Plebiszite über Bebauungspläne.
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Abwägungsgebotes mit Vorschlägen zur praktischen Umsetzung.
By (author) Clara Volkert
Paperback (Published)
(January 2016)
ISBN: 9783428147892
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
Out of stock
Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dabei dem planerischen Abwägungsgebot angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Arbeit zeigt aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive auf, wie Plebiszite gestaltet werden können, um dem Abwägungsgebot Genüge zu tun. Dafür entwickelt sie, differenziert nach einzelnen möglichen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne, Vorschläge zur praktischen Umsetzung.
Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dem planerischen Abwägungsgebot dabei angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Autorin beschäftigt sich aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive mit der Frage, wie plebiszitäre Abstimmungen und die planerische Abwägung in Einklang gebracht werden können. Dazu zeigt sie zunächst auf, mit welchen Instrumenten die Abwägung der Gemeindeverwaltung und des Rates in der klassischen Planungssituation gesteuert wird, und fragt anschließend, welche dieser Instrumente auf Plebiszite übertragen werden können oder ob die Steuerung durch funktionale Äquivalente erfolgen kann.
Die Autorin schließt die Untersuchung mit konkreten Vorschlägen zur Umsetzung der Ergebnisse ab: Sie zeigt differenziert nach einzelnen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne auf, wie die Abstimmung gestaltet werden muss, um den Anforderungen des Planungsrechts zu genügen. Darüber hinaus wird verdeutlicht, in welchen Situationen dies nicht erreicht werden kann.
Kapitel 1: Einleitung
Kapitel 2: Direkte Demokratie
Direkte Demokratie auf Bundes- und Landesebene – Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene
Kapitel 3: Die Steuerung der planerischen Abwägung
Wandlung der Anforderungen an Verwaltungsentscheidungen – Steuerungsmix für die planerische Abwägung – Zwischenergebnis
Kapitel 4: Steuerungsbedarf der planerischen Abwägung im Plebiszit
Einfluss der landesrechtlichen Zuständigkeiten – Einfluss des Zeitpunktes und der Zielsetzung – Zwischenergebnis
Kapitel 5: Abwägungsvorgang bei der Gemeindeverwaltung und beim Plebiszit im Vergleich
Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Weitere Perspektiven: Rechtmäßigkeitskontrolle und Governance – Ergebnis zum Abwägungsvorgang
Kapitel 6: Das Abwägungsergebnis beim Gemeinderat und den Bürger/innen im Vergleich
Steuerungsebene Verfahren – Steuerungsebene Organisation – Steuerungsebene Personal – Zwischenergebnis
Kapitel 7: Zusammenfassung und Vorschläge für die Durchführung eines Plebiszits im Planungsrecht
Szenario 1: Plebiszit als Aufstellungsbeschluss – Szenario 2: Plebiszit über Planungsziele auf Initiative des Rates – Szenario 3: Plebiszit über eigene Vorschläge zur Berücksichtigung im Planungsverfahren – Szenario 4: Plebiszit über die Verhinderung der Planung durch die Verwaltung – Szenario 5: Plebiszit über einen von der Gemeindeverwaltung erarbeiteten Plan – Szenario 6: Plebiszit über einen von der Initiative erarbeiteten Plan
Kapitel 8: Resümee
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Clara Volkert
Review - German Bemerkenswert ist, dass die Arbeit dem Argument von der Unvereinbarkeit von Abwagung und Plebiszit zu Entmythogsieren versucht. Die Arbeit konnte daher Anstoss fur eine unverkrampfte politische Auseinandersetzung geben. Prof. Dr. Michael Krautzberger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 21/2017
—
»Bemerkenswert ist, dass die Arbeit dem Argument von der Unvereinbarkeit von Abwägung und Plebiszit zu Entmythogsieren versucht. Die Arbeit könnte daher Anstoß für eine unverkrampfte politische Auseinandersetzung geben.« Prof. Dr. Michael Krautzberger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 21/2017
—
Other Titles in this Series
Sachenrecht des Öffentlichen Rechts.
Probleme und Grundlagen eines Allgemeinen Teils des Öffentlichen Sachenrechts.
Volume 493
Öffentlich-rechtliche Probleme beim Auftreten einer neuen übertragbaren Krankheit am Beispiel AIDS.
Volume 565
Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung.
Entscheidungsteilhabe Privater an der öffentlichen Verwaltung auf dem Prüfstand des Verfassungsprinzips Demokratie.
Volume 635
Freiheit, Gleichheit, Eigentum – Öffentliche Finanzen und Abgaben.
Festschrift für Rudolf Wendt zum 70. Geburtstag.
Volume 1300
Alle Macht den Kammern?
Die Kompetenzverteilung zwischen Senaten und Kammern im Annahmeverfahren und ihre praktische Handhabung am Bundesverfassungsgericht.
Volume 1235
Daseinsvorsorge und Vergaberecht.
Darstellung eines Spannungsverhältnisses unter besonderer Berücksichtigung des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Volume 1217
Die deutsche Asylrechtsprechung und das internationale Flüchtlingsrecht.
Kontinuität oder Neuanfang?
Volume 1102
Teleshopping- und Onlineshoppingangebote zwischen Medienrecht und Wirtschaftsrecht.
Rechtliche Vorgaben für die Regulierung audiovisueller Waren- und Dienstleistungsangebote im Fernsehen und im Internet.
Volume 988
Vaterschaftstests.
Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Direktiven für eine Reform der Vaterschaftsuntersuchung.
Volume 1019
Präklusionsvorschriften des öffentlichen Rechts im Spannungsfeld zwischen Verfahrensbeschleunigung, Einzelfallgerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit.
Zur Vereinbarkeit der Präklusion mit dem Grundgesetz und mit dem Europarecht.
Volume 1051
Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Auslandsverlusten.
Eine systematisch-methodische, verfassungs- und europarechtliche Untersuchung.
Volume 816
Parlamentarische Selbstentmachtung als faktische Wahlrechtsbeeinträchtigung.
Ein Beitrag zum subjektiven Recht auf Demokratie aus Art. 38 Abs. 1 GG.
Volume 879
Kontinuität und Diskontinuität in der deutschen Verfassungsgeschichte.
Von der Reichsgründung zur Wiedervereinigung. Seminar zum 80. Geburtstag von Karl August Bettermann.
Volume 664
Der verwaltungsgerichtliche Organstreit.
Eine verwaltungsprozessuale und normtheoretische Studie.
Volume 758
Die selbstverwaltete Gemeinde.
Beiträge zu ihrer Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft in Estland, Deutschland und Europa. Anläßlich des 750jährigen Jubiläums der Verleihung Lübischen Rechts an Reval (Tallin).
Volume 784
Spielräume, Prärogativen und Kontrolldichte in der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle.
Zum Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber.
Volume 1484
Finanzbewusste Verhältnismäßigkeitsdogmatiken.
Ein Beitrag zu der Frage des für den Einzelnen milderen, aber für den Staat kostspieligeren Alternativmittels.
Volume 1434
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens