Die extraterritoriale Besteuerungsgewalt des Staates.

By (author) Christian Sternberg

Book cover: Die extraterritoriale Besteuerungsgewalt des Staates.

Extent: 366 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: Law

Series: Schriften zum Steuerrecht

Series volume number: 148

Language: German

Paperback (Published)

(November 2019)

ISBN: 9783428158072

6.18 x 9.17 inches

Price: $164.00

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Die Digitalisierung ermöglicht es zunehmend, auf dem Gebiet eines Staates weitgehend ohne körperliche Präsenz tätig zu werden und der Anwendung steuerlicher Normen zu entkommen. Die Arbeit geht daher der Frage nach, ob das Völkerrecht einer räumlichen Ausdehnung der staatlichen Rechtsetzung Grenzen setzt. Sie zeigt auf, dass ein Staat erst dann völkerrechtswidrig handelt, wenn er kein ihn betreffendes Regelungsinteresse verfolgt. Diese Grenze wird für das Steuerrecht detailliert konturiert.


Die Internationalisierung der Lebenssachverhalte ubt seit jeher Druck auf die Staaten aus. Neuen Vorschub erhalt diese Entwicklung durch die Digitalisierung, die es ermoglicht, auf dem Gebiet eines Staates weitgehend ohne korperliche Prasenz tatig zu werden und damit dem Anwendungsbereich staatlichen Rechts zu entkommen. Die Staaten versuchten und versuchen besonders aber nicht nur im Steuerrecht dieser Entwicklung zu begegnen, indem sie den raumlichen Erfassungsbereich ihrer Rechtsnormen extraterritorial ausweiten. Die Arbeit geht daher sowohl allgemein als auch spezifisch fur das Steuerrecht der Frage nach, ob das Volkerrecht der raumlichen Ausdehnung der staatlichen Rechtsetzung uber das eigene Staatsgebiet hinaus Grenzen setzt. Sie zeigt auf, dass den Staaten hierbei ein weites Ermessen zukommt, sie aber dann volkerrechtswidrig handeln, wenn der Rechtsetzung jeder Bezug zum handelnden Staat fehlt und das Regelungsinteresse sich darin erschopft, auf andere Staaten einzuwirken.

Einführung

Teil 1: Grundlagen des Staates und seiner Staatsgewalt

Der Staat als historisch gewachsenes rechtlich konstituiertes Gebilde – Struktur und Reichweite der nach innen gerichteten Staatsgewalt – Die souveräne Staatsgewalt – Ein Freiraum des Staates

Teil 2: Die (extra-)territoriale Erstreckung der Rechtsetzung

Der extraterritoriale Steuerrechtssatz – Die (extra-)territoriale Reichweite der Rechtsetzungsgewalt – Schlussfolgerungen zur extraterritorialen Rechtsetzung – Die (extra-)territoriale Reichweite der Steuergewalt

Teil 3: Völkerrechtliche Grenzen der extraterritorialen Rechtsetzung

Das Kriterium der hinreichend engen Verknüpfung – Die willkürliche und treuwidrige extraterritoriale Erstreckung – Ausgewählte Beispiele extraterritorialer Steuerrechtssätze

Zusammenfassung

Literatur-, Rechtsprechungs- und Sachverzeichnis

  • By (author) Christian Sternberg