Rechtsquellen des deutschen öffentlichen Rechts.
Allgemeine Lehren zur parlamentarischen und exekutiven Rechtsetzung.
By (author) Birgit Werner
Paperback (Published)
(September 2020)
ISBN: 9783428159734
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Die Arbeit legt die Wirksamkeitsbedingungen offen, die die Rechtsordnung für alle Rechtsquellen unabhängig von ihrer Form und ihrer inhaltlichen Regelungsmaterie aufstellt. Der Erlass einer Rechtsquelle dient der Erledigung einer staatlichen Aufgabe. Alle Wirksamkeitsbedingungen sind so auszugestalten, dass die staatliche Aufgabe bestmöglich erledigt wird. Die Arbeit zeigt ferner auf, dass die Rangordnung von Rechtsquellen nicht anhand eines einzigen Rangordnungssystems beschrieben werden kann.
Die Arbeit legt die Wirksamkeitsbedingungen offen, die die Rechtsordnung fur alle Rechtsquellen unabhangig von der Form und der inhaltlichen Regelungsmaterie einer Rechtsquelle aufstellt. Sie untersucht die Anforderungen an die Rechtmaaigkeit einer Rechtsquelle, die Voraussetzungen, unter denen eine rechtswidrige Rechtsquelle wirksam sein darf, und die Vorgaben hinsichtlich der Wirkungsdauer einer Rechtsquelle. Die Arbeit zeigt auf, dass der Erlass einer Rechtsquelle der Erledigung einer staatlichen Aufgabe dient. Alle Wirksamkeitsbedingungen fur eine Rechtsquelle sind so auszugestalten, dass die staatliche Aufgabe bestmoglich erledigt wird. Die Arbeit untersucht auaerdem das Rangordnungsverhaltnis von Rechtsquellen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Wirksamkeit einer Rechtsquelle anhand eines anderen Rangordnungssystems zu bestimmen ist als die anzuwendende Rechtsquelle. Die Rangverhaltnisse stehen im Einklang mit dem Ziel der bestmoglichen Erledigung einer staatlichen Aufgabe.
1. Untersuchungsanliegen
Einführung – Flächennutzungsplan und Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags als Beispiele für Rechtsquellen in einer nicht kategorisierten Form – Ziel und Gang der Untersuchung
2. Prämisse: kein Numerus clausus von Rechtsquellenformen
Vom Grundgesetz vorausgesetzte Rechtsquellenformen – Keine abschließende Benennung von Rechtsquellenformen im Grundgesetz
3. Allgemeine Anforderungen an die Wirksamkeit von Rechtsquellen
Rechtmäßigkeit einer Rechtsquelle – Wirksamkeit einer rechtswidrigen Rechtsquelle – Wirkungsdauer einer Rechtsquelle – Ergebnis
4. Rangordnungssystem
Anforderungen an die Wirksamkeit einer Rechtsquelle – Anwendung einer Rechtsquelle – Ergebnis
5. Schlussbetrachtung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Birgit Werner
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