Interessenausgleich im Vertragsarztrecht.

Kollektive und individuelle Interessenwahrungsmöglichkeiten der Vertragsärzte.

By (author) Luise Brunk

Book cover: Interessenausgleich im Vertragsarztrecht.

Extent: 224 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Gesundheitsrecht

Series volume number: 63

Language: German

Paperback (Published)

(June 2021)

ISBN: 9783428181681

6.18 x 9.17 inches

Price: $101.00

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Die Arbeit widmet sich der Position der Vertragsärzte und untersucht aus ihrer Perspektive, inwiefern die Konzeption des Vertragsarztrechts effektive kollektive und individuelle Möglichkeiten zur Interessenwahrung bereithält. Anlässlich der Grundsatzentscheidung des BSG vom 30.11.2016 (Az.: B 6 KA 38/15 R) zum sog. »Ärztestreik« untersucht die Arbeit außerdem, welche Einflussmöglichkeiten Vertragsärzten abseits der kooperativen Instrumente zur Durchsetzung ihrer Interessen zur Verfügung stehen.


Die Realisierung eines Interessenausgleichs zwischen Arzten und Krankenkassen ist maageblich fur die Sicherstellung einer Gesundheitsversorgung zu angemessenen Bedingungen. Zu diesem Zweck hat der Gesetzgeber das Vertragsarztrecht als in sich geschlossenes System konzipiert, das Kooperationsinstrumente wie Kollektivvertrage und die Zusammenarbeit in paritatischen Gremien vorsieht. Die Arbeit widmet sich der Position der Vertragsarzte in diesem System und untersucht aus ihrer Perspektive, inwiefern die Konzeption des Vertragsarztrechts effektive kollektive und individuelle Moglichkeiten zur Interessenwahrung bereithalt. Anlasslich der Grundsatzentscheidung des BSG vom 30.11.2016 (Az.: B 6 KA 38/15 R) zum sog. Arztestreik untersucht die Arbeit auaerdem, welche Einflussmoglichkeiten Vertragsarzten abseits der kooperativen Instrumente zur Durchsetzung ihrer Interessen zur Verfugung stehen. Die Berufsfreiheit der Vertragsarzte aus Art. 12 Abs. 1 GG fungiert hierfur als Maastab und auaere Grenze.

Einführung: Gegenstand der Arbeit – Gang der Untersuchung

1. Die Entwicklung des Kollektivvertragssystems: Der Beginn der kassenärztlichen Versorgung – Das Berliner Abkommen vom 23.12.1913 – Die Verordnung über Ärzte und Krankenkassen vom 30.10.1923 – Die Notverordnungen von 1931 und 1932 – Das Gesetz über das Kassenarztrecht vom 17.08.1955 – Die letzte Entwicklungsphase: Das Ende einer langen Streikära? – Zusammenfassung

2. Grundfragen der vertragsärztlichen Tätigkeit: Die Rechtsstellung des Vertragsarztes im Gesundheitssystem – Der Vertragsarzt als Hauptleistungserbringer im System der GKV – Zwischenergebnis

3. Die Möglichkeiten der ärztlichen Interessenwahrung nach der Konzeption des Vertragsarztrechts: Ausgangslage – Die Instrumente des Interessenausgleichs im Vertragsarztrecht – Die Schlüsselfunktion von KBV und KV für die ärztliche Interessenwahrung – Fazit: Die Ausgleichsinstrumente des Kollektivvertragssystems als Mittel zur ärztlichen Interessenwahrung

4. Die Möglichkeiten der ärztlichen Interessenwahrung abseits der Kooperationsinstrumente des Vertragsarztrechts: Der Austritt des Vertragsarztes aus dem System – Öffentliche Meinungskundgabe und Demonstration – Streikähnliche »Kampfmaßnahmen« zur ärztlichen Interessenwahrung

5. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

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