Plebiszite über Bebauungspläne.
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Abwägungsgebotes mit Vorschlägen zur praktischen Umsetzung.
By (author) Clara Volkert
Paperback (Published)
(January 2016)
ISBN: 9783428147892
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dabei dem planerischen Abwägungsgebot angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Arbeit zeigt aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive auf, wie Plebiszite gestaltet werden können, um dem Abwägungsgebot Genüge zu tun. Dafür entwickelt sie, differenziert nach einzelnen möglichen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne, Vorschläge zur praktischen Umsetzung.
Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dem planerischen Abwägungsgebot dabei angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Autorin beschäftigt sich aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive mit der Frage, wie plebiszitäre Abstimmungen und die planerische Abwägung in Einklang gebracht werden können. Dazu zeigt sie zunächst auf, mit welchen Instrumenten die Abwägung der Gemeindeverwaltung und des Rates in der klassischen Planungssituation gesteuert wird, und fragt anschließend, welche dieser Instrumente auf Plebiszite übertragen werden können oder ob die Steuerung durch funktionale Äquivalente erfolgen kann.
Die Autorin schließt die Untersuchung mit konkreten Vorschlägen zur Umsetzung der Ergebnisse ab: Sie zeigt differenziert nach einzelnen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne auf, wie die Abstimmung gestaltet werden muss, um den Anforderungen des Planungsrechts zu genügen. Darüber hinaus wird verdeutlicht, in welchen Situationen dies nicht erreicht werden kann.
Kapitel 1: Einleitung
Kapitel 2: Direkte Demokratie
Direkte Demokratie auf Bundes- und Landesebene – Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene
Kapitel 3: Die Steuerung der planerischen Abwägung
Wandlung der Anforderungen an Verwaltungsentscheidungen – Steuerungsmix für die planerische Abwägung – Zwischenergebnis
Kapitel 4: Steuerungsbedarf der planerischen Abwägung im Plebiszit
Einfluss der landesrechtlichen Zuständigkeiten – Einfluss des Zeitpunktes und der Zielsetzung – Zwischenergebnis
Kapitel 5: Abwägungsvorgang bei der Gemeindeverwaltung und beim Plebiszit im Vergleich
Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Weitere Perspektiven: Rechtmäßigkeitskontrolle und Governance – Ergebnis zum Abwägungsvorgang
Kapitel 6: Das Abwägungsergebnis beim Gemeinderat und den Bürger/innen im Vergleich
Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Zwischenergebnis
Kapitel 7: Zusammenfassung und Vorschläge für die Durchführung eines Plebiszits im Planungsrecht
Szenario 1: Plebiszit als Aufstellungsbeschluss – Szenario 2: Plebiszit über Planungsziele auf Initiative des Rates – Szenario 3: Plebiszit über eigene Vorschläge zur Berücksichtigung im Planungsverfahren – Szenario 4: Plebiszit über die Verhinderung der Planung durch die Verwaltung – Szenario 5: Plebiszit über einen von der Gemeindeverwaltung erarbeiteten Plan – Szenario 6: Plebiszit über einen von der Initiative erarbeiteten Plan
Kapitel 8: Resümee
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Clara Volkert studierte Rechtswissenschaft in Heidelberg, Prag und Hamburg mit universitärem Wahlschwerpunkt im Umwelt- und Planungsrecht. 2011 absolvierte sie das erste Staatsexamen und begann 2014 ihr Rechtsreferendariat am Hanseatischen OLG Hamburg mit Stationen in Leipzig und Seoul. Sie wurde 2016 durch die Bucerius Law School, Hamburg, promoviert.
- By (author) Clara Volkert
Review - German Bemerkenswert ist, dass die Arbeit dem Argument von der Unvereinbarkeit von Abwagung und Plebiszit zu Entmythogsieren versucht. Die Arbeit konnte daher Anstoss fur eine unverkrampfte politische Auseinandersetzung geben. Prof. Dr. Michael Krautzberger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 21/2017
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»Bemerkenswert ist, dass die Arbeit dem Argument von der Unvereinbarkeit von Abwägung und Plebiszit zu Entmythogsieren versucht. Die Arbeit könnte daher Anstoß für eine unverkrampfte politische Auseinandersetzung geben.« Prof. Dr. Michael Krautzberger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 21/2017
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