Die Beratung als Instrument der Kommunalaufsicht.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage und Verwaltungspraxis im Freistaat Sachsen.
By (author) Stefan Vetter
Paperback (Published)
(February 2024)
ISBN: 9783428189151
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Kommunalaufsicht geschieht in der Regel durch formlose Beratung. Dergestalt konnen die Aufsichtsbehorden vorsorglich unterstutzen oder nachtraglich zur Selbstkorrektur anregen und somit den Einsatz formlich-repressiver Aufsichtsmittel vermeiden. In der Abhandlung wird u.a. geklart, ob ein Beratungsanspruch besteht und wie weit sich ein solcher ggf. erstreckt. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer empirischen Sozialstudie werden Handlungsempfehlungen fur kommunale Praktiker herausgearbeitet.
English summary: Advice as an Instrument of Municipal Supervision: Municipal supervision usually takes place through informal consultation. In this way, the supervisory authorities can provide precautionary support or subsequently encourage self-correction and thus avoid the use of formal, repressive means of supervision. The treatise states, among other things: clarified whether there is a right to advice and how far this may extend. Taking into account the results of an empirical social study, recommendations for action for municipal practitioners are developed. German description: Die kommunale Selbstverwaltung wird durch eine staatliche Aufsicht reguliert. In ihrer Ausgestaltung als Kommunalaufsicht stehen dieser verschiedene Aufsichtsmittel zur Verfugung, um die Gesetzmassigkeit der Verwaltung sicherzustellen. In der Regel geschieht Aufsicht durch formlose Beratung. Dergestalt konnen die Aufsichtsbehorden vorsorglich unterstutzen oder nachtraglich zur Selbstkorrektur anregen. In der Abhandlung werden die Facetten der Beratung beleuchtet. Es wird geklart, ob ein Beratungsanspruch besteht und wie weit sich ein solcher ggf. erstreckt. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer empirischen Sozialstudie werden relevante Beratungsthemen aufgezeigt. Nach einer Gegenuberstellung der mit der Beratung verbundenen Chancen und Risiken leitet der Autor Handlungsempfehlungen ab, die eine Kommunalberatung unter Beachtung der Selbstverwaltungsgarantie ermoglichen sollen. Schliesslich bietet die Abhandlung praxisorientierte Ansatze zur organisatorischen und personellen Umsetzung dieser Empfehlungen.
Einleitung Allgemeine Einfuhrung - Gang der Untersuchung 1. Selbstverwaltungsrecht und Staatsaufsicht Das kommunale Selbstverwaltungsrecht - Die Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung - Aufsichtsmittel im Uberblick 2. Charakteristik der Beratung Beratungsbegriff - Erscheinungsformen - Beratungshorizont 3. Rechtssystematische Verortung der Beratung Rechtsgrundlagen - Beratung als Aufsichtsmittel - Abgrenzung zu weiteren formlosen Aufsichtsmitteln - Beratung durch andere Stellen 4. Beratungsermessen Recht auf und Pflicht zur Beratung - Rechtsfolgen und Rechtsschutz 5. Praktische Relevanz der Beratung Bedeutung in der Praxis - Beratungsempfanger - Beratungsthemen 6. Beratung im Lichte des Selbstverwaltungsrechts Chancen und Risiken - Art und Weise der Ausubung - Organisatorische und personelle Umsetzung Zusammenfassung Ergebnisse - Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Anhang <, Einleitung
Allgemeine Einführung – Gang der Untersuchung
1. Selbstverwaltungsrecht und Staatsaufsicht
Das kommunale Selbstverwaltungsrecht – Die Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung – Aufsichtsmittel im Überblick
2. Charakteristik der Beratung
Beratungsbegriff – Erscheinungsformen – Beratungshorizont
3. Rechtssystematische Verortung der Beratung
Rechtsgrundlagen – Beratung als Aufsichtsmittel – Abgrenzung zu weiteren formlosen Aufsichtsmitteln – Beratung durch andere Stellen
4. Beratungsermessen
Recht auf und Pflicht zur Beratung – Rechtsfolgen und Rechtsschutz
5. Praktische Relevanz der Beratung
Bedeutung in der Praxis – Beratungsempfänger – Beratungsthemen
6. Beratung im Lichte des Selbstverwaltungsrechts
Chancen und Risiken – Art und Weise der Ausübung – Organisatorische und personelle Umsetzung
Zusammenfassung
Ergebnisse – Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Anhang
Sachwortverzeichnis
Stefan Vetter studied general administration at the Saxon Administration University of Applied Sciences in Meißen. From 2010 to 2015, Stefan Vetter studied law at the Martin Luther University Halle-Wittenberg and completed his studies with the first legal examination and the academic degree of ›Diplom-Jurist‹. Stefan Vetter then completed his legal traineeship in the judicial district of the Saxon Higher Regional Court and completed it with the second state examination in law. He has been working as a lawyer in Dresden since 2017.
- By (author) Stefan Vetter
»Wer bei der kommunalaufsichtlichen Beratung solch kontraproduktive Effekte vermeiden will, sollte dieses Buch lesen.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 3/2025
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