Rechtsschutz gegen die öffentliche Gewalt in den Niederlanden.
By (author) Barbara Ooms-Gnauck
Paperback (Published)
(August 2013)
ISBN: 9783428139934
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Out of stock
Der Rechtsschutz gegen die öffentliche Gewalt ist ein wesentliches Element des Rechtsstaates. In den westeuropäischen Staaten wird, in Abhängigkeit vom verfolgten Ziel, Rechtsschutz in ganz unterschiedlicher Form gewährt. Die Niederlande verfügen erst seit dem Jahr 1994 über einen Verwaltungsrechtsschutz, der den Anforderungen der EMRK genügt.
Eine ausführliche Darstellung der Ziele, der Ausgestaltung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens, dessen Handhabung in der Praxis und des Einflusses der Rechtsprechung auf die Rechtsfortbildung gibt Aufschluss über die Effektivität des Verwaltungsrechtsschutzes in den Niederlanden. Dabei kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass der Rechtsschutz des Einzelnen gegen die öffentliche Gewalt in den Niederlanden eine hohe Qualität erreicht.
Der Rechtsschutz gegen die öffentliche Gewalt ist ein wesentliches Element des Rechtsstaates. In den westeuropäischen Staaten wird Verwaltungsrechtsschutz in ganz unterschiedlicher Form und mit unterschiedlichem Ziel gewährt. In Frankreich steht z.B. die Kontrolle der Verwaltung im Vordergrund, in Deutschland dagegen der Rechtsschutz des Einzelnen.
Die Niederlande verfügen erst seit dem Jahr 1994 über einen Verwaltungsrechtsschutz, der den Anforderungen der EMRK genügt. Die Einflüsse des französischen, aber auch des deutschen Rechtsschutzsystems beim Erlass des maßgeblichen Gesetzes, dem algemene wet bestuursrecht (Awb), das Verwaltungsverfahrensgesetz und Verwaltungsgerichtsordnung enthält, sind deutlich erkennbar. So sind die Zugangsvoraussetzungen zum Rechtsschutz in den Niederlanden wie in Frankreich relativ niedrig. Es bedarf nicht der Verletzung eines subjektiven Rechts, sondern lediglich der individueller Interessen. Gleichwohl steht der Rechtsschutz des Einzelnen im Vordergrund. Die Kontrolle findet nur innerhalb der Grenzen des klägerischen Vortrages statt. Zudem wird ein effektiver Rechtsschutz durch Verfahrensgarantien wie den Untersuchungsgrundsatz gewährleistet. Die Durchführung eines Vorverfahrens bietet eine zusätzliche Kontrolle. Daneben ist das gerichtliche Verfahren von einer hohen Kontrolldichte geprägt, die durch die im Awb normierten Prüfungskriterien gesteuert wird. Obwohl Ermessensentscheidungen der Verwaltung in den Niederlanden nur einer eingeschränkten gerichtlichen Überprüfung zugänglich sind, zeigt die einschlägige Rechtsprechung, dass sich die Kontrollintensität daran orientiert, ob und wie stark in die Rechte des Einzelnen eingegriffen wird.
Die Untersuchung weist nach, dass der Rechtsschutz des Einzelnen gegen die öffentliche Gewalt in den Niederlanden eine hohe Qualität erreicht.
Ziel der Arbeit
1. Teil: Grundlagen
Die öffentliche Gewalt in den Niederlanden – Die historische Entwicklung des Verwaltungsrechtsschutzes
2. Teil: Zugang zum Rechtsschutz
Die Rechtsschutzgarantie – Die Befugnis, einen Rechtsbehelf einzulegen – Der Gegenstand der Klage – Die Zuständigkeiten – Der Rechtsschutz durch die Verwaltung. Das Vorverfahren
3. Teil: Gerichtliche Verfahren
Das erstinstanzliche Klageverfahren – Die ordentlichen Rechtsmittel gegen gerichtliche Entscheidungen – Die außerordentlichen Rechtsmittel – Der einstweilige Rechtsschutz
4. Teil: Kontrolldichte
Das Ausmaß der gerichtlichen Kontrolltätigkeit – Der Kontrollmaßstab – Die Kontrollintensität
5. Teil: Schadensersatz
Der Schadensersatz durch die Verwaltungsgerichte – Der Schadensersatz durch die Verwaltung – Der Schadensersatz durch die Zivilgerichte – Die Konkurrenzen – Die Qualität des Rechtsschutzes bei Schadensersatzansprüchen
6. Teil: Zusammenfassung und Ergebnis der Arbeit
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Barbara Ooms-Gnauck
Other Titles in this Series
Die Klage unter gesamtschuldnerisch haftenden Streitgenossen.
Prozessuale Neuregelung des Gesamtschuldnerausgleichs im Baurecht.
Volume 260
Der Rechtsschutz gegen die vom Ermittlungsrichter angeordneten und erledigten strafprozessualen Grundrechtseingriffe.
Zum verfassungsrechtlichen Erfordernis der Zulässigkeit eines Fortsetzungsfeststellungsbegehrens gegen ermittlungsrichterliche Grundrechtseingriffe.
Volume 106
Zum außerordentlichen Rechtsschutz gegen Urteile und Beschlüsse bei Verletzung des Rechts auf Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG durch die Zivilgerichtsbarkeit.
Ein Beitrag zur Lehre von der "greifbaren Gesetzeswidrigkeit".
Volume 119
Rechtsverhältnisse zwischen Prozeßparteien.
Studien zur Wechselwirkung von Zivil- und Prozeßrecht bei der Bewertung und den Rechtsfolgen prozeßerheblichen Parteiverhaltens.
Volume 44
Justitias stumpfes Schwert?
Wege zu einer effektive(re)n verwaltungsgerichtlichen Vollstreckung von Handlungspflichten gegen den Staat
Volume 328
Die deutsche Prozesskostenhilfe im Umbruch.
Anforderungen und Bedürfnisse einer modernen Rechtshilfe unter Einordnung sozialer und gesellschaftlicher Entwicklungen und Einbeziehung aktueller europäischer und internationaler Rechtsentwicklungen.
Volume 236
Internationale Zuständigkeit für ubiquitäre deliktische Schutzrechtsverletzungen.
Zur Bedeutung der Staats- und Parteiinteressen für die Streitbeilegung in der EU.
Volume 282
Informationsbeherrschungsrechte im Strafprozeß.
Dogmatische Grundlagen individualrechtlicher Beweisverbote.
Volume 97
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17