Rechtliche Rahmenbedingungen fur die Weiterentwicklung von Europol
Perspektiven im EU-Vertrag und in der Verfassung von Europa
by Gregor Srock
English summary: Europol is embedded in a dynamic development procedure of international police cooperation. Gregor Srock analyzes the perspectives for Europol’s development by looking at the varying regulations of Article 30 Paragraph 2 of the EU Treaty and the European constitution. He shows the difficulties involved in the necessity of a common course of action on the one hand and the hesitation demonstrated by the Member States in delegating powers as well as the necessity of a sufficiently stable legal framework on the other hand. He concludes by giving an explanation of Europol’s position in the European Constitutional Treaty. The author shows that the constitution does not include those steps which would be necessary for the development of Europol. German description: Das Europaische Polizeiamt Europol ist in einen dynamischen Prozess der Weiterentwicklung der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit eingebettet. Gregor Srock analysiert die Perspektiven fur die Weiterentwicklung Europols anhand der unterschiedlichen Vorschriften von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag und der europaischen Verfassung. Seine Untersuchung zeigt das Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit eines gemeinschaftlichen Vorgehens einerseits und einer zogerlichen Haltung der Mitgliedstaaten bei der Ubertragung von Befugnissen sowie der Notwendigkeit eines hinreichend stabilen rechtlichen Rahmens andererseits auf. Der Autor greift zunachst den Kontext internationaler polizeilicher Zusammenarbeit auf und stellt dann die bisherige Entwicklung Europols dar. Hauptpunkt des Buches ist die Auslegung von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag. Diese bisher wenig diskutierte Vorschrift besticht nach Auffassung des Verfassers trotz zahlreicher retardierender Elemente durch perspektivische Gedanken und ist zukunftsoffen formuliert. Gregor Srock setzt sich mit den bisher erfolgten Implementierungsmassnahmen auseinander und wurdigt sie vor dem Hintergrund der Vorgaben von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag. Abschliessend finden sich Ausfuhrungen zur Position Europols im Europaischen Verfassungsvertrag. Die Verfassung nimmt nach Auffassung des Autors den an sich notwendigen Schritt zur Weiterentwicklung Europols nicht vor. Allerdings ist der im Rahmen der Verfassung verbesserte Rechtschutz herauszuheben.
English summary: Europol is embedded in a dynamic development procedure of international police cooperation. Gregor Srock analyzes the perspectives for Europol’s development by looking at the varying regulations of Article 30 Paragraph 2 of the EU Treaty and the European constitution. He shows the difficulties involved in the necessity of a common course of action on the one hand and the hesitation demonstrated by the Member States in delegating powers as well as the necessity of a sufficiently stable legal framework on the other hand. He concludes by giving an explanation of Europol’s position in the European Constitutional Treaty. The author shows that the constitution does not include those steps which would be necessary for the development of Europol. German description: Das Europaische Polizeiamt Europol ist in einen dynamischen Prozess der Weiterentwicklung der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit eingebettet. Gregor Srock analysiert die Perspektiven fur die Weiterentwicklung Europols anhand der unterschiedlichen Vorschriften von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag und der europaischen Verfassung. Seine Untersuchung zeigt das Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit eines gemeinschaftlichen Vorgehens einerseits und einer zogerlichen Haltung der Mitgliedstaaten bei der Ubertragung von Befugnissen sowie der Notwendigkeit eines hinreichend stabilen rechtlichen Rahmens andererseits auf. Der Autor greift zunachst den Kontext internationaler polizeilicher Zusammenarbeit auf und stellt dann die bisherige Entwicklung Europols dar. Hauptpunkt des Buches ist die Auslegung von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag. Diese bisher wenig diskutierte Vorschrift besticht nach Auffassung des Verfassers trotz zahlreicher retardierender Elemente durch perspektivische Gedanken und ist zukunftsoffen formuliert. Gregor Srock setzt sich mit den bisher erfolgten Implementierungsmassnahmen auseinander und wurdigt sie vor dem Hintergrund der Vorgaben von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag. Abschliessend finden sich Ausfuhrungen zur Position Europols im Europaischen Verfassungsvertrag. Die Verfassung nimmt nach Auffassung des Autors den an sich notwendigen Schritt zur Weiterentwicklung Europols nicht vor. Allerdings ist der im Rahmen der Verfassung verbesserte Rechtschutz herauszuheben.
Einleitung und Gang der Untersuchung Kapitel 1: Europol im Kontext internationaler polizeilicher Zusammenarbeit A. Europol im UberblickB. Die Entwicklung der innen- und justizpolitischen Zusammenarbeit der EUC. Konkretisierungen der polizeilichen Zusammenarbeit Kapitel 2: Die Entwicklung von Europol A. Die Vorlauferorganisation Europol Drugs UnitB. Die Europol-Konvention Kapitel 3: Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag A. Die Auslegung von Art. 30 Abs. 2 EU-VertragB. Die Umsetzung von Art. 30 Abs.2 EU-Vertrag Kapitel 4: Die Verfassung von Europa A. Die Arbeit im KonventB. Der Vertrag uber eine Verfassung von EuropaC. BewertungD. AbschlussbewertungGesamtergebnis
- By (author) Gregor Srock
Other Titles in this Series
Kriegsfluchtlinge
Gewalt gegen Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten als Herausforderung fur das Fluchtlingsrecht und den subsidiaren Schutz
Volume 60
China-Afrika-BITs im Lichte globaler Machtverlagerungen
Macht- und Gerechtigkeitsnormen in der Investitionsrechtsbeziehung
Volume 208
Gleichstellung der Frau im islamischen Recht?
Eine vergleichende Analyse des islam- und menschenrechtlichen Verstandnisses unter besonderer Berucksichtigung des Wahl- und Erbrechts
Volume 178
Die Anerkennung traditioneller Institutionen in Sudafrika, Ghana und Uganda
Eine verfassungs- und volkerrechtliche Perspektive
Volume 119
Nationale Grundrechte im Anwendungsbereich des Rechts der Europaischen Union
Die Kooperation des Grundrechtsschutzes in der Europaischen Union unter Berucksichtigung der besonderen Auspragungen des nationalen Grundrechtsschutzes
Volume 47
Internationale Regulierung der Risiken gruner Gentechnik
Koharenz und Konsistenz der Regulierung im Hinblick auf transnationale Umwelt- und Gesundheitsrisiken
Volume 189
Missbrauch des Fluchtlingsrechts?
Subjektive Nachfluchtgrunde am Beispiel der religiosen Konversion
Volume 134
Berufsanerkennung und Dienstleistungen im europaischen Binnenmarkt
Die EU-Richtlinien aus der Perspektive der Methodik der Rechtsangleichung und des Wettbewerbs der Rechtsordnungen
Volume 84
Das europaische Umweltmanagementsystem EMAS als Element gesellschaftlicher Selbstregulierung
Volume 12
Peace-Keeping der 5. Generation?
Die Afghanistanmission der Vereinten Nationen und ihre Bedeutung fur deren Friedenssicherungspraxis
Volume 167
Die Rechtsprechung zur Versammlungsfreiheit im internationalen Vergleich
Eine Analyse anhand von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des EGMR, des EuGH, der Obersten Gerichtshofe der Russischen Foderation und des U.S. Supreme Courts
Volume 69
Parlamentarische Mitwirkung in Angelegenheiten der Europaischen Union
Die Parlamente Deutschlands und Polens im europaischen Verfassungsverbund
Volume 26
Produktregulierung mithilfe technischer Standards
Eine Einordnung in das europaische Binnenmarktrecht und das Welthandelsrecht
Volume 209
Die Einrichtung volkervertraglicher Gremien
Entwicklung eines unionsrechtlichen Legitimationssystems mit Bezugen zum Grundgesetz
Volume 179
Unterschiedliche Zollpraferenzen fur unterschiedliche Entwicklungslander
Zur Vereinbarkeit positiver Bedingungen in Allgemeinen Praferenzsystemen mit der WTO-Ermachtigungsklausel am Beispiel des APS Plus der EU
Volume 120
Die einseitige Losung von volkerrechtlichen Vertragen
Kundigung und Treaty Override aus verfassungsrechtlicher Perspektive
Volume 192
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
