Religiöse Äußerungsfreiheit unter dem Grundgesetz

Die Arbeit untersucht die äußerungsrechtliche Dimension von Art. 4 GG. Religiöse Äußerungen weisen eine Vielzahl von Besonderheiten auf, die sich in der rechtlichen Prüfung zwingend niederschlagen müssen. Das gilt namentlich für die Auslegung religiöser Vokabeln, die Wechselwirkung mit den institutionellen Bestimmungen des Staatskirchenrechts sowie die Anwendung spezifischer Abwägungsleitlinien, die auf Äußerungskonstellationen religiöser Natur zugeschnitten sind.

»Freedom of Religious Expression under German Constitutional Law«: Communicating religious content can increasingly lead to conflicts, as numerous examples from case law demonstrate. In light of this, this dissertation analyzes the legal particularities surrounding religious freedom of expression under German constitutional law. The primary focus is on balancing the speaker’s freedom of speech against the recipient’s right to dignity. Religious expressions exhibit a variety of specific characteristics that must be taken into account in the legal assessment.

1. Religiöse Äußerungsfreiheit im Wandel: Historische Grundlagen und aktuelle Spannungsfelder
Historische Entwicklung hin zur individuellen Glaubensfreiheit — Historische Eingriffe in die religiöse Verkündigungsfreiheit — Religiöse Verkündigung in einem neuen Spannungsverhältnis?

2. Standortbestimmung im Mehrebenensystem
Bekenntnisfreiheit des Grundgesetzes als Ausgangspunkt der rechtlichen Betrachtung — Glaubens- und Bekenntnisfreiheit im Europarecht — Glaubens- und Bekenntnisfreiheit im Landesverfassungsrecht — Innerkirchliche Grundrechte? — Staatskirchenverträge

3. Horizontale Grundrechtskonkurrenzen
Systematisierung von Konkurrenzauflösungsinstrumenten — Verhältnis von Bekenntnis- und Meinungsfreiheit — Verhältnis von Bekenntnis- und Pressefreiheit — Verhältnis von Bekenntnis- und Wissenschaftsfreiheit — Verhältnis von Bekenntnis- und Versammlungsfreiheit — Verhältnis von Bekenntnisfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht — Verhältnis von Bekenntnis- und Gewissensfreiheit — Verhältnis von Bekenntnisfreiheit und religionsgemeinschaftlichem Selbstbestimmungsrecht

4. Spezifische Schutzbereichsaspekte der religiösen Äußerungsfreiheit im engeren Sinne
Tatbestandsstruktur von Art. 4 Abs. 1 und 2 GG — Positive Bekenntnisfreiheit als genuin religiöses Kommunikationsgrundrecht — Parameter für die Schutzbereichseröffnung — Funktion religiöser Schriften bei der Schutzbereichseröffnung — Keine Schutzbereichseröffnung bei »religiösem Hass«? — Schutzbereichsausschluss bei unrichtigen Tatsachenbehauptungen

5. Schranken und Schranken-Schranken – Insbesondere Abwägungsspezifika der religiösen Äußerungsfreiheit
Grundrechtsschranken der positiven Bekenntnisfreiheit — Kollidierende Rechtspositionen — Wechselwirkungslehre — Auslegung einer religiösen Äußerung — Toleranz als Leitprinzip der Konfliktauflösung — Abwägungsleitlinien

• By (author) Wilhelm A. Schneidereit