Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz nach Ablauf des Patentschutzes.
By (author) Julian Wernicke
Paperback (Published)
(May 2022)
ISBN: 9783428186051
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
On back order
Läuft der Patentschutz eines Produkts ab, können es Konkurrenten des Originalherstellers nachahmen – wäre nicht der lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz. Die Arbeit diskutiert den Wertungswiderspruch des zeitlichen Nacheinanders von Patent und Schutz nach § 4 Nr. 3 UWG, der den BGH-Entscheidungen »Exzenterzähne« und »Bodendübel« zugrunde lag. Der Autor bezieht einen Vergleich mit dem US-amerikanischen Schutz des »trade dress« sowie eine rechtsökonomische Analyse in die Diskussion ein.
»Protection Against Imitation under Unfair Competition Law after Expiry of Patent Protection«: If the patent protection of a product expires, competitors of the original manufacturer can imitate it — if it were not for the protection of imitation under unfair competition law. The book discusses the contradiction of the temporal succession of the patent and protection under Sec. 4 No. 3 UWG, which was the basis of the BGH decisions »Exzenterzähne« and »Bodendübel«. The author includes a comparison with the US protection of trade dress as well as a legal economic analysis in the discussion.
1. Einleitung und Grundlegung
2. Rechtsdogmatische Untersuchung
Status quo in Deutschland – Diskussion der aktuellen deutschen Rechtsprechung zu technischen Produkten
3. Vergleich mit US-amerikanischem Recht
Schutz des Trade Dress nach Lanham Act – Nachahmungsschutz im State Law der Bundesstaaten – Geschäftsgeheimnisschutz – Misappropriation Action des US-amerikanischen Rechts – Vergleich von US-amerikanischem und deutschem Nachahmungsschutz
4. More Economic Approach & Ökonomische Analyse des Rechts
Kartellrechtlicher Ansatz: more economic approach – Ökonomische Analyse des Rechts
5. Wesentliche Ergebnisse
Gleichrang von Patentrecht und § 4 Nr. 3 UWG: Abwägungserfordernis – Ausgangspunkt der Abwägung: Wettbewerbliche Eigenart technischer Merkmale – Kern der Abwägung: Unlauterkeitsbegründende Umstände
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Julian Wernicke studied law at the Free University of Berlin. In 2018 he passed the First State Examination in Law. From then on, he worked at the chair of Professor Dr. Tim W. Dornis. In 2020, he completed the Master’s programme in Intellectual Property Law at the University of Cape Town with distinction. Julian Wernicke received his doctorate from the Leuphana University of Lüneburg in 2022. Since completing his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, he has been working as a lawyer at BOEHMERT & BOEHMERT in Berlin.
- By (author) Julian Wernicke
Other Titles in this Series
Primärmarkthaftung und Vermögensbindung der Aktiengesellschaft.
Spezialgesetzliche und allgemein-zivilrechtliche Prospekthaftung sowie vertragliche Gewährleistungen für Aktien im Spannungsfeld mit der aktienrechtlichen Vermögensbindung.
Volume 241
Die Unmöglichkeit der Leistung im internationalen Kauf- und Vertragsrecht.
Die Haftungsbefreiung des Schuldners nach Art. 79 CISG, den Vorschriften der UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts und der Principles of European Contract Law im Vergleich zum deutschen Unmöglichkeitsrecht.
Volume 135
Unternehmensverkäufe der Treuhandanstalt.
Verträge im Spannungsfeld zwischen Arbeitsplatzsicherung und Alteigentümerschutz.
Volume 106
Globalisierung und multijurisdiktionelle Zusammenschlussfälle – Der Ruf nach einem internationalen Fusionskontrollregime?
Zugleich eine kritische Beurteilung der extraterritorialen Reichweite der Verordnung (EG) Nr. 139-2004.
Volume 313
Organhandeln und Interessenkonflikt.
Vergleichende Untersuchung zum deutschen und französischen Aktienrecht.
Volume 47
Das Herkunftslandprinzip und mögliche Alternativen aus ökonomischer Sicht.
Auswirkungen auf und Bedeutung für den Systemwettbewerb.
Volume 268
Delisting und Aktienrecht.
Verfassungs- und gesellschaftsrechtliche Voraussetzungen des Rückzugs einer Aktiengesellschaft von der Börse.
Volume 222
Wertsicherungsklauseln für Euro-Verbindlichkeiten.
Grundlagen, Wertsicherungsverbot gemäß § 2 PaPkG, Genehmigungsverfahren.
Volume 192
Die Dividendenentscheidung in der Aktiengesellschaft.
Eine Untersuchung neuerer Regelungsvorschläge unter besonderer Berücksichtigung der US-amerikanischen Diskussion.
Volume 84
Mittelbare Beteiligungen in der Zusammenschlusskontrolle.
Zur Übernahme des wirtschaftlichen Risikos im Spannungsverhältnis zwischen Zusammenschluss- und Vorfeldkontrolle am Beispiel des Warehousing.
Volume 322
Denationalisierung und Europäisierung im Informationsmodell des UWG.
Die Irreführung durch Unterlassen zwischen Transparenzgebot und Wahrheitsgebot.
Volume 296
Werbung und Marktleistung.
Zu einem Anwendungsfeld für kartellrechtliche Wettbewerbsregeln.
Volume 31
Rechtsanwendungsprobleme im internationalen Kaufrecht.
Das Kollisionsrecht bei grenzüberschreitenden Kaufverträgen und der Anwendungsbereich der internationalen Kaufrechtsübereinkommen.
Volume 60
Vermittelte Mehrheit.
Eine systematische Untersuchung des Rechts der satzungsergänzenden Nebenverträge, Beteiligungsgesellschaften und Vertreterklauseln.
Volume 233
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Anlasslose Finanzermittlungen zur Geldwäschebekämpfung
Automatisierte Überwachung in der Sicherheitsgesellschaft und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen
Volume 12
Arkane Algorithmen
Algorithmische Systeme als Handlungsform der Verwaltung und Rechtsschutzmöglichkeiten gegen diese
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Auskunftsansprüche und prozessuale Mitwirkungspflichten
Instrumente zur Bewältigung von Informationsungleichgewichten
Becoming German American
Eine generationenübergreifende deutsche Migrationsgeschichte in Amerika nach 1945
Berthold von Neuffen. Ein heimlicher Ratgeber Kaiser Ludwigs des Bayern
Forschungen zu Kaiser- und Papstgeschichte des Mittelalters. Beihefte zu J. F. Böhmer, Regesta Imperii
Beschleunigung der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Strategischen Umweltprüfung
Notwendigkeit einer behördlichen Vorprüfung im Einzelfall
Volume 221
