Verfassungswandel in der Außenverfassung.
Entwicklung von Verfassungsrecht in Text und Kontext.
By (author) Katharina Stock
Paperback (Published)
(March 2017)
ISBN: 9783428151295
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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In Bezug auf die den Auslandseinsätzen der Streitkräfte zugrunde liegenden Normen des Grundgesetzes untersucht die Arbeit Voraussetzungen und Grenzen des Verfassungswandels durch das Bundesverfassungsgericht. Zunächst wird der Begriff des Verfassungswandels definiert und ein solcher in der Rechtsprechung des Gerichts aufgezeigt. Schließlich werden die Grenzen des Verfassungswandels in Bezug auf Verfassungsinterpretation und Verfassungsänderung erörtert.
»Constitutional Change with Regard to Foreign Relations«
The doctoral thesis discusses assumptions and limits of constitutional change on the basis of the jurisdiction of the German constitutional court. At the beginning, five judgements of the constitutional court concerning foreign missions of the German military forces are outlined. In the following, the author gives reasons for a constitutional change in this context. Overall, the constitutional change demonstrates developments within the German Grundgesetz.
Teil 1: Einleitung
Begriff und Entwicklung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr – Fragestellung – Gang der Untersuchung
Teil 2: Auslandseinsätze der Streitkräfte in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
BVerfGE 90, 286: Urteil vom 12. Juli 1994 (Out-of-area-Einsätze) – BVerfGE 104, 151: Urteil vom 22. November 2001 (NATO-Konzept) – BVerfGE 118, 244: Urteil vom 03. Juli 2007 (Afghanistan-Einsatz) – BVerfGE 121, 135: Urteil vom 07. Mai 2008 (Luftraumüberwachung Türkei) – BVerfGE 140, 160: Urteil vom 23. September 2015 (Rettungseinsatz Libyen) – Weitere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts – Zusammenfassung
Teil 3: Verfassungswandel durch das Bundesverfassungsgericht
Einführung – Verfassungswandel durch das Bundesverfassungsgericht in der Theorie – Verfassungswandel durch das Bundesverfassungsgericht in der Praxis – Fazit: Verfassungswandel durch das Bundesverfassungsgericht
Teil 4: Fazit: Verfassungswandel und Auslandseinsätze
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Katharina Stock
»Die Arbeit ist ein aktueller wissenschaftlich anspruchsvoller und sprachlich gut geführter Beitrag zu den Verfassungsgrundlagen des Auslandseinsatzes deutscher Streitkräfte. Sie überzeugt in Konzeption und Umsetzung und verdient uneingeschränkt Anerkennung.« Dr. Klaus Dau, in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht, Heft 5/2017
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