Das Hinterbliebenengeld gemäß § 844 Abs. 3 BGB.
By (author) Annalena Schneider
Paperback (Published)
(December 2022)
ISBN: 9783428187058
6.18 x 9.17 inches
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Das deutsche Zivilrecht ist um den Anspruch auf Hinterbliebenengeld erweitert worden. Damit besteht erstmalig ein Anspruch auf immaterielle Entschädigung für die Zufügung von seelischem Leid. Die Arbeit untersucht die Anspruchsvoraussetzungen des Hinterbliebenengeldes. Neben dem anspruchsberechtigten Personenkreis setzt sich die Arbeit insbesondere mit der Frage auseinander, inwiefern eine immaterielle Entschädigung in Geld aufgrund der Tötung einer nahestehenden Person bemessen werden kann.
Im Jahr 2017 ist das immaterielle Schadensersatzrecht um den Anspruch auf Hinterbliebenengeld erweitert worden. Die deutsche Zivilrechtsordnung enthalt damit erstmalig eine Anspruchsgrundlage fur eine immaterielle Entschadigung bei erlittenem seelischen Leid. Ein Anspruch besteht jedoch nur fur Hinterbliebene einer verstorbenen nahestehenden Person. Diese Arbeit widmet sich der Frage unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Hinterbliebenengeld besteht. Dabei setzt sich die Arbeit insbesondere mit der Frage des anspruchsberechtigten Personenkreises auseinander. Der Gesetzgeber fordert ein sog. besonderes personliches Naheverhaltnis. Unbeantwortet lasst der Gesetzgeber zudem die Frage, ob und wie eine Entschadigung aufgrund der Totung einer nahestehenden Person in Geld bemessen werden kann. Fur diese Frage werden der Sinn und Zweck des Hinterbliebenengeldes mithilfe der fur das Schadensersatzrecht entwickelten Ausgleichs-, Genugtuungs- und Praventionsfunktion untersucht.
A. Einführung
B. Der Anspruch auf Hinterbliebenengeld gem. § 844 Abs. 3 BGB – Eine erste Bestandsaufnahme
Beweggründe für die Einführung des Hinterbliebenengeldes — Die Nichtberücksichtigung eines Angehörigenschmerzensgeldes durch das 2. SchadÄndG — Das Hinterbliebenengeld im System des Deliktsrechts — Das Hinterbliebenengeld gem. § 844 Abs. 3 BGB – die Anspruchsvoraussetzungen auf haftungsbegründender und haftungsausfüllender Ebene
C. Der immaterielle Schadensersatz
Einführung — Die historische Entwicklung des immateriellen Schadensersatzes — Überblick über das System des immateriellen Schadensersatzes — Das 2. SchadÄndG
D. Das neue Hinterbliebenengeld vor dem Hintergrund des immateriellen Schadensersatzes
Die Rechtsnatur des Hinterbliebenengeldes unter Berücksichtigung des immateriellen Schadensersatzes — Die Bemessung der Entschädigung des Hinterbliebenengeldes unter Berücksichtigung des immateriellen Schadensersatzes — Der Anwendungsbereich des Hinterbliebenengeldes unter Berücksichtigung des immateriellen Schadensersatzes
E. Die Konkretisierung der Anspruchsvoraussetzungen des § 844 Abs. 3 BGB auf haftungsbegründender und haftungsausfüllender Ebene
Restriktive Auslegung der Voraussetzungen des § 844 Abs. 3 BGB — Die Voraussetzungen gem. § 844 Abs. 3 BGB auf haftungsbegründender Ebene — Die Bemessung der Hinterbliebenengeldentschädigung gem. § 844 Abs. 3 BGB auf haftungsausfüllender Ebene — Der Vorschlag für einen Fragebogen als Hilfestellung zur Feststellung der Anspruchsberechtigung gem. § 844 Abs. 3 BGB
F. Zusammenfassung
Kein immaterieller Schadensersatzanspruch i.S.d. § 253 Abs. 2 BGB — Das Näheverhältnis als anspruchsbegründende Voraussetzung gem. § 844 Abs. 3 BGB — Das Näheverhältnis als Bemessungsgrundlage auf haftungsausfüllender Ebene — Vorschlag zur Festsetzung von Ausgangsbeträgen
Literatur- Internetquellen- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Annalena Schneider
»Ihre Einschätzung ist eine Momentaufnahme; es liegt in der Natur der Sache, dass die Rechtsentwicklung voranschreitet. Die bei der Auslegung einer jungen Norm stets besonders bedeutsame Entstehungsgeschichte ist mustergültig dokumentiert. Der Stil ist flüssig. Zusammenfassungen am Ende eines Abschnitts erleichtern die Lesbarkeit. Summa summarum ein wertvoller Beitrag zum Verständnis des § 844 Abs. 3 BGB.« Prof. iR Dr. Christian Huber, in: Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht, 6/2025
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