Eigentumsgrundrechtliche Schutzpflichten

Die Schutzpflichtenfunktion der Grundrechte zählt zum klassischen Hausgut der Grundrechtsdogmatik. Im Bereich der Eigentumsgarantie ist diese Grundrechtsfunktion unerschlossenes Terrain. Dieses Werk hat zum Ziel, die Schutzpflichtenfunktion der Eigentumsgarantie umfassend in einer zusammenhängenden Darstellung zu erschließen.

»Constitutional Duties Under Article 14 Paragraph 1 Of the German Constitution to Protect Property Rights From Hazards and Impairment Caused by Private Individuals«: The duty of the state, and in particular of the legislature, to protect fundamental rights from hazards and impairment caused by private individuals is a cornerstone of fundamental rights doctrine. In the context of the property guarantee under Article 14 paragraph 1 of the German Constitution, this function of fundamental rights remains largely unexplored. This thesis aims to comprehensively explore the protective function of the guarantee of property rights.

Einführung
Grundrechtliche Schutzpflichten aus der Eigentumsgarantie — Stand in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Literatur — Gegenstand, Ziel und Gang der Abhandlung — Begriffsbestimmungen

Erster Teil. Grundstrukturen eigentumsgrundrechtlicher Schutzpflichten
Schutzgutorientierte Konzeption der Schutzpflicht — Umfassender Schutz über das Abwehrrecht hinaus — Präventiver Charakter der Schutzpflicht — Grundrechtliche Interessenkollisionslage im mehrpoligen Verfassungsrechtsverhältnis des Schutzpflichtendreiecks

Zweiter Teil. Eigenständige Bedeutung von eigentumsgrundrechtlichen Schutzpflichten
Problemaufriss: Obsoleszenz eigentumsgrundrechtlicher Schutzpflichten — Eigenständige Bedeutung der Schutzpflicht neben der Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums — Eigenständige Bedeutung der Schutzpflicht neben der Institutsgarantie — Eigenständige Bedeutung der Schutzpflicht neben der Verfahrensgarantie

Dritter Teil. Die Herleitung von eigentumsgrundrechtlichen Schutzpflichten
Die Begründung grundrechtlicher Schutzpflichten als eine der Kernfragen der Schutzpflichtenlehre — Ansätze zur Herleitung von eigentumsgrundrechtlichen Schutzpflichten

Vierter Teil. Subjektives Recht auf Eigentumsschutz
Problemaufriss: Begründung eines subjektiven Rechts auf Schutz durch Resubjektivierung und normative Konkretisierung — Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts — Meinungsstand im Schrifttum — Verfassungsunmittelbares subjektives Recht auf Eigentumsschutz

Fünfter Teil. Die Voraussetzungen eigentumsgrundrechtlicher Schutzpflichten
Nichtstaatliche Gefährdung oder Beeinträchtigung eines vermögenswerten Rechts — Werdendes Eigentum als Schutzgut der eigentumsgrundrechtlichen Schutzpflicht — Der Tauschwert des Geldes als Schutzgut der eigentumsgrundrechtlichen Schutzpflicht — Schutzpflichtaktivierende Gefahrenquelle — Schutzpflichtaktivierende Gefahrenschwelle — Schutzpflichtaktivierende Erheblichkeitsschwelle

Sechster Teil. Die Rechtsfolgen eigentumsgrundrechtlicher Schutzpflichte
Fehlende verfassungsrechtliche Maßstäbe für die Schutzpflichterfüllung — Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Schutzpflichterfüllung im Spannungsverhältnis zum Demokratieprinzip und Gewaltenteilungsgrundsatz — Weitreichender Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers — Direktiven für die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Schutzes — Verengung des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums auf eine bestimmte Schutzmaßnahme — Rechtliche und faktische Grenzen der Schutzpflichterfüllung — Maßstäbe für die Schutzpflichterfüllung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts — Eignung des Untermaßverbotes als Maßstab für die Schutzpflichterfüllung — Zwischenfazit — Die Evidenzformel als zentraler materieller Handlungs- und verfassungsgerichtlicher Kontrollmaßstab für die Schutzpflichterfüllung

Siebter Teil. Ausblick: Exterritoriale eigentumsgrundrechtliche Schutzpflichten
Problemaufriss: Exterritoriale Eigentumsgefährdungen und -beeinträchtigungen als schutzpflichtauslösendes Moment — Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts — Meinungsstand im Schrifttum — Aktivierung der Schutzpflicht bei exterritorialen Eigentumsgefährdungen und -beeinträchtigungen

• By (author) Johannes Löffert