Die Medienvielfalt als Aspekt der Wertesicherung der EU.
Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, in welcher Weise die EU Einfluss auf die Medienvielfaltsicherung der Mitgliedstaaten nehmen kann. Dabei wird grundlegend herausgearbeitet, dass der EU auf diesem Gebiet keine Regelungskompetenz zukommen kann. Dies ergibt sich schon aus der Achtungspflicht bezuglich der nationalen Identitaten der Mitgliedstaaten. Dennoch stellt die Medienvielfalt einen so grundlegenden Wert des Unionsrechts dar, dass die EU gehalten ist, Gefahrdungen derselben aufzuspuren und diesen entgegenzutreten. Insoweit kann Art. 2 EUV auch eine kompetenzubergreifende Wirkung entfalten. Da die Sicherung der Medienvielfalt jedoch in vertretbarer Weise unterschiedlich durch die zustandigen mitgliedstaatlichen Gesetzgeber ausgestaltet werden kann, mussen europaische Vorgaben sich auf unabdingbare Mindeststandards beschranken. Zur Identifizierung solcher Mindeststandards kann insbesondere Art. 10 EMRK herangezogen werden.
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Volume 33
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