Die Abgrenzung der kirchlichen Stiftung von der weltlichen Stiftung im staatlichen Recht.
Insbesondere im Hinblick auf ihre Bedeutung für Altstiftungen.
By (author) Kristin Meyer
Paperback (Published)
(February 2012)
ISBN: 9783428136858
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Sonderstellung der kirchlichen Stiftung, welche sie durch die mögliche Teilhabe an den Rechten der Kirche aus Art. 140 GG i. V. m. Art. 137, 138 WRV erhält, hat weitreichende rechtliche Konsequenzen, so z.B. hinsichtlich der Aufsicht und beim Arbeitsrecht. Dies macht eine Abgrenzung zur weltlichen Stiftung erforderlich. Die Arbeit widmet sich sowohl den Grundlagen der Abgrenzung und ihrer Realisierung – insbesondere bei Altstiftungen – als auch den rechtlichen Folgen.
Die Abgrenzung zwischen kirchlichen und weltlichen Stiftungen wurde in der Literatur lange Zeit kaum problematisiert. Angesichts zahlreicher Rechtsstreitigkeiten, die teilweise bis zum Bundesverfassungsgericht führten, trat ihr Problemgehalt jedoch zunehmend hervor. Die Sonderstellung der kirchlichen Stiftung, welche sie durch die mögliche Teilhabe an den Rechten der Kirche aus Art. 140 GG i.V.m. Art. 137, 138 WRV erhält, hat weitreichende rechtliche Konsequenzen. Dazu gehören Besonderheiten bei der Aufsicht und beim Arbeitsrecht. Bei Altstiftungen wird die Abgrenzung zusätzlich dadurch erschwert, dass diese oftmals durch Einflüsse der Geschichte in ihrem Charakter verändert wurden. Denn der Stifterwille, der für die Stiftung grundsätzlich dauernd konstitutiv bleibt, kann bei älteren Stiftungen ob der geschichtlichen Veränderungen schwer zu ermitteln sein. Kristin Meyer widmet sich, besonders im Zusammenhang mit Altstiftungen, sowohl den Grundlagen der Abgrenzung und ihrer Realisierung als auch den rechtlichen Folgen. Abschließend stellt die Autorin eine Methode vor, die selbst in Problemkonstellationen eine dem Stifterwillen entsprechende Statusbestimmung der Stiftung ermöglicht.
1. Teil: Einführung
Einleitung – Ziel und Gang der Untersuchung – Eingrenzung des Themas
2. Teil: Problemaufriss und Fallbeispiele
Einleitung – Fallbeispiele – Zusammenfassung
3. Teil: Historische Grundlagen
Antike (8. Jh. v. Chr. bis ca. 565/632 n. Chr.) – Mittelalter – Zeitalter der Reformation – Frühe Neuzeit: Aufklärung und Säkularisation (17. Jahrhundert bis Anfang des 19. Jahrhunderts) – 19. Jahrhundert – 20. Jahrhundert
4. Teil: Rechtliche Grundlagen
Grundlagen der Abgrenzung: Begriffsbestimmungen – Rechtliche Bedeutung der Einordnung – Entscheidungskompetenz in Statusfragen – Fazit
5. Teil: Dauerhaftigkeit des Stifterwillens
Einleitung – Dauerhaftigkeit des Stifterwillens, Dauerhaftigkeit/Ewigkeit der Stiftung – Dauerhaftigkeit der Kirche – Verbindung zwischen Kirche und Stiftung über die Dauerhaftigkeit – Faktische historische Ereignisse und die Dauerhaftigkeit – Fazit
6. Teil: Versuch der Entwicklung einer Methode zur Abgrenzung, insb. bei der historischen Stiftung
Historisch-kasuistische Methode – Grundsätzliche Vorgehensweise – Besondere Umstände – Vorgehensweise im Einzelnen – Anspruch auf Wiederherstellung des rechtmäßigen Status – Recht des »Ausstiegs« einer kirchlichen Stiftung aus ihrem Rechtsstatus?
7. Teil: Gesamtergebnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Kristin Meyer wurde 1981 in Frankenberg/Sa. geboren. Im Anschluss an das Abitur studierte sie Rechtswissenschaften in Dresden. Nach Ablegung des Ersten Juristischen Staatsexamens im Jahr 2005 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Juristischen Fakultät der TU Dresden. An der dortigen Forschungsstelle zum Stiftungswesen und Stiftungsrecht war sie sowohl wissenschaftlich als auch beratend im Bereich des Stiftungsrechts tätig. Im Juni 2010 verteidigte sie ihre Promotion. Derzeit ist sie Rechtsreferendarin am OLG München.
- By (author) Kristin Meyer
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