Die Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum.
Kontextualisierung eines reaktivierten Rechtsgebiets.
By (author) Christoph Eichinger
Hardback (Published)
(March 2024)
ISBN: 9783428190812
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Die Arbeit bietet eine eingehende Untersuchung der
Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Sie arbeitet zunächst die
rechtspolitischen, -tatsächlichen und -historischen Grundlagen des Rechtsgebiets
heraus. Sodann vergleicht und systematisiert sie die verschiedenen Gesetze und
analysiert ihr Verhältnis zu weiteren Materien des einfachen Rechts. Schließlich
werden die Anforderungen des höherrangigen Rechts untersucht. So entsteht ein
Panorama eines vielfältigen Rechtsgebiets.
English summary: The German State Laws on the Prohibition of Misappropriation of Residential Space. Contextualization of a reactivated Field of Law: The study provides an in-depth examination of the German state laws on the prohibition of misappropriation of residential space. It first outlines the legal, factual, and historical foundations of the field. Subsequently, it compares and systematizes the various laws, and analyzes their relationship to other fields of legislation. Finally, it examines the requirements of Constitutional and European Law. As a result, a panorama of a diverse field of law emerges. German description: In jungerer Zeit hat insbesondere das Wachstum von Onlineplattformen zur Vermittlung von Kurzzeitvermietungen viele Bundeslander motiviert, Gesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum zu erlassen. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Kontextualisierung des Zweckentfremdungsrechts und dieser Gesetze. Dazu arbeitet sie zunachst die rechtspolitischen, -tatsachlichen und -historischen Grundlagen des Rechtsgebiets heraus, das in Deutschland eine lange und wechselvolle Tradition hat. Darauf aufbauend vergleicht und systematisiert sie die verschiedenen Gesetze und analysiert ihr Verhaltnis zu weiteren Materien des einfachen Rechts, insbesondere dem offentlichen Baurecht. Schliesslich werden die Anforderungen des hoherrangigen Rechts untersucht. So entsteht ein Panorama eines vielfaltigen Rechtsgebiets und zeigt sich, dass das Zweckentfremdungsrecht eine Daseinsberechtigung als eigenstandiges Regulierungsinstrument in angespannten Wohnungsmarkten hat.
Einführung
Reaktivierung eines Rechtsgebiets – Zielsetzung der Untersuchung – Gegenstand der
Untersuchung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung
1. Rechtspolitische, rechtstatsächliche und rechtshistorische Grundlagen des
Zweckentfremdungsrechts
Legislative Zielsetzung der Zweckentfremdungsgesetze – Wohnraumknappheit,
Kurzzeitvermietungen und ökonomische Effekte des Zweckentfremdungsrechts –
Historische Entwicklung des Zweckentfremdungsrechts
2. Einfachrechtlicher Kontext des Zweckentfremdungsrechts
Binnenrechtsvergleichende Systematisierung der Zweckentfremdungsgesetze – Stellung
des Zweckentfremdungsrechts im Kanon der Regulierungsinstrumente zur Bekämpfung
angespannter Wohnungsmärkte – Verhältnis des Zweckentfremdungsrechts zu weiteren
Materien des einfachen Rechts
3. Anforderungen des höherrangigen Rechts an das Zweckentfremdungsrecht
Verfassungsrecht – Unionsrecht
Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse – Schaffung eines
Musterzweckentfremdungsgesetzes – Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Christoph Eichinger
»Das Werk sollte jedenfalls Pflichtlektüre für alle
mit der Materie beschäftigten MitarbeiterInnen der Senatsverwaltung Bauen und Wohnen
werden.« Johannes Hofele, in: Berliner Anwaltsblatt, Juli/August 2024
—
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