Die einseitige Losung von volkerrechtlichen Vertragen
Kundigung und Treaty Override aus verfassungsrechtlicher Perspektive
by Maria Schlonvoigt
Paperback (Published)
(March 2023)
ISBN: 9783161620560
Price: $105.00
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Which state organ decides on the termination of human rights treaties? Are laws that deviate from international treaty law unconstitutional? Maria Schlonvoigt examines both forms of “detachment” from international treaties concerning German territory.
Die Kundigung volkerrechtlicher Vertrage ist in vielen Fallen volkerrechtlich zulassig. Anstatt einen Vertrag im Einklang mit dem Volkerrecht zu kundigen, werden jedoch gelegentlich innerstaatliche Gesetze erlassen, durch die das Parlament bewusst vom Volkervertragsrecht abweicht (sog. Treaty Override). Maria Schlonvoigt untersucht Kundigung und Treaty Override zunachst getrennt voneinander, wobei der Schwerpunkt auf der verfassungsrechtlichen Betrachtung liegt. Sie erortert, ob die Kundigung eines Vertrags der Zustimmung der Legislative bedarf und ob ein Treaty Override verfassungsrechtlich zulassig ist. Anschliessend geht sie der Frage nach, ob das Grundgesetz der Losung von volkerrechtlichen Vertragen mit bestimmten inhaltlichen Schwerpunkten entgegensteht. Dabei betrachtet sie exemplarisch drei Arten von Vertragen: Vertrage, die die Basis eines kollektiven Sicherheitssystems bilden, menschenrechtliche Vertrage und Vertrage zum Umfang des deutschen Staatsgebiets.
- By (author) Maria Schlonvoigt
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