Die Reform des Föderalismus im Wasserhaushaltsrecht.
Zugleich ein Beitrag zur Funktionsbeschreibung und Bewertung der Abweichungsgesetzgebung.
By (author) David Apel
Paperback (Published)
(September 2016)
ISBN: 9783428148554
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
On back order
Die Verfassungsreform 2006 brachte für den Bereich des Wasserhaushaltsrechts eine Vollkompetenz des Bundes mit Abweichungsrechten der Länder. Die Untersuchung nimmt eine umfassende Grundlegung des Wasserhaushaltsrechts vor, indem sie die Reformbemühungen sowie das Bundes- und Landesrecht auswertet. Sie untersucht, ob die Einwände gegen die Abweichungsbefugnis berechtigt waren und die Reform ihre Ziele erreichen konnte. Im Schwerpunkt werden die bestehenden kompetenzrechtlichen Konfliktpunkte und die Struktur des abweichungsfesten Bereichs herausgearbeitet.
Die Föderalismusreform 2006 führte für den Bereich des Wasserhaushaltsrechts zu einer Vollkompetenz des Bundes mit Abweichungsrechten der Länder. Die Untersuchung wertet die wasserrechtlichen Reformbestrebungen sowie das grundlegend novellierte Bundes- und Landesrecht aus. Sie untersucht dabei, ob die vielfach geäußerten Einwände gegen die Abweichungsbefugnis berechtigt sind und die Reform ihre Ziele erreichen konnte. Im Schwerpunkt werden die Struktur des abweichungsfesten Bereichs anhand des Verfassungs- und einfachen Gesetzesrechts sowie handhabbare Abgrenzungskriterien herausgearbeitet. Problematisch bleiben die fortbestehende Verflechtung der Kompetenzsphären, die Einbindung von Verordnungsrecht in die Abweichungsbefugnis und die Transformationstauglichkeit.
Einführung
1. Die Entwicklung des Wasserhaushaltsrechts im Kontext der Föderalismusreform 2006
2. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung der Föderalismusreform
3. Die Bedeutung der Bundestreue und des Rechts der Europäischen Union für die Abweichungsbefugnis der Länder
4. Auslegungsleitlinien und Kompetenzverflechtungen im Bereich des Wasserwirtschaftsrechts
5. Verfassungsrechtliche Einzelfragen und prozedurale Probleme abweichender Landesgesetzgebung
6. Funktionen und Grundstrukturen der stoff- und anlagenbezogenen Bereichsausnahme
7. Die Dispositionsbefugnisse der Länder über das Wasserhaushaltsgesetz: Präzisierung und Zusammenführung
8. Die Einbindung der Verordnungsgebung in die Abweichungskompetenz
9. Die Zuständigkeitsverteilung für das wasserwirtschaftliche Verfahrensrecht
10. Zusammenfassung der Ergebnisse und Bewertung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) David Apel
»Apels Arbeit zeichnet sich besonders durch die detaillierte und differenzierte Analyse des einfachen Wasserhaushaltsrechts und die intensive Verknüpfung von verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Ebene aus und hebt sich insofern von vielen anderen Untersuchungen ab.[...]« Dr. Boas Kümper, in: Natur und Recht, Band 40, Heft 12/2018
»Die Lektüre ist ein großer Gewinn für alle am Wasserhaushaltsrecht oder an der Abweichungsgesetzgebung (oder an beidem) Interessierten.« Dr. Tobias Herbst, in: Die Öffentliche Verwaltung, Heft 20/2018
»Insgesamt stellt die Arbeit eine lesenswerte Bestandsaufnahme des bisherigen Anpassungsprozesses nach der Neuordnung des verfassungsrechtlichen Kompetenzzuschnitts dar. Hierbei versteht es Apel nicht nur die rechtstheoretischen Aspekte des Zusammenspiels von Bund und Ländern im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung zu veranschaulichen, sondern auch immer wieder die Besonderheiten und Problemstellungen des Wasserwirtschaftsrecht in den Mittelpunkt zu rücken. Die Arbeit leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Gesetzgebungsaktivitäten von Bund und Ländern im Bereich des Wasserrechts.« Christian Saßl, in: Zeitschrift für Wasserrecht, Jg. 56, Heft 3/2017
»Die vorliegende Dissertation beweist, dass es auch heute noch gute öffentlich-rechtliche Promotionsthemen gibt, die zugleich wissenschaftlich ergiebig und praktisch relevant sind. [...] Der gelungenden Dresdner Dissertation ist daher eine weite Verbreitung zu wünschen.« Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 13/2017
—
Other Titles in this Series
Staat, Verwaltung und Rechtsschutz.
Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag.
Volume 1196
Die Beteiligung Privater an der Erledigung öffentlicher Aufgaben.
Eine Untersuchung ihrer verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen.
Volume 1080
Einheimischenmodelle.
Städtebauliche Zielverwirklichung an der Schnittstelle von europäischem und nationalem, öffentlichem und privatem Recht.
Volume 1112
Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive.
Zur Aufnahme inlandsnachrichtendienstlicher Bundeskompetenzen in das Grundgesetz vom 23. Mai 1949.
Volume 967
Der Aktionär – Spielball der Wertpapieraufsicht?
Wirkung und Unwirksamkeit des § 4 Abs. 2 WpÜG.
Volume 1001
Privatisierung versus Rekommunalisierung.
Die Treuhandanstalt-BvS im Pflichtenkonflikt bei der Vermögensaufteilung ehemals volkseigener Wirtschaftsbetriebe.
Volume 891
Rechtsetzung zwischen Staat und Gesellschaft.
Möglichkeiten differenzierter Steuerung des Kapitalmarktes.
Volume 925
Versteigerungen als Regulierungsinstrument.
Möglichkeiten und Grenzen eines marktbasierten Vergabeverfahrens im Wirtschaftsverwaltungsrecht.
Volume 957
Arzneimittellisten und Grundrechte.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Ausschlüsse von Arzneimitteln von der Verordnungsfähigkeit zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung aus der Sicht der Hersteller und der Verbraucher.
Volume 674
Vom Reich zur Bundesstaatsidee.
Zur Herausbildung der Föderalismusidee als Element des modernen deutschen Staatsrechts.
Volume 705
Das Verursacherprinzip im Öffentlichen Recht.
Zur Verteilung von individueller und staatlicher Verantwortung.
Volume 737
Verwaltungshaftungsrecht.
Schadensersatzhaftung zwischen Bund, Ländern, Gemeinden, Sozialversicherungsträgern und sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts.
Volume 764
Nachbarschutz und Rechtssicherheit im baurechtlichen Anzeigeverfahren.
Am Beispiel des Kenntnisgabeverfahrens nach § 51 LBOBW.
Volume 797
Entwicklung und Funktion von Haushaltsplan und Haushaltsgesetz in den Verfassungsordnungen Deutschlands und Südkoreas.
Ein Rechtsvergleich zum deutschen und südkoreanischen Haushaltsverfassungsrecht.
Volume 1520
Die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen im Rahmen der Elektromobilität
Subventionsrechtliche, kartellrechtliche, kommunalrechtliche sowie vergaberechtliche Fragestellungen und Lösungsansätze
Volume 1551
Enteignung für Rohrleitungsvorhaben.
Gemeinwohlbezug, Gemeinwohlkonkretisierung und Gemeinwohlsicherung bei der Enteignung zugunsten Privater.
Volume 1476
Das Städtebauförderungsgesetz 1971.
Städtebau- und Konjunkturpolitik im Spannungsfeld zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Volume 1506
Das sinnvoll Denkbare denken, das davon Machbare machen.
Gedächtnisschrift für Arndt Schmehl.
Volume 1396
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
