Die grundrechtlichen Umweltschutzpflichten des Staates.
By (author) Maximilian Weinrich
Hardback (Published)
(September 2022)
ISBN: 9783428184583
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
On back order
Maximilian Weinrich stellt umfassend die Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begründungsansätze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen dar. Für die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschäftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenüber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewürdigt und eingeordnet.
Grundrechtsrelevante Umweltschadigungen gehen oft von privaten Akteuren aus. Die Grundrechte nur als Abwehrrechte des Burgers gegen den Staat zu verstehen, wurde in diesen Fallen zu kurz greifen. Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG ist mangels subjektiv-rechtlicher Ausgestaltung fur den Rechtsschutz von begrenztem Nutzen. Die Grundrechte in ihrer Wirkung als Schutzpflichten spielen deshalb im Umweltrecht eine herausgehobene Rolle. Die Umweltschutzgehalte des Grundgesetzes werden von Grund auf untersucht: Die Darstellung erstreckt sich auf die historische Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begrundungsansatze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen. Fur die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschaftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenuber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewurdigt und eingeordnet.
Einleitung: Problemaufriss – Gang der Untersuchung – Eingrenzung und Begriffsbestimmungen
1. Herleitung der grundrechtlichen Schutzpflichten: Die Problemstellung – Staatstheoretische Herleitungen – Rechtspositivistische Herleitung – Ableitung aus dem Würdeschutz nach Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG – Herleitung aus den Grundrechtsschranken und dem Sozialstaatsprinzip – Abwehrrechtliche Einheitstheorie – Mehrdimensionaler Freiheitsbegriff – Theorie von der objektiven Wertordnung – Diskurstheoretische Deutung und Fazit
2. Tatbestand grundrechtlicher Umweltschutzpflichten: Verpflichtete – Schutzrichtung – Reichweite – Schutzbereiche der Einzelgrundrechte – Auslösung der Schutzpflicht
3. Analyse der Rechtsfolgenseite: – Systematisierung der Schutzpflichten – Gesetzgebungspflichten – Gesetzesmediatisierte Abwägungspflichten – Grundrechtsunmittelbare Verwaltung – Vertikale Aufgabenverteilung – Grundrechtsunmittelbare Notbefugnis
4. Gerichtliche Durchsetzbarkeit verfassungsrechtlicher Pflichten im demokratischen Rechtsstaat: Schutzpflichtendurchsetzung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld – Subjektiv-rechtliche Verfahren – Objektive Verfahren – Kontrollmaßstäbe und Prüfungsdichte – Fazit
5. Ausblick: Klimaklagen – De constitutione ferenda – Deutet das Verfassungsrecht über sich selbst hinaus?
6. Zusammenfassung
7. Nachwort: Der Klimabeschluss – Zusammenfassende Würdigung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Maximilian Weinrich studied law in Würzburg and Groningen (NL), focusing on public law. He spent a year abroad in the Netherlands, where he focused his studies on European and international environmental law. In 2016, he completed the first state law examination as well as accompanying studies in »European Law«. In 2021, he completed his doctorate with a thesis on environmental constitutional law under Prof. Dr Ralf Brinktrine in Würzburg, where he also works as a research assistant. In 2022, he passed the second state law examination in Kassel.
- By (author) Maximilian Weinrich
»Die Arbeit ist lehrreich und aus der Perspektive des Umweltschutzes für die Rechtspraxis von großem Interesse. [...] Auf diese Zusammenhänge hingewiesen zu haben, ist ein großes Verdienst der vorliegenden Arbeit. Sie gehört deshalb in den Bücherschrank eines jeden, der sich ernsthaft mit Konzepten auseinandersetzt, die in der Lage sind, umweltschädigende Einflüsse durch Verfassungsrecht zurückzudrängen.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2023
—
Other Titles in this Series
Tradition und Verfassungsrecht
zwischen Fortschrittshemmung und Überzeugungskraft. Vergangenheit als Zukunft?
Volume 1234
Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.
Volume 1263
Eigentum, Enteignung und das Wohl der Allgemeinheit.
Zur Ausgestaltungsgarantie der Eigentumsgewährleistung, zum Enteignungsbegriff und zur Gemeinwohlbindung der Enteignung.
Volume 1220
Der Beauftragte als Mittel der Kommunalaufsicht.
Einordnung und Ausgestaltung des kommunalaufsichtsrechtlichen Instruments der Beauftragtenbestellung nach § 124 und § 75 Abs. 5 S. 2 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung.
Volume 1135
Jugendschutz im Internet.
Klassische und neue staatliche Regulierungsansätze zum Jugendmedienschutz im Internet.
Volume 991
Planung – Steuerung – Kontrolle.
Festschrift für Richard Bartlsperger zum 70. Geburtstag.
Volume 1022
Die Verrechnung von Vor- und Nachteilen im Rahmen von Art. 3 Abs. 1 GG.
Eine Untersuchung zur Kompensation von Grundrechtseingriffen.
Volume 1053
Postmonopol und Grundgesetz.
Zur verfassungsrechtlichen Begrenzung postrechtlicher Exklusivrechte.
Volume 850
Die Freiheit der Baukunst.
Gehalt und Reichweite der Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 GG im öffentlichen Baurecht.
Volume 882
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Demokratie.
Grenzen verfassungsgerichtlicher Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung von John Hart Elys prozeduraler Theorie der Repräsentationsverstärkung.
Volume 916
Die Gewährleistungsverantwortung des Staates und der Regulatory State.
Zur veränderten Rolle des Staates nach der Deregulierung der Stromwirtschaft in Deutschland, Großbritannien und der EU.
Volume 944
Die verfassungsrechtliche Belastungsgrenze der Unternehmen,
dargestellt am Beispiel der Personalzusatzkosten.
Volume 696
Raumordnung und Private.
Die Bindungswirkungen der Ziele und Grundsätze der Raumordnung bei Zulassungsentscheidungen über private Vorhaben. Zugleich ein Beitrag zur raumordnerischen Steuerung von Kiesabgrabungen.
Volume 788
Sondervermögen und Kreditermächtigungen
Ein Beitrag zur Haushaltspraxis von Bund und Ländern unter besonderer Berücksichtigung des saarländischen Haushaltsrechts
Volume 1577
Anspruch, Kapazität und Auswahl.
Verfassungsrechtliche Fragen der Zulassung zu öffentlichen Hochschulen – Ein Beitrag zum freiheitsrechtlichen Verständnis des Teilhaberechts aus Art. 12 Abs. 1 S.1 Var. 3 GG.
Volume 1500
Die Gewährleistung der IT-Sicherheit Kritischer Infrastrukturen.
Am Beispiel der Pflichten des IT-Sicherheitsgesetzes und der RL (EU) 2016-1148.
Volume 1388
Zum Sammeln alter Kleider.
Die Altkleidersammlung im Spannungsverhältnis zwischen dem Kreislaufwirtschafts- und Straßenrecht.
Volume 1358
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts