Sicherheit und Ordnung in Gerichtsgebäuden.
Eine Untersuchung der normativen Grundlagen.
By (author) Simone Unger-Gugel
Paperback (Published)
(September 2018)
ISBN: 9783428154487
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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In dieser Arbeit wird der normative Rahmen zur Schaffung und Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Gerichten untersucht. Dargestellt werden die Befugnisse zum Erlass sicherheitsrechtlicher Maßnahmen, die Durchsetzungsmöglichkeiten sowie welche Handlungsmöglichkeiten in Eilfällen gegeben sind. Es wird aufgezeigt, dass in Baden-Württemberg Sicherheitslücken normativer Art bestehen, und ausgearbeitet, wie diese Lücken geschlossen werden können.
Nicht zuletzt aufgrund sicherheitsrelevanter Vorfalle oder der bei Einlasskontrollen aufgefundenen Waffen und gefahrlichen Gegenstande wurden auch in Baden-Wurttemberg Sicherheitskonzepte fur Gerichte ausgearbeitet und intensiviert. Da die Frage der Sicherheit und Ordnung in Gerichten jedoch nicht nur eine politische ist, sondern auch die normativen Grundlagen gegeben sein mussen, wird in dieser Arbeit untersucht, ob der bestehende normative Rahmen ausreichend ist. Dargestellt werden die Befugnisse zum Erlass sicherheitsrechtlicher Maanahmen durch den Gerichtsprasidenten, den Vorsitzenden, den privaten Hausherrn, die Polizei sowie die Justizwachtmeister. Untersucht werden ferner die Durchsetzungsmoglichkeiten sowie welche Handlungsmoglichkeiten in Eilfallen bestehen. Es wird aufgezeigt, dass in Baden-Wurttemberg normative Sicherheitslucken bestehen, und im Wege eines Gesetzgebungsvorschlages sowie einer Erganzung von 176 GVG ausgearbeitet, wie diese Lucken geschlossen werden konnen.
A. Einleitung
B. Befugnisse zum Erlass sicherheitsrechtlicher Maßnahmen
Befugnisse der Gerichtsverwaltung – Befugnisse des Vorsitzenden – Befugnisse des privaten Hausrechtsinhabers – Befugnisse der Polizei – Befugnisse der Angehörigen des Justizwachtmeisterdienstes – Rückgriff auf die Rechtfertigungsnormen? – Befugnisse privater Sicherheitsdienste
C. Durchsetzung der sicherheitsrechtlichen Anordnungen
Anordnungen der Gerichtsverwaltung, der Beamten der Polizei sowie der Angehörigen des Justizwachtmeisterdienstes – Sitzungspolizeiliche Verfügungen des Vorsitzenden – Anordnungen des privaten Hausrechtsinhabers
D. Handeln in Eilfällen
Sofortvollzug und unmittelbare Ausführung – Sonstige Vollstreckung bei Gefahr im Verzug – Sofortiges Einschreiten auf Grundlage der sitzungspolizeilichen Normen? – Zwischenergebnis
E. Auswertung
Die Lückenhaftigkeit des gesetzlichen Rahmens – Schließung der aufgezeigten normativen Lücken
F. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Simone Unger-Gugel
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