Ausschussöffentlichkeit im Deutschen Bundestag.
By (author) Arndt Alexander Schmidt
Paperback (Published)
(May 2021)
ISBN: 9783428182466
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
On back order
Die Arbeit untersucht Existenz und Reichweite eines verfassungsrechtlichen Gebots der Ausschussöffentlichkeit im Deutschen Bundestag. Hierzu werden verfassungsrechtliche Öffentlichkeitsgebote aus der (analogen) Anwendung von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG sowie auf Basis eines allgemeinen Verfassungsgrundsatzes der Öffentlichkeit analysiert. Ferner wird im Lichte nationaler, supra- und internationaler Parlamentspraxis ein verfassungspolitischer Reformvorschlag für die Ausschussöffentlichkeit entwickelt.
Die Arbeit untersucht Existenz und Reichweite eines verfassungsrechtlichen Gebots der Offentlichkeit von Ausschusssitzungen im Deutschen Bundestag. Ausgehend von einer verfassungs- und geistesgeschichtlichen Grundlegung parlamentarischer Offentlichkeit wird eine Brucke zum gegenwartigen Strukturwandel der Offentlichkeit sowie zur Parlamentspraxis geschlagen. Als Kernthese pladiert die Arbeit dafur, den Anwendungsbereich von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG der Zentralvorschrift parlamentarischer Offentlichkeit im Wege der Analogie in Teilen auf Ausschusse zu erstecken. Ferner wird aus den Staatsstrukturprinzipien sowie aus grundgesetzlichem Menschenbild und Kommunikationsverfassung ein allgemeiner Offentlichkeitsgrundsatz abgeleitet und dessen partielle Geltung fur Ausschusse herausgearbeitet. Uberdies untersucht die Arbeit praktische Auswirkungen von Ausschussoffentlichkeit z.B. in den Landesparlamenten, dem Europaparlament sowie dem britischen House of Commons und entwickelt auf dieser Basis einen verfassungspolitischen Reformvorschlag.
1. Einführung: Anlass der Untersuchung – Wissenschaftliche Fragestellung – Stand der Forschung – Begriffsdefinitionen – Ausschuss- und Öffentlichkeitsverständnis – Gang der Untersuchung
2. Verfassungs- und geistesgeschichtliche Grundlegung: Verfassungsgeschichtliche Betrachtung – Der Grundsatz der Parlamentsöffentlichkeit im Kontext der Zeit – Geistesgeschichtliche Begründung und Funktionsbestimmung des Grundsatzes der Parlamentsöffentlichkeit
3. Verfassungsrechtliches Gebot der Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen: Verwurzelung staatlicher Öffentlichkeit im Grundgesetz – Ausschussöffentlichkeit nach Maßgabe von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG – Ausschussöffentlichkeit nach dem allgemeinen Öffentlichkeitsgrundsatz
4. Inhaltliche Reichweite der verfassungsrechtlichen Ausschussöffentlichkeit: Inhalte und Reichweite des Grundsatzes der Verhandlungsöffentlichkeit – Inhalte und Reichweite der Öffentlichkeitspflicht aus einer Anwendung des allgemeinen Öffentlichkeitsgrundsatzes – Ausschluss der Ausschussöffentlichkeit – Rechtsfolge eines Verstoßes gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz im Ausschuss
5. Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Schlussfolgerungen: Bewertung der aktuellen geschäftsordnungsmäßigen Rechtslage im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine »Ausschussöffentlichkeit« – Verfassungsrechtliche Reformnotwendigkeit – Verfassungspolitische Reformempfehlungen
6. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Arndt Alexander Schmidt studied law at the Leibniz University of Hanover and the University of Durham (UK). After his first state examination, he was employed as a research fellow at the Chair for Public Law and Social Law under Prof. Dr. Herman Butzer, where he also wrote his dissertation. During this time, he completed a research stay at the University of Oxford (UK). He passed his second state examination at the Higher Regional Court of Celle in 2019. Since 2020, he has been working as a lawyer in a commercial law firm in Hamburg
- By (author) Arndt Alexander Schmidt
Other Titles in this Series
Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
Volume 91
Die Hamburgische Bürgerschaft.
Eine Untersuchung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach der Verfassung von 1952.
Volume 26
Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsausschüsse.
Zulässigkeit und Grenzen der Delegation parlamentarischer Aufgaben unter besonderer Berücksichtigung von Entscheidungsbefugnissen.
Volume 76
Die Kompetenz des Vermittlungsausschusses – zwischen legislativer Effizienz und demokratischer Legitimation.
Dargestellt am Beispiel des Steuergesetzgebungsverfahrens.
Volume 68
Parlamentarismus in der Krise – Krise des Parlamentarismus?
Zur Rolle des Deutschen Bundestages bei der regulatorischen Bewältigung der Coronapandemie
Volume 92
Europapolitische Kommunikation zwischen Bundestag und Bundesregierung.
Die Umsetzung der parlamentarischen Mitwirkungs- und exekutiven Kooperationspflicht nach Art. 23 Abs. 2 und Abs. 3 GG.
Volume 73
Parlamentsarchitektur.
Zur Selbstdarstellung der Demokratie in ihren Bauwerken. Eine Untersuchung am Beispiel des Bonner Bundeshauses.
Volume 31
Die Rede- und Abstimmungsfreiheit der Parlamentsabgeordneten in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 5
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss und Strafjustiz.
Auskunftspflichtige im Verhältnis zweier Sanktionsinstrumente.
Volume 61
Die Finanzierung der Parlamentsfraktionen als staatliche Aufgabe.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Fraktionsgesetzgebung.
Volume 41
Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat.
Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung.
Volume 17
Der Alt-Bundestag.
Die Rechte des Bundestages in dem Zeitraum zwischen Wahl und Zusammentritt des neugewählten Bundestages.
Volume 54
Die Parlamentarischen.
Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Bund und in den Ländern: Rechtsgrundlagen, Status, Funktionen.
Volume 74
Ausschußorganisation und Ausschußrückruf.
Ein Beitrag zum freien Mandat in den Parlamenten und kommunalen Vertretungskörperschaften in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 7
Investigativer Parlamentarismus.
Parlamentarische Untersuchungen in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 62
Der Betroffene im parlamentarischen Untersuchungsausschuß.
Eine verfahrensrechtliche und grundrechtsdogmatische Untersuchung, insbesondere zur strafrechtlichen Behandlung von Falschaussagen.
Volume 18
Einwirkungen der Landesparlamente auf die Normsetzung der Exekutive.
Verordnungsgebung unter Parlamentseinfluß.
Volume 55
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts