Das informationelle Verwendungsverbot im Nachrichtendienstrecht.
By (author) Johannes Carl Höhner
Hardback (Published)
(March 2024)
ISBN: 9783428191321
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Nachrichtendienstliche
Informationsverwendungsverbote gewähren Grundrechtsschutz durch Verfahren. Angelehnt
an die strafprozessuale Terminologie der Beweisverbotslehre werden
Informationsverwendungsverbote im Recht der Nachrichtendienste nachgewiesen, eine
geeignete Systematik zu deren Feststellung erarbeitet und Änderungsvorschläge
unterbreitet, die Menschenrechtsschutz und Funktion der Nachrichtendienste als
Gefahrenabwehrbehörden angemessen berücksichtigen.
Das Recht der Nachrichtendienste enthalt die Selbstbeschrankung des Staates, wahre Informationen auch dann nicht zu nutzen, wenn sie dem Betroffenen oder dem Ansehen des Verwaltungsverfahrens schaden. Angelehnt an die strafprozessuale Dogmatik der Beweisverbotslehre belegt die Arbeit die Existenz von Informationsverwendungsverboten im Nachrichtendienstrecht. Dabei wendet sie eine modifizierte Abwagungslosung an, die die Stellung der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur als Gefahrenabwehrbehorden angemessen berucksichtigt. Im Vergleich zur strafprozessualen Diskussion kommt den absoluten Informationsverwendungsverboten eine ungleich grossere Bedeutung zu, weil im Rahmen internationaler Kooperationen die grundrechtlichen Mindeststandards regelmassig unterlaufen werden. Die hieraus abgeleiteten Anderungsvorschlage berucksichtigen die herausgehobene Stellung der Dienste zum Schutze innerer und ausserer Sicherheit und bringen den Grundrechtsschutz und die Staatsaufgabe Sicherheit in einen schonenden Ausgleich.
1. Einleitung
2. Verwertungsverbote bei Polizei und Strafverfolgung
3. Übertragung der Systematik der Beweisverbote im Strafverfahren auf das Recht der
Nachrichtendienste
4. Selbstständige nachrichtendienstliche Informationsverwendungsverbote
5. Wirkung und Reichweite von nachrichtendienstlichen Informationsverwendungsverboten
6. Zusammenfassung der Ergebnisse der rechtlichen Analyse
7. Aus den Ergebnissen der rechtlichen Analyse abgeleiteter Änderungsbedarf
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
- By (author) Johannes Carl Höhner
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