Die EMRK und Israel
Transnationale Diskurse und juristische Netzwerke
by Markus Gick
Ein Indiz fur die Globalisierung des Rechts stellt die Praxis nationaler Gerichte dar, Entscheidungen auslandischer Gerichte und fur den Heimatstaat nicht verbindliche Vertrage in ihren Urteilen zu zitieren. Dies geschieht haufig im Bereich der Menschenrechte. Am Beispiel von Zitierungen der Grundrechte der Europaischen Konvention fur Menschenrechte (EMRK) und der Entscheidungen des Europaischen Gerichtshofes fur Menschenrechte (EGMR) in Urteilen des Obersten Gerichtshofes in Israel untersucht Markus Gick, ob eine Ausstrahlwirkung der EMRK auf die Rechtsprechung Israels vorliegt. Er analysiert, welche Grunde dies hat und ob die EMRK auch fur Nicht-Vertragsstaaten zum Goldstandard der Menschenrechtsprechung avanciert. Anhand einer Reihe bisher nicht ubersetzter Entscheidungen des israelischen OGH beobachtet Markus Gick den Einfluss der europaischen Menschenrechtsrechtsprechung auf die Rechtsprechung Israels. Damit legt er die Grundlage fur weitere empirische Fallstudien, die zur Bewertung des Einflusses der EMRK uber den europaischen Rechtsraum hinaus beitragen.
- By (author) Markus Gick
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