Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
By (author) Lorenz Müller
Paperback (Published)
(November 2025)
ISBN: 9783428196173
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
On back order
Die Arbeit untersucht die (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben in Bezug auf den Amtsbeginn, das Amtsende sowie die Rechte- und Pflichtenstellung der Ausschussvorsitzenden. Nicht nur der intraparlamentarische Wirkbereich, sondern auch das extraparlamentarische Staatsgefüge wird dabei in den Fokus genommen. Das Bild eines »leitenden Organisationsamtes«, dessen Befugnisse stark von der Ausschussmehrheit abhängen und nicht als Instrumente parlamentarischer Opposition taugen, entsteht.
»The Chairs. Status and Legal Position of Committee Chairs in the German Bundestag; with Consideration Given to the Chairs of the Mediation Committee and Parliamentary Oversight Panel«: The thesis examines the (constitutional) legal requirements regarding the appointment and termination of office of Committee Chairs, as well as their rights and obligations. The focus is not only on the intra-parliamentary sphere of influence, but also on the extra-parliamentary state system. The resulting image is that of a ›leading organizational office‹ whose powers are determined largely by the committee majority and are not suitable as instruments of parliamentary opposition.
1. Einführung
Prolog: Ausschussvorsitzende als Akteure im Parlament – Gegenstand – Forschungsstand – Gang der Untersuchung
2. Grundlagen der Bundestagsausschüsse
Ausschusswesen des Deutschen Bundestages – Ausgewählte weitere Gremien
3. Rechtlicher Rahmen und verfassungsrechtliche Aspekte der Vorsitzposition
Rechtlicher Rahmen: Geschäftsordnungsrecht und Bundesrecht – Verfassungsrechtliche Aspekte – Zwischenfazit: Die Vorsitze in Recht und Verfassung
4. Status und Rechtsstellung der Vorsitzenden
Status – Rechtsstellung – Fragen der Justiziabilität
5. Rechtslage in den Ländern
Landesverfassungen – Geschäftsordnungen der Landesparlamente – Weitere Besonderheiten auf Landesebene – Untersuchungsausschussgesetze auf Landesebene
6. Zusammenfassung in Thesen
- By (author) Lorenz Müller
»Müllers Arbeit ist ein gelungener Beitrag zum Parlamentsrecht, der die Rechtsgrundlagen und die politische Bedeutung der Ausschussvorsitzenden juristisch fundiert und praxisnah untersucht sowie zu überzeugenden Lösungen gelangt.« Prof. Dr. Philipp Austermann, in: Archiv des öffentlichen Rechts, Bd. 151, 3/2026
—
Other Titles in this Series
Regierungsbildung und Regierungswechsel nach niedersächsischem Verfassungsrecht.
Eine Untersuchung zum parlamentarischen Regierungssystem in Niedersachsen.
Volume 21
Die Stellung des Zeugen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages.
Volume 58
Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag.
Historische Entwicklung, Bestellung, Befugnisse und Rechtsstellung einer Institution des deutschen Parlamentarismus.
Volume 48
Nicht kodifizierte Regeln im Deutschen Bundestag.
Eine empirische und rechtssystematische Studie über das informale Parlament.
Volume 87
Die Grenzen der Pflicht zur Aktenvorlage und Aussage vor parlamentarischen Untersuchungsausschüssen
unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Hamburger Verfassung.
Volume 22
Das parlamentarische Untersuchungsverfahren vor dem Verfassungsgericht.
Eine Betrachtung zum Rechtsschutz vor und nach dem Erlaß des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (PUAG) und in Thüringen.
Volume 59
Das Parlament der (qualifizierten) Großen Koalition.
Minderheitenrechte – Redezeiten – Oppositionszuschlag – Hauptausschuss.
Volume 77
Grundlagen und Prinzipien des legislatorischen Einleitungsverfahrens nach dem Grundgesetz.
Volume 12
Die parlamentarische Befassungskompetenz unter dem Grundgesetz.
Eine Untersuchung zum allgemeinpolitischen Mandat von Volksvertretungen.
Volume 49
“Extremismusklauseln” im Parlamentsrecht
Eine vergleichende Untersuchung am Beispiel des Bayerischen Landtags
Volume 88
Völkermord im Parlament.
Der schlichte Parlamentsbeschluss des Deutschen Bundestages zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern als Problem zwischen Verfassung und Politik.
Volume 78
Gerichtskontrolle der parlamentarischen Geschäftsordnungen in Griechenland, Frankreich und der Bundesrepublik Deutschland.
Kontrollverfahren und Verfassungsrechtsprechung. Zugleich eine Untersuchung über die parlamentarische Geschäftsordnung.
Volume 38
Parlamentssicherheitsrecht zur Extremismusabwehr
Zum Schutz des Deutschen Bundestags vor verfassungsfeindlichen Einflüssen und Aktionen
Volume 89
Parlamentsvorbehalt und Parlamentsbeteiligungsgesetz.
Die Beteiligung des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Volume 66
Der Machtverlust der Landesparlamente.
Historischer Rückblick, Bestandsaufnahme, Reformansätze.
Volume 14
Similar Books
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Protestantische Identitäten und evangelische Texte um 1900
Schriften und Biografica der Pfarrer Julius Antonius, Julius Ergenzinger, Alfred Formey, Cornelius Wilkens und Paul von Zimmermann. Unter Mitarbeit von Teresa Emich
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
