Suspensiveffekt und Aussetzung der Vollziehung.
Eine Untersuchung zum deutschen und türkischen Recht.
By (author) Ayşe Nur Saldıran Yıldırım
Paperback (Published)
(June 2022)
ISBN: 9783428185474
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Gegenstand der Arbeit ist der verwaltungsprozessuale vorläufige Rechtsschutz im deutschen und im türkischen Recht. Im Mittelpunkt steht dabei der im deutschen Recht als Normfall geregelte Suspensiveffekt, sowie dessen Ausschluss und Wiederherstellung. Sich daran orientierend, findet eine Beschreibung, Analyse und Würdigung paralleler Phänomene des türkischen Rechts statt. Ziel ist es, einen Beitrag zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz zu leisten.
Ein effektiver vorlaufiger Rechtsschutz im Verwaltungsprozess ist ein wesentliches Qualitatsmerkmal fur die hohe rechtstaatliche Qualitat verwaltungsgerichtlicher Streitbewaltigung. Dabei kann die konkrete Ausgestaltung des vorlaufigen Rechtsschutzes ganz unterschiedlich sein und dennoch rechtstaatlichen Anforderungen genugen. Wahrend in Deutschland ein automatischer Suspensiveffekt vorgesehen ist, der lediglich an die Einlegung eines Rechtsmittels gekoppelt ist, existiert ein solcher Automatismus in der Turkei nicht. Moglich ist jedoch die Aussetzung der Vollziehung, was rechtsstaatlich ebenfalls akzeptabel ist. Die Untersuchung vergleicht und stellt beide Losungen systematisch in Frage. Ausgehend vom deutschen Recht werden Parallelen des turkischen Rechts beschrieben, analysiert und gewurdigt. Schliealich werden rechtspolitische Anregungen zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz vorgelegt.
Einleitung
A. Die Bedeutung des § 80 VwGO: Entstehungsgeschichte – Systematische Stellung – Europarechtliche Vorgaben
B. Verfassungsrechtliche Hintergründe des Suspensiveffekts: Gewaltenteilungsverständnis – Zum Verhältnis zwischen Bürger und Staat – Verhältnismäßigkeitsprinzip – Bindungswirkung und Konsequenzen des Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG für alle Gewalten – Das gesetzliche Modell des Suspensiveffekts aus dem Blickwinkel des effektiven Rechtsschutzes – Das Verhältnis der materiellen Grundrechte zu Art.19 Abs.4 GG mit Blick auf § 80 VwGO – Die verfassungsrechtliche Einordnung des Suspensiveffekts
C. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Suspensiveffekts: Die Normstruktur des §80 VwGO – Der Suspensiveffekt als Regelfall – Der Ausschluss des Suspensiveffekts – Wiederherstellung des Suspensiveffekts
D. Im Rechtsvergleich: Die Aussetzung der Vollziehung in der Türkei: Vorbemerkung – Entwicklungsgeschichte – Überblick über Art. 27 des Gesetzes über das Verwaltungsgerichtsverfahren (İYUK) – Verfassungsrechtliche Hintergründe der Aussetzung der Vollziehung – Die verwaltungsrechtliche Ausgestaltung der Aussetzung der Vollziehung
Schluss
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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