Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland.
Zugleich ein Beitrag zu unterschiedlichen Formen der Grundrechtskontrolle.
By (author) Jan Muszyński
Paperback (Published)
(August 2018)
ISBN: 9783428155330
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Der Autor beschäftigt sich mit der Rechtsprechungsanalyse der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen in Polen und in Deutschland und zeigt, dass Rechtsschutz vor staatlichen Überwachungsmaßnahmen nicht nur aus der Position der Verfassungsgerichtsbarkeit resultiert, sondern auf der Metaebene aus einem tief eingebürgerten Grundrechtsverständnis, das im Hinblick auf die abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte in den beiden Ländern verschieden gestaltet ist.
»Police Surveillance in Poland and Germany«
The author analysis the constitutional court decisions in Poland and in Germany and shows that the level of legal protection from state surveillance measures results not only from the statutory position of the constitutional court in the specific country, but at the meta level, from the understanding of fundamental rights, which is different in regard to the defense dimension of the fundamental rights in the both countries.
Einführung – Erhebung der elektronischen Daten als Gegenstand der Arbeit und Beispiel zweier Umgangsweisen mit der Freiheit und Sicherheit
A. Die operative Polizeiarbeit – eine Bestandsaufnahme
Kurzer technischer Ansatz – Einschlägige Grundrechte bei der Erfassung der Daten aus den vernetzten IT-Systemen – Gesetzesgrundlagen der Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Deutschland – Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Polen
B. Analyse der Rechtsprechung zu Überwachungsmaßnahmen
Bedeutung der Verfassungsgerichte bei der Überprüfung der IT-gebundenen Überwachung – Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Die Kraft der deutschen Rechtsprechung aus der Perspektive des polnischen Verfassungsrechts – Ausgewählte Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofes zur staatlichen Überwachung und zum Datenschutz gegen staatliche Eingriffe in Polen – Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit oder Kampf der Legislative und Exekutive gegen Verfassungsgerichtsbarkeit?
C. Die operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland – Gründe für die Unterschiede
Die ausschlaggebende Frage – Unterschiedliche Wahrnehmung: die Wertung der Sicherheit – Das Paradoxon der Beseitigung des sozialistischen Erbes – Der verfassungsrechtliche Einfluss auf den Grundrechtsschutz im Bereich des Polizeirechts in Polen und in Deutschland – Das Verhältnis zur Überwachung der IT-basierten Tätigkeit des Einzelnen
Anhang: die einschlägigen Gesetze der Republik Polen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Jan Muszyński
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