Parlamentarische Redezeitordnung und fraktionslose Abgeordnete.
By (author) Ferdinand Wollenschläger
Paperback (Published)
(May 2022)
ISBN: 9783428185962
6.18 x 9.17 inches
Price: $80.00
Out of stock
Die parlamentarische Rede(zeit)ordnung und die Position fraktionsloser Abgeordneter in dieser stellen zentrale Fragen des Parlamentsrechts und der Parlamentspraxis dar. Fraktionslosen Abgeordneten muss eine angemessene Ausübung ihres Rederechts ermöglicht, gleichzeitig aber Anliegen des Proporzes und der Funktionsfähigkeit des Parlaments Rechnung getragen werden. Die Arbeit entfaltet den verfassungsrechtlichen Rahmen und erörtert Gestaltungsoptionen aus verfassungsrechtlicher und -politischer Warte.
»Regulating speeches in parliament and crossbenchers«: Regulating the modalities of speeches in parliament constitutes a core issue of parliamentary law and practice. Crossbenchers pose a particular challenge in that regard since their right to adequate participation has to be balanced with the requirements of proportional participation and an orderly debate. The book analyses the constitutional framework for regulating speeches in parliament and discusses options for allocating time to speak from a legal and policy perspective.
I. Einführung und Gang der Untersuchung
II. Ordnung der Redezeit im Bayerischen Landtag
Redezeitordnung der Geschäftsordnung – Regelung für fraktionslose Abgeordnete (Beschluss des Ältestenrates) – Sonderregelung für die Befragung der Staatsregierung zum Thema COVID-19-Pandemie – Exkurs: Fraktionslose Abgeordnete in der Redezeitordnung des Bundestags
III. Verfassungsrechtlicher Rahmen der Redeordnung
Das Rederecht der Abgeordneten und die Ordnung seiner Ausübung – Redezeit fraktionsloser Abgeordneter im Spiegel der Rechtsprechung – Fazit: Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Redezeit fraktionsloser Abgeordneter
IV. Verfassungskonformität der aktuellen Regelung
Aktuelles Modell – Verfassungskonformität der aktuellen Regelung
V. Reformoptionen
Ausgangspunkt: Regelungsbedarf – Generelle Reduktion bei individuellem, beratungsgegenstandsbezogenem Kontingent – Beratungsgegenstandbezogenes Gruppenkontingent – Individuelles Gesamtkontingent für fraktionslose Abgeordnete – Kontingentierung von Zwischenbemerkungen
VI. Gesamtergebnis und Zusammenfassung in Thesen
Rechtsprechungsverzeichnis (Auswahl)
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Ferdinand Wollenschläger
Other Titles in this Series
Parlamentsvorbehalt und Parlamentsbeteiligungsgesetz.
Die Beteiligung des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Volume 66
Der Machtverlust der Landesparlamente.
Historischer Rückblick, Bestandsaufnahme, Reformansätze.
Volume 14
Der Zeuge und sein Rechtsbeistand in Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen
Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Vernehmungssituation im Deutschen Bundestag und im Nationalrat Österreichs
Volume 90
Die Professionalisierung der Politik
am Beispiel des Berufspolitikers im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 25
Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Mitglieder des Deutschen Bundestages.
Eine Untersuchung möglicher Regelungsinstrumente unter vergleichender Berücksichtigung der Besonderheiten der drei Staatsgewalten.
Volume 67
Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
Volume 91
Die Hamburgische Bürgerschaft.
Eine Untersuchung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach der Verfassung von 1952.
Volume 26
Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsausschüsse.
Zulässigkeit und Grenzen der Delegation parlamentarischer Aufgaben unter besonderer Berücksichtigung von Entscheidungsbefugnissen.
Volume 76
Die Kompetenz des Vermittlungsausschusses – zwischen legislativer Effizienz und demokratischer Legitimation.
Dargestellt am Beispiel des Steuergesetzgebungsverfahrens.
Volume 68
Parlamentarismus in der Krise – Krise des Parlamentarismus?
Zur Rolle des Deutschen Bundestages bei der regulatorischen Bewältigung der Coronapandemie
Volume 92
Europapolitische Kommunikation zwischen Bundestag und Bundesregierung.
Die Umsetzung der parlamentarischen Mitwirkungs- und exekutiven Kooperationspflicht nach Art. 23 Abs. 2 und Abs. 3 GG.
Volume 73
Parlamentsarchitektur.
Zur Selbstdarstellung der Demokratie in ihren Bauwerken. Eine Untersuchung am Beispiel des Bonner Bundeshauses.
Volume 31
Die Rede- und Abstimmungsfreiheit der Parlamentsabgeordneten in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 5
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss und Strafjustiz.
Auskunftspflichtige im Verhältnis zweier Sanktionsinstrumente.
Volume 61
Die Finanzierung der Parlamentsfraktionen als staatliche Aufgabe.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Fraktionsgesetzgebung.
Volume 41
Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat.
Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung.
Volume 17
Similar Books
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
