Schutzmassnahmen gegen Warenimporte unter der Rechtsordnung der WTO
Die materiell-rechtlichen Anwendungsvoraussetzungen der Safeguard Measures gem. Art. XIX:1(a) GATT 1994 und Art. 2.1 des Agreement on Safeguards
by Felix Muller
English summary: Felix Muller analyzes the World Trade Organization’s position on safeguards, focusing mainly on the substantive prerequisites of safeguard measures which arise from Article XIX of the GATT and Article 2.1 of the Agreement on Safeguards. He discusses the economic, political and legal aspects in detail. Against this backdrop, the author develops new models for the application of safeguard measures and makes suggestions as to how the current WTO’s safeguard mechanisms can be worded more clearly. German description: Der offentlichkeitswirksam gefuhrte ‘Stahlstreit’ zwischen der EU und den USA sowie der ‘Textilstreit’ zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmassnahmen fur das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmassnahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht darin, dass Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards Abweichungen von unter dem GATT eingegangenen Verpflichtungen gestatten, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Obwohl Schutzmassnahmen einen aktuellen Gegenstand des Wirtschaftsvolkerrechts bilden, sind deren rechtliche Rahmenbedingungen erst in Ansatzen untersucht. Nach einer Einordnung des Themenkomplexes in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung zeigt Felix Muller die okonomischen und politischen Hintergrunde des allgemeinen Schutzmassnahmenmechanismus aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards auf. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Prazisierung der sich aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA ergebenden materiell-rechtlichen Voraussetzungen fur die Anwendung einer Schutzmassnahme. Auf der Grundlage der bisher ergangenen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung untersucht der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt fur sie ein konsistentes Gesamtkonzept. Er legt dar, dass eine rechtliche Durchdringung unter Beachtung der okonomischen und politischen Determinanten geboten ist, um einer Erosion der Welthandelsordnung vorzubeugen. In diesem Zusammenhang unterbreitet er Vorschlage, wie das Agreement on Safeguards modifiziert werden konnte.
English summary: Felix Muller analyzes the World Trade Organization’s position on safeguards, focusing mainly on the substantive prerequisites of safeguard measures which arise from Article XIX of the GATT and Article 2.1 of the Agreement on Safeguards. He discusses the economic, political and legal aspects in detail. Against this backdrop, the author develops new models for the application of safeguard measures and makes suggestions as to how the current WTO’s safeguard mechanisms can be worded more clearly. German description: Der offentlichkeitswirksam gefuhrte ‘Stahlstreit’ zwischen der EU und den USA sowie der ‘Textilstreit’ zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmassnahmen fur das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmassnahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht darin, dass Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards Abweichungen von unter dem GATT eingegangenen Verpflichtungen gestatten, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Obwohl Schutzmassnahmen einen aktuellen Gegenstand des Wirtschaftsvolkerrechts bilden, sind deren rechtliche Rahmenbedingungen erst in Ansatzen untersucht. Nach einer Einordnung des Themenkomplexes in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung zeigt Felix Muller die okonomischen und politischen Hintergrunde des allgemeinen Schutzmassnahmenmechanismus aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards auf. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Prazisierung der sich aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA ergebenden materiell-rechtlichen Voraussetzungen fur die Anwendung einer Schutzmassnahme. Auf der Grundlage der bisher ergangenen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung untersucht der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt fur sie ein konsistentes Gesamtkonzept. Er legt dar, dass eine rechtliche Durchdringung unter Beachtung der okonomischen und politischen Determinanten geboten ist, um einer Erosion der Welthandelsordnung vorzubeugen. In diesem Zusammenhang unterbreitet er Vorschlage, wie das Agreement on Safeguards modifiziert werden konnte.
Einleitung A. UntersuchungsgegenstandB. BestandsaufnahmeC. Problemstellung und Relevanz der UntersuchungD. Gang der Untersuchung Erstes Kapitel - Schutzmassnahmen: Eine allgemeine Einordnung A. Die Leitprinzipien des GATT zur Liberalisierung des WarenhandelsB. Schutzmassnahmen als WTO-rechtlich akzeptierter ProtektionismusC. Die politische und okonomische Ratio von Schutzmassnahmen Zweites Kapitel - Anwendungsbereich fur Schutzmassnahmen A. Anwendungsbereich und Vorrang spezieller MassnahmenB. Der allgemeine Schutzmassnahmenmechanismus aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA Drittes Kapitel - Materiell-rechtliche Voraussetzungen fur die Anwendung von Schutzmassnahmen gem. Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA A. Erhohte Importmengen einer WareB. Art. XIX:1(a) GATT und die Unforeseen Developments ClauseC. Ernsthafte Schadigung eines inlandischen WirtschaftszweigesD. Kausalitat zwischen Importanstieg und ernsthafter Schadigung Viertes Kapitel - Schutzzoll und mengenmassige Beschrankung als Rechtsfolge A. Bei der Anwendung einer Schutzmassnahme zu beachtende VorgabenB. Kompensationspflichten und GegenmassnahmenC. Schutzmassnahmen vs. Antidumpingmassnahmen Ausblick
- By (author) Felix Muller
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