Universalisierung des Europäischen Zivilverfahrensrechts.
Die unilaterale Erstreckung des Europäischen Zivilverfahrensrechts auf Drittstaatensachverhalte.
By (author) Johannes Friedrich Bachmann
Paperback (Published)
(September 2020)
ISBN: 9783428158188
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Johannes F. Bachmann untersucht die Möglichkeit einer einseitigen Erstreckung des EuZVR auf Drittstaatensachverhalte. Den zentralen Untersuchungsgegenstand bildet dabei die Brüssel Ia-Verordnung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine Universalisierung des europäischen Rechts nicht nur rechtlich durchführbar ist, sondern gegenüber einer staatsvertraglichen Rechtsvereinheitlichung viele Vorzüge genießt.
Mit dem EuZVR hat sich in den letzten Jahrzehnten eine justizielle Infrastruktur fur den Europaischen Binnenmarkt herausgebildet: Einheitliches Internationales Verfahrensrecht gewahrt heute allen Marktteilnehmern innerhalb der EU freien Zugang zum Recht und Urteilsfreizugigkeit. Im Verhaltnis zu Drittstaaten stellt sich die Situation unubersichtlicher dar: Hier kommen die autonomen Verfahrensrechte der Mitgliedstaaten und volkerrechtliche Vertrage zur Anwendung; teilweise aber auch Regelungen des EuZVR. Rechtsschutzlucken, Rechtsunsicherheit und Rechtsunklarheit sind die Folge. Johannes F. Bachmann untersucht die Moglichkeit einer einseitigen Erstreckung des EuZVR auf Drittstaatensachverhalte. Den zentralen Untersuchungsgegenstand bildet dabei die Brussel Ia-Verordnung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine Universalisierung des europaischen Rechts nicht nur rechtlich durchfuhrbar ist, sondern gegenuber einer staatsvertraglichen Rechtsvereinheitlichung viele Vorzuge genieat.
Einleitung: Einführung – Die Aufspaltung des Internationalen Zivilverfahrensrechts in Binnenmarktverfahren und Drittstaatenverfahren – Das autonome Internationale Zivilverfahrensrecht als Störfaktor – Universalisierung des Europäischen Zivilverfahrensrechts – Die Drittstaatenproblematik des Europäischen Zivilverfahrensrechts – Universalisierungsbestrebungen in der Praxis – Staatsvertragliche Rechtsvereinheitlichung als Alternative? – Untersuchungsgegenstand – Aufbau der Arbeit
1. Grundlagen: Grundzüge des Internationalen und Europäischen Zivilverfahrensrechts – Universalisierung des Europäischen Zivilverfahrensrechts – Zusammenfassung
2. Kompetenz für eine Universalisierung des EuZVR: Die allgemeinen Kompetenzausübungsvoraussetzungen des Art. 81 AEUV – Kompetenztitel für eine Universalisierung des EuZVR – Beschränkung der Kompetenzausübung durch Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip – Zusammenfassung
3. Die Universalisierung der Brüssel Ia-Verordnung: Vorbemerkungen – Das Zuständigkeitssystem der Brüssel Ia-Verordnung – Das Anerkennungs- und Vollstreckungssystem der Brüssel Ia-Verordnung – Partielle Universalisierung der Brüssel Ia-Verordnung: Die Einfügung der Art. 71a-71d Brüssel Ia-VO – Die Regelungen zur Verfahrenskoordination in der Brüssel Ia-Verordnung – Fazit
4. Exkurs: Das Vereinigte Königreich nach dem Brexit: Vorbemerkung – Der Brexit und seine Folgen
5. Fazit
Literatur, Sachverzeichnis
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