Gefahrenzurechnung im Polizeirecht.
By (author) Martin Hollands
Paperback (Published)
(August 2005)
ISBN: 9783428117802
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
Out of stock
Wer fragt, wie im Polizei- und Ordnungsrecht Gefahren zugerechnet werden, stößt auf zwei Grundannahmen: Die erste betrifft das allgemeine Polizeirecht und lautet, dass man strikt zwischen Verhaltens- und Zustandsstörer trennen müsse; jeder der beiden Störertypen soll jeweils einem ganz anderen Zurechnungsprinzip folgen. Die zweite betrifft das besondere Polizeirecht und lautet, dass man strikt zwischen den einzelnen Spezialgesetzen zu unterscheiden habe; jedes Spezialgesetz soll jeweils seinen eigenen Zurechnungsmaßstab festlegen. Der Autor widerspricht beiden Annahmen und findet gemeinsame Zurechnungsregeln für unterschiedliche Spezialgesetze. Nach Ansicht des Verfassers sind die Zurechnungskriterien des Versammlungsrechts im Grundsatz keine anderen als die des Immissionsschutzrechts. Dieses wiederum rechnet Gefahren nicht grundsätzlich anders zu als etwa das Straßenverkehrsrecht.
Die zentrale These der Arbeit geht über diese Feststellung hinaus. Der Verfasser fordert, sich von der klassischen Trennung der Verursacherhaftung für Verhaltensgefahren (Verhaltensstörer) und der Gewalthaberhaftung für Sachgefahren (Zustandsstörer) zu lösen. An ihre Stelle müssen andere Einteilungen treten. Dazu gehört etwa die Unterscheidung von Gefahrenverantwortung und Gefahrtragung oder die Einteilung in positive Pflichten (Schutzpflichten) und negative Pflichten (Nichtstörungspflichten).
Der umfangreiche letzte Teil greift mit den negativen Pflichten den für das Polizeirecht wichtigsten Fall heraus und entwickelt für diesen Bereich die maßgeblichen Zurechnungsregeln. Im Zentrum stehen die sogenannten Fälle der mittelbaren Verursachung, bei denen rechtswidriges Handeln Dritter, obliegenheitswidriges Handeln des Opfers oder katastrophale Umwelteinwirkungen mit zur Gefahr führen. Der Autor nennt die wichtigsten Regeln, nach denen die nur mittelbar verursachte Gefahr gleichwohl zugerechnet werden kann. Eine knappe Thesenübersicht am Ende der Arbeit ermöglicht einen schnellen Überblick und verweist den Leser auf die jeweils maßgeblichen Textstellen.
- By (author) Martin Hollands
Other Titles in this Series
Verfassungsgerichtliche Übergangsfristen im Mehrebenensystem.
Am Beispiel der Sportwetten.
Volume 1190
Das Verfassungsprozessrecht der Popularklage.
Zugleich eine Untersuchung der Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs der Jahre 1995 bis 2011.
Volume 1224
Organisation und Verfahren im sozialen Rechtsstaat.
Festschrift für Friedrich E. Schnapp zum 70. Geburtstag.
Volume 1109
Abschiebungsanordnung und Abschiebungshaft.
Eine Untersuchung zu § 58a und § 62 des Aufenthaltsgesetzes in verfassungsrechtlicher Hinsicht.
Volume 1140
Bemessungsgrenzen der Verwaltungsgebühr.
Zugleich ein Beitrag zum Steuerstaatsprinzip und zum Kostendeckungsprinzip, unter Berücksichtigung des Europarechts.
Volume 963
Freiheit – Recht – Staat.
Eine Aufsatzsammlung zum 65. Geburtstag. Hrsg. von Dagmar I. Siebold - Angelika Emmerich-Fritsche.
Volume 995
Grundgesetz und Deregulierung des Tarifvertragsrechts.
Gebietet Art. 9 Abs. 3 GG die zwingende Wirkung von Tarifverträgen (§ 4 Abs. 1 und 3 TVG) und den Tarifvorrang (§ 77 Abs. 3 BetrVG)? Zugleich ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik.
Volume 1027
Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung.
Mit Hinweisen zu § 60 Abs. 1 AufenthG und unter Berücksichtigung erlittener Traumatisierung.
Volume 1058
Kollisionen verfassungsrechtlicher Schutznormen.
Zur Dogmatik der "verfassungsimmanenten" Grundrechtsschranken.
Volume 824
Der steuerverfassungsrechtliche Halbteilungsgrundsatz.
Maßstab für Steuerbelastung und Ausgleichsverpflichtung im Länderfinanzausgleich? Zugleich ein Valet der verfassungsrechtlichen Anbindung des Äquivalenzprinzips.
Volume 888
Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten.
Rechtlicher und politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa am Beispiel Russlands.
Volume 918
Grenznachbarschaftliche Zusammenarbeit in Europa.
Der Beitrag von Art. 24 Abs. 1 a GG zu einer Lehre vom kooperativen Verfassungs- und Verwaltungsstaat.
Volume 952
Unterschriftenquoren zwischen Parteienstaat und Selbstverwaltung.
Die Rechtsprechung zum kommunalen Wahlvorschlagsrecht.
Volume 704
Verselbständigte Verwaltungseinheiten als Adressaten staatlicher Sonderbindungen.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der Grundrechte.
Volume 735
Verfassungsfragen der Richterwahl.
Dargestellt anhand der Gesetzentwürfe zur Einführung der Richterwahl in Nordrhein-Westfalen.
Volume 250
Kontinuität und Wandel
Die Ausgestaltung der Verfassungsgerichtsbarkeit deutscher Länder von der Weimarer Republik bis zur Gegenwart
Volume 1544
Der soziale Bezug des Eigentums.
Eine Betrachtung bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsinterpretation angesichts des gesetzlichen Kohleausstiegs.
Volume 1494
Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie.
Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Volume 1474
Verfassungsschutz und Demokratie.
Voraussetzungen und Grenzen für die Einwirkung der Verfassungsschutzbehörden auf die demokratische Willensbildung.
Volume 1416
Der neue Rechtsrahmen der Arbeitnehmerüberlassung: Verfassungs- und unionsrechtliche Fragen.
Volume 1347
Die sogenannte Nichtigkeit verfassungswidriger Gesetze.
Eine Untersuchung über Inhalt und Folgen der Rechtssatzkontrollentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Volume 33
Die Rechtsstellung der wissenschaftlichen Bibliotheken.
Zugleich ein Beitrag zum Anstaltsrecht.
Volume 67
Zulässigkeit und Grenzen von nachträglichen Eingriffen des Gesetzgebers in laufende Verträge.
Volume 133
Der Grundsatz des gemeindefreundlichen Verhaltens.
Zur Aktualisierung der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung (Art. 28 II GG).
Volume 165
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17