Treu und Glauben und Effizienz.
Das Effizienzprinzip als Mittel zur Konkretisierung zivilrechtlicher Generalklauseln.
By (author) Christian Lange
Paperback (Published)
(July 2013)
ISBN: 9783428140053
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Rechtsprechung bedient sich seit einiger Zeit bewusst des Effizienzkriteriums, um Entscheidungen auch im Anwendungsbereich von Generalklauseln zu treffen. Dieser Weg ist ihr jedoch versperrt. Denn eine Anleitung der Entscheidung durch das Effizienzprinzip, die mehr ist als eine ergänzende Erwägung, hindert die Funktion der Generalklausel, den Einzelfall zu berücksichtigen. Sie schließt auch die Abwägung mit anderen Prinzipien aus, die die Struktur der Generalklausel fordert.
Für die Entscheidungsfindung mit der ökonomischen Analyse des Rechts und ihrem Effizienzprinzip scheinen, wie auch der BGH erkannte, Entscheidungen im Anwendungsbereich von Generalklauseln besonders geeignet zu sein. Denn hier sind die Vorgaben des Gesetzgebers spärlich, die Rolle des Richters stark und die Folgenberücksichtigung anerkannt.
Indes, ein Vergleich der Lösungen offenbart einen Zielkonflikt zwischen dem herkömmlichen und dem neuen Ansatz, den methodische Betrachtungen bestätigen: Den kollektiven Maßstab der Effizienz anzuwenden, hindert die Funktion der Generalklauseln, den Einzelfall zu berücksichtigen. Das Kategorische des Effizienzprinzips steht zudem im Widerspruch zur hier notwendigen Abwägung mit anderen Prinzipien. Die methodengerechte Konkretisierung von Generalklauseln ist für das Effizienzprinzip daher über eine Ergänzung hinaus gesperrt.
1. Einführung
2. Zur Ökonomischen Analyse des Rechts
Der homo oeconomicus im Recht – Maßstäbe für die Messung von Effizienz (Paretoeffizienz und Kaldor-Hicks-Kriterium) – Geltungsanspruch der Ökonomischen Analyse des Rechts sowie weitere Begrifflichkeiten – Ziele und Vorteile der Ökonomischen Analyse des Rechts – Das Problem der moralisms – Aktuell der Ökonomischen Analyse durch die Rechtswissenschaft beigemessene Relevanz. Öffnung ja, Unterwerfung nein
3. Treu und Glauben im BGB
Allgemeines – § 242 – Treu und Glauben in anderen Normen – Treu und Glauben als Rechtsprinzip – Zusammenfassung
4. Vorläufiges zur Funktionsweise der Generalklauseln
§ 242 als Generalklausel – Überblick zur Fallgruppenmethode – Die Präjudizienbindung. Notwendige Flexibilität versus Gesetzesbindung des Richters
5. Strukturelle Affinität der Generalklauseln für die Verwendung des Effizienzprinzips?
Grundgedanke: Vorliegen der die Anwendung der Ökonomischen Analyse im Common Law begünstigenden Faktoren bei den Generalklauseln – Das Fallrecht des Common Law und die Fallgruppen der Generalklauseln – Das Verhältnis zwischen Gesetzgeber und Richtern – Folgenberücksichtigung im Common Law und bei den Generalklauseln – Zusammenfassung und Fazit
6. Zielkonflikt zwischen Treu und Glauben und Ökonomischer Analyse des Rechts?
Ausgewählte Fallgruppen – Der vollständige Vertrag. Wesen und Verwendung – § 313 BGB. Effiziente Risikoverteilung – § 157 BGB. Ergänzende Vertragsauslegung mittels des hypothetischen Willens der homines oeconomici? – § 307 Abs. 1, S. 1 BGB. Angemessenheit durch Effizienz? – Zwischenergebnis – Der vollständige Vertrag in der Rechtsprechung des BGH – Zwischenergebnis
7. Generalklauseln und Effizienz?
Endergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Christian Lange
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