Von der Treue der Bürger zur Verfassung.
Loyalitätsanforderungen an den Staatsbürger im freiheitlichen Verfassungsstaat unter besonderer Berücksichtigung des Treuebekenntnisses im Einbürgerungsrecht.
By (author) Pascal Langer
Paperback (Published)
(May 2023)
ISBN: 9783428185832
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Die Arbeit untersucht die Frage, inwieweit das vom Einbürgerungsbewerber geforderte Treuebekenntnis mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach philosophischer und verfassungsrechtlicher Analyse kommt sie zu dem Ergebnis, dass eine allgemeine Bekenntnispflicht nicht besteht. Da das Volk aber über die Aufnahme neuer Mitglieder selbst entscheiden darf, ist das Bekenntnis verfassungsrechtlich zulässig. Aus freiheitlicher Sicht ist aber ein Verzicht auf ein Bekenntnis vorzugswürdig.
Ausgangspunkt der Arbeit ist der Befund, dass ein Einburgerungsbewerber sich nach 10 StAG zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu bekennen hat. Durch diese Anforderung zeigt der Staat, dass er die Mitgliedschaft im Staatsverband von der Identifikation mit seiner Wertordnung abhangig machen will. Dies provoziert zu der Frage, wie dies mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsburgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach Wurdigung staatsphilosophischer Grundlegungen des freiheitlichen Staates sowie Analyse des Grundgesetzes kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Identifikations- oder Bekenntnispflicht gerade nicht besteht. Das Bekenntnis im Einburgerungsrecht ist zwar auf Grund des souveranen Rechts des Volkes zur Entscheidung uber die Aufnahmekriterien verfassungsrechtlich trotzdem zulassig. Aus freiheitlicher Sicht erscheint es aber – auf Grund seines Wertbezugs – problematisch und sollte durch eine reine Wissensprufung abgelost werden.
A. Einleitung
Verfassungstreue im Einbürgerungsrecht als Ausgangspunkt – Methodik und Gang der Untersuchung – Standortbestimmung
B. Die Idee der Staatsangehörigkeit
Staatsangehörigkeit: Begriff – Funktion – Rechtsnatur – Völkerrecht und Staatsangehörigkeit – Staatsbürgerschaft – ein Bündel von Rechten und Pflichten – Staat und Nation – Konzeptionen von Staatsbürgerschaft – Staatsangehörigkeit nach dem Grundgesetz
C. Treue und Wertordnung
Wert und Wertordnung – Versuch einer terminologischen Eingrenzung – Wertgeltung in einer freiheitlichen Gesellschaft – Die Wertordnung des Grundgesetzes
D. Der freiheitliche Staat zwischen Neutralität und Verfassungsschutz – staatsphilosophische Grundlegung
Das Paradoxon der Neutralität – Verfassungstreue und Verfassungsschutz – Die Verantwortung des Bürgers für die Freiheit
E. Verfassungstreue im Grundgesetz
Verfassungstreue und Demokratie – Verfassungstreue in der Grundrechtsdogmatik – Verfassungstreue und Schulpflicht – Sonstige Anhaltspunkte für Verfassungstreue im Grundgesetz
F. Synthese der Erkenntnisse zu einer Konzeption staatsbürgerlicher Verfassungstreue
Gefordertes Maß an Treue – Normative Qualität der Anforderungen – Gegenstand der geforderten Treue – Zwischenstand
G. Verfassungstreue im Einbürgerungsrecht
H. Resümee
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Pascal Langer
»Pascal Langer versteht es außerordentlich gut, seine Leserschaft staatsphilosophisch zu inspirieren und dank seines sehr angenehmen Schreibstils regelrecht mitzureißen. [...] Gleichwohl gelingt dem Verfasser eine Ausarbeitung von außerordentlich hoher wissenschaftlicher Qualität, die ihre Stärken vor allem in der Staatsphilosophie ausspielt.« Prof. Dr. Björn Schiffbauer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 20/2023
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