Schutzmassnahmen gegen Warenimporte unter der Rechtsordnung der WTO
Die materiell-rechtlichen Anwendungsvoraussetzungen der Safeguard Measures gem. Art. XIX:1(a) GATT 1994 und Art. 2.1 des Agreement on Safeguards
by Felix Muller
Paperback (Published)
(December 2006)
ISBN: 9783161490132
Price: $87.00
Out of stock
English summary: Felix Muller analyzes the World Trade Organization’s position on safeguards, focusing mainly on the substantive prerequisites of safeguard measures which arise from Article XIX of the GATT and Article 2.1 of the Agreement on Safeguards. He discusses the economic, political and legal aspects in detail. Against this backdrop, the author develops new models for the application of safeguard measures and makes suggestions as to how the current WTO’s safeguard mechanisms can be worded more clearly. German description: Der offentlichkeitswirksam gefuhrte ‘Stahlstreit’ zwischen der EU und den USA sowie der ‘Textilstreit’ zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmassnahmen fur das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmassnahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht darin, dass Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards Abweichungen von unter dem GATT eingegangenen Verpflichtungen gestatten, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Obwohl Schutzmassnahmen einen aktuellen Gegenstand des Wirtschaftsvolkerrechts bilden, sind deren rechtliche Rahmenbedingungen erst in Ansatzen untersucht. Nach einer Einordnung des Themenkomplexes in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung zeigt Felix Muller die okonomischen und politischen Hintergrunde des allgemeinen Schutzmassnahmenmechanismus aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards auf. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Prazisierung der sich aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA ergebenden materiell-rechtlichen Voraussetzungen fur die Anwendung einer Schutzmassnahme. Auf der Grundlage der bisher ergangenen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung untersucht der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt fur sie ein konsistentes Gesamtkonzept. Er legt dar, dass eine rechtliche Durchdringung unter Beachtung der okonomischen und politischen Determinanten geboten ist, um einer Erosion der Welthandelsordnung vorzubeugen. In diesem Zusammenhang unterbreitet er Vorschlage, wie das Agreement on Safeguards modifiziert werden konnte.
Einleitung A. UntersuchungsgegenstandB. BestandsaufnahmeC. Problemstellung und Relevanz der UntersuchungD. Gang der Untersuchung Erstes Kapitel - Schutzmassnahmen: Eine allgemeine Einordnung A. Die Leitprinzipien des GATT zur Liberalisierung des WarenhandelsB. Schutzmassnahmen als WTO-rechtlich akzeptierter ProtektionismusC. Die politische und okonomische Ratio von Schutzmassnahmen Zweites Kapitel - Anwendungsbereich fur Schutzmassnahmen A. Anwendungsbereich und Vorrang spezieller MassnahmenB. Der allgemeine Schutzmassnahmenmechanismus aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA Drittes Kapitel - Materiell-rechtliche Voraussetzungen fur die Anwendung von Schutzmassnahmen gem. Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA A. Erhohte Importmengen einer WareB. Art. XIX:1(a) GATT und die Unforeseen Developments ClauseC. Ernsthafte Schadigung eines inlandischen WirtschaftszweigesD. Kausalitat zwischen Importanstieg und ernsthafter Schadigung Viertes Kapitel - Schutzzoll und mengenmassige Beschrankung als Rechtsfolge A. Bei der Anwendung einer Schutzmassnahme zu beachtende VorgabenB. Kompensationspflichten und GegenmassnahmenC. Schutzmassnahmen vs. Antidumpingmassnahmen Ausblick
- By (author) Felix Muller
Other Titles in this Series
Innerstaatliche Wirkungen des Vertragsverletzungsverfahrens
Die Aufsichtsklage im foderalen Gefuge der Europaischen Union
Volume 117
Notstandsspruchpraxis als Menschenrechtssystemschutz
Eine Analyse der Entscheidungen menschenrechtlicher Kontrollinstitutionen
Vertragsgewohnheitsrecht und Parlamentsbeteiligung
Verfassungsrechtliche Probleme informeller Vertragsanderungen im Volkerrecht
Volume 169
Der deutsche Verwaltungsrechtsschutz unter dem Einfluss der Aarhus-Konvention
Zugleich ein Beitrag zur Fortentwicklung der subjektiven offentlichen Rechte unter besonderer Berucksichtigung des Gemeinschaftsrechts
Volume 45
Die Rechtskraft von Gerichtsentscheidungen in der Europaischen Union
Eine Untersuchung vor dem Hintergrund der deutschen, franzosischen und englischen Rechtskraftlehren
Volume 33
Eigentumsschutz im Volkerstrafrecht
Unter besonderer Berucksichtigung des deutschen Volkerstrafgesetzbuches
Volume 211
Der IWF im Wandel – Ruckkehr zu einem neuen System
Der Umgang des Internationalen Wahrungsfonds mit zukunftigen Finanz- und Wahrungskrisen
Volume 125
Bewusstes Erinnern und bewusstes Vergessen
Der juristische Umgang mit der Vergangenheit in den Landern Mittel- und Osteuropas
Volume 52
Die Vernunft zwischen den Staaten
Zur Grundlegung des Volkerrechts im Werk von G.W.F. Hegel
Volume 194
Zur Souveranitatskonzeption des Europaischen Gerichtshofs
Die Autonomie des Unionsrechts und das Volkerrecht
Volume 137
Verwaltungsinterner Unionsrechtsschutz
Koharenter Rechtsschutz durch Einfuhrung eines Widerspruchskammermodells fur die Europaische Kommission
Volume 118
Die Uberprufung des Unionsrechts am Massstab der EMRK
Individualgrundrechtsschutz im Anwendungsbereich des Unionrechts unter den Vorzeichen des Beitritts der EU zur EMRK
Volume 90
Funktionale Governance in der Grenzregion
Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) als Rechtsinstrument zur Stärkung des Zusammenhalts der Europäischen Union
Erwerbsgrundrechte im Unionsrecht
Zum Verhaltnis der Berufsfreiheit und der unternehmerischen Freiheit in der Charta der Grundrechte der Europaischen Union
Volume 165
Peoples’ Rights
Gruppenrechte im Volkerrecht: Theorie und Praxis des kollektiven Menschenrechtsschutzes in Afrika, Amerika und Europa
Volume 162
Streiken im europaischen Grundrechtsgefuge
Zum Harmonisierungspotenzial des Art. 6 Nr. 4 ESC in der Anwendung des EGMR und des EuGH
Volume 97
Die Rezeption der EMRK sowie der Urteile des EGMR in der franzosischen und deutschen Rechtsprechung
Volume 68
Kooperation internationaler Gerichte
Losung zwischengerichtlicher Konflikte durch herrschaftsfreien Diskurs
Volume 36
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17