Schutzpflichten und Abwehrrechte am Beispiel von Stickstoffdioxidimmissionen im Straßenverkehr.
Eine verfassungsdogmatische Untersuchung.
By (author) Marlon Geise
Paperback (Published)
(February 2023)
ISBN: 9783428187379
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Grenzwertuberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Strassenverkehr stellen seit Jahren ein Gesundheitsrisiko fur die Bevolkerung in Grossstadten dar. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich die grundrechtliche Spannungslage zwischen Freiheitsausubung und Schutzbedurfnis in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflosen lasst. Am Ende gelangt er zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.
English summary: Duties of Protection and Rights of Defence by the Example of Nitrogen Dioxide Immissions in Road Traffic. A Constitutional Doctrine Analysis: Limit values for nitrogen dioxide due to road traffic have been exceeded for years. This exceedance increases the risks to people’s health in big cities. Marlon Geise deals with the field of tension between rights of liberty and needs for protection in German constitutional law. In conclusion, he ascertains the violation of defence rights by the state in 2020. German description: Ausgangspunkt der Uberlegungen sind die Gesundheitsrisiken durch Grenzwertuberschreitungen von Stickstoffdioxid durch den Strassenverkehr in Grossstadten, wie sie in den vergangenen Jahren auch in der Offentlichkeit kritisiert wurden. Individuelle Freiheitsrechte korrelieren haufig mit den Schutzanspruchen Dritter. Marlon Geise geht in seiner Untersuchung der Frage auf den Grund, wie sich diese Spannungslage in Zeiten zunehmender Gesundheitsrisiken verfassungsdogmatisch auflosen lasst. Dabei offenbart das bei Schutzpflichten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG angewendete bisherige Prufungskonzept des Untermassverbots Schwachen, weshalb ein neues Prufungskonzept aufzustellen war. Neben der verfassungsrechtlichen Einordnung von Grenzwerten gelangt der Autor gemessen am Untermassverbot zu dem Ergebnis, dass der Staat im Jahr 2020 Schutzpflichten verletzt hat.
A. Einleitung
Problemeinführung und Gang der Untersuchung – Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018
B. Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland, Stickstoffdioxidgrenzwert und empirische Erkenntnisse
Europäischer Stickstoffdioxidgrenzwert und Umsetzung in Deutschland – Ursprung des europäischen jährlich gemittelten Stickstoffdioxidgrenzwerts und Kritik an der WHO – Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung in Deutschland – Bestandsaufnahme der Stickstoffdioxidbelastung am Beispiel Berlins – Kritik und Stellungnahme zum Stickstoffdioxidgrenzwert – Stand der Forschung in der Umweltepidemiologie – Zusammenfassung der Studienergebnisse und Stellungnahme – Ausblick
C. Verfassungsdogmatik der staatlichen Schutzpflicht
Die Herausbildung staatlicher Schutzpflichten – Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht – Verletzung einer Schutzpflicht
D. Anwendung auf das Fallbeispiel
Bestehen staatlicher Schutzpflichten bei Stickstoffdioxidausstoß durch Dieselfahrzeuge – Anwendung des Untermaßverbotes auf das Fallbeispiel
E. Endergebnis
F. Schlussbetrachtung und Ausblick
G. Thesenaufstellung
Quellen-, Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Marlon Geise
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