Das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz.
By (author) Clemens Vogeler
Paperback (Published)
(February 2024)
ISBN: 9783428191291
6.18 x 9.17 inches
Price: $102.00
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Anfang 2022 ist in Nordrhein-Westfalen ein neues, landeseigenes Versammlungsgesetz in Kraft getreten, das sich schon wahrend des Gesetzgebungsprozesses massiver Kritik und Protesten ausgesetzt sah. Zudem wird in Kurze beim nordrhein-westfalischen Verfassungsgerichtshof uber die seit Januar 2023 anhangige Verfassungsbeschwerde entschieden werden. Der Autor analysiert, inwieweit das Versammlungsgesetz als gelungen bezeichnet werden kann, und zeigt dabei auch die Schwachen des Gesetzes auf.
English summary: The North Rhine-Westphalian Assembly Act: At the beginning of 2022, a new state assembly law came into force in North Rhine-Westphalia, which was already subject to massive criticism and protests during the legislative process. In addition, the North Rhine-Westphalian Constitutional Court will soon rule on the constitutional complaint that has been pending since January 2023. The author analyses the extent to which the Assembly Act can be described as a success and also highlights the weaknesses of the Act. German description: Die Proteste zum Israel-Palastina-Konflikt, offentliches Festkleben durch sogenannte Klimakleber der Letzten Generation oder die Demonstrationen wahrend der Corona-Pandemie. Die Versammlungsfreiheit ist in den letzten Jahren gesamtgesellschaftlich relevanter denn je geworden. Passend dazu ist Anfang 2022 in Nordrhein-Westfalen ein neues Versammlungsgesetz in Kraft getreten. Clemens Vogeler analysiert, inwieweit das Versammlungsgesetz als gelungen bezeichnet werden kann, und zeigt dabei auch die Schwachen des Gesetzes auf. Nach der Erarbeitung des Prufungsmassstabs erfolgt die Analyse im Kern anhand der einzelnen Vorschriften des Gesetzes, die auf ihren Zweck und ihre Zulassigkeit und nicht zuletzt auf ihren Beitrag zur Modernisierung des Versammlungsrechts untersucht werden. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass es dem nordrhein-westfalischen Gesetzgeber gelungen ist, das Versammlungsrecht zu modernisieren, allerdings auf Kosten der Liberalitat des Gesetzes.
Einleitung
1. Zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG
Landesverfassungsrechtlicher Schutz der Versammlung und das Verhältnis zum grundgesetzlichen Schutzumfang – Zwischenergebnis – Der Charakter von Art. 8 GG – Der Schutzbereich von Art. 8 GG – Eingriff in den Schutzbereich von Art. 8 GG – Über die Möglichkeit der Rechtfertigung eines Eingriffs in Art. 8 GG
2. Der Brokdorf-Beschluss
Der zugrunde liegende Sachverhalt – Die Hauptsacheentscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Die Folgen der Entscheidung – Kritik am Brokdorf-Beschluss
3. Zur Erforderlichkeit und zur Möglichkeit eines neuen Versammlungsgesetzes
Braucht es ein neues Versammlungsgesetz? – Zur Umsetzbarkeit eines neuen Bundesversammlungsgesetzes
4. Das neue Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalens im Detail
Einführung und Maßstab – Die Verfassungsbeschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte – Aus dem Bundesversammlungsgesetz übernommene und weiterentwickelte Paragraphen – Normen zur Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Echte Neuerungen und umstrittene Regelungen im VersG NRW – Kritik und Verfassungsmäßigkeit
Bewertung und Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Clemens Vogeler
»Vogelers Werk ist nicht nur ein gelungener Beitrag zur NRW-internen versammlungsrechtlichen Diskussion. Das Buch verdient es vielmehr auch herangezogen zu werden, soweit es um andere kürzlich entstandene oder künftig in weiteren Bundesländern entstehende Länder-Versammlungsgesetze geht.« Prof. Dr. Norbert Ullrich, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2025
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