Das Diskontinuitätsprinzip im Parlamentsrecht.
By (author) Alexander Aumüller
Paperback (Published)
(March 2023)
ISBN: 9783428187591
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
Out of stock
Das Diskontinuitatsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstande – verfallt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begrundung dieses scheinbar radikalen Akts uber alle historischen Umbruche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.
English summary: The Discontinuity Principle in Parliamentary Law: The discontinuity principle has the effect that at the end of the electoral period the entire parliamentary business – mandates, organizational structure and proceedings – expires and must be renewed. The author shows what shift there has been in the justification of this seemingly radical principle across historical changes, how today’s parliamentary practice deals with it, why it is not a mandatory principle, but, in conclusion, deserves to be included in the text of the German constitution. German description: Das parlamentarische Diskontinuitatsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – alle Mandatstrager, die gesamte Organisation und alle liegengebliebenen Beratungsgegenstande – verfallt, nur um in der neuen Legislatur in sehr ahnlicher Form neu zu entstehen. Der Autor zeigt auf, dass sich dieses Prinzip uber alle Umbruche in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus erhalten hat, weil es eine bereinigende Wirkung hat und die scheinbar radikale Erneuerung durch starke kontinuierliche Effekte in der modernen Parlamentspraxis abgemildert wird. Obwohl das Diskontinuitatsprinzip kein zwingendes Verfassungsprinzip ist, hat es sich bewahrt. Es gibt dem Ende und Neubeginn der Wahlperiode jedes Bundestags erst die volle Bedeutung und schafft so eine leicht nachvollziehbare Ordnung, deren Wert in einer Demokratie nicht unterschatzt werden darf. Daher sollte die Geltung des Diskontinuitatsprinzips durch eine Normierung im Grundgesetz unterstrichen werden.
1. Einleitung
Stand der Forschung – Gang der Untersuchung – Terminologische Einführung
2. Historische Grundlagen und Entwicklung des Diskontinuitätsprinzips
Grundlagen des Diskontinuitätsprinzips – Das Diskontinuitätsprinzip in den Einzelstaaten des Deutschen Bundes – Das Diskontinuitätsprinzip im deutschen Kaiserreich – Das Diskontinuitätsprinzip in der Weimarer Republik
3. Das Diskontinuitätsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland
Parlamentarische Arbeitsperioden als Grundlage des Diskontinuitätsprinzips – Auswirkungen des Diskontinuitätsprinzips im parlamentarischen Bereich – Nichtgeltung des Diskontinuitätsprinzips für andere Verfassungsorgane – Begründung des Diskontinuitätsprinzips – Das Diskontinuitätsprinzip in der Praxis – Das Diskontinuitätsprinzip in den Ländern der Bundesrepublik
4. Reformansätze zum Diskontinuitätsprinzip
Vollständige Kontinuität – Sachliche (Teil-)Kontinuität – Normierung des Diskontinuitätsprinzips
5. Fazit
Diskontinuität als Urzustand – Übernahme des Diskontinuitätsprinzips auch im Interesse der deutschen Fürsten – Positive Effekte und praktische Abmilderungsmöglichkeiten sichern diskontinuierliche Tradition – Tendenz zur Kontinuität insbesondere durch einen pragmatischen Umgang – Kein zwingendes Prinzip – Reformierung durch Normierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Alexander Aumüller
Other Titles in this Series
Die Vorsitzenden
Status und Rechtsstellung der Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag; unter Berücksichtigung der Vorsitzenden von Vermittlungsausschuss und Parlamentarischem Kontrollgremium
Volume 91
Die Hamburgische Bürgerschaft.
Eine Untersuchung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach der Verfassung von 1952.
Volume 26
Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsausschüsse.
Zulässigkeit und Grenzen der Delegation parlamentarischer Aufgaben unter besonderer Berücksichtigung von Entscheidungsbefugnissen.
Volume 76
Die Kompetenz des Vermittlungsausschusses – zwischen legislativer Effizienz und demokratischer Legitimation.
Dargestellt am Beispiel des Steuergesetzgebungsverfahrens.
Volume 68
Parlamentarismus in der Krise – Krise des Parlamentarismus?
Zur Rolle des Deutschen Bundestages bei der regulatorischen Bewältigung der Coronapandemie
Volume 92
Europapolitische Kommunikation zwischen Bundestag und Bundesregierung.
Die Umsetzung der parlamentarischen Mitwirkungs- und exekutiven Kooperationspflicht nach Art. 23 Abs. 2 und Abs. 3 GG.
Volume 73
Parlamentsarchitektur.
Zur Selbstdarstellung der Demokratie in ihren Bauwerken. Eine Untersuchung am Beispiel des Bonner Bundeshauses.
Volume 31
Die Rede- und Abstimmungsfreiheit der Parlamentsabgeordneten in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 5
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss und Strafjustiz.
Auskunftspflichtige im Verhältnis zweier Sanktionsinstrumente.
Volume 61
Die Finanzierung der Parlamentsfraktionen als staatliche Aufgabe.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Fraktionsgesetzgebung.
Volume 41
Deutscher Bundesrat und Schweizer Ständerat.
Gedanken zu ihrer Entstehung, ihrem aktuellen Erscheinungsbild und ihrer Rechtfertigung.
Volume 17
Der Alt-Bundestag.
Die Rechte des Bundestages in dem Zeitraum zwischen Wahl und Zusammentritt des neugewählten Bundestages.
Volume 54
Die Parlamentarischen.
Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Bund und in den Ländern: Rechtsgrundlagen, Status, Funktionen.
Volume 74
Ausschußorganisation und Ausschußrückruf.
Ein Beitrag zum freien Mandat in den Parlamenten und kommunalen Vertretungskörperschaften in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 7
Investigativer Parlamentarismus.
Parlamentarische Untersuchungen in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 62
Der Betroffene im parlamentarischen Untersuchungsausschuß.
Eine verfahrensrechtliche und grundrechtsdogmatische Untersuchung, insbesondere zur strafrechtlichen Behandlung von Falschaussagen.
Volume 18
Einwirkungen der Landesparlamente auf die Normsetzung der Exekutive.
Verordnungsgebung unter Parlamentseinfluß.
Volume 55
Fehler im Gesetzgebungsverfahren.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre.
Volume 85
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Students, Scholars and Their Books at the University of Louvain (1425-1797)
Studium Lovaniense: Learning across Borders, 1
Volume 17
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Unsilencing the Archives
New Approaches to the History of Archaeological Labor in the Mandate Period Middle East
Volume 80
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
