Internationale Haftbefehle in noch andauernden Konflikten.
Rechtliche Rahmenbedingungen bei strafrechtlicher Intervention externer Akteure.
By (author) Mayeul Hiéramente
Paperback (Published)
(September 2013)
ISBN: 9783428141944
5.83 x 8.82 inches
Price: $48.00
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Die langjährigen Bürgerkriege in Uganda und im
Sudan haben es der Weltöffentlichkeit deutlich vor Augen geführt: Das Strafrecht
stößt bei der Aufarbeitung von Systemunrecht an territoriale und funktionale Grenzen.
Politische Rahmenbedingungen können die strafrechtliche Aufarbeitung behindern oder
unmöglich machen. Ebenso kann eine politische Lösung innerstaatlicher Konflikte durch
das repressive Vorgehen gegen die Haupttäter erschwert werden. Während dieser
Widerstreit repressiver und präventiver Interessen zumeist vereinfachend als
Antagonismus zwischen Recht und Politik angesehen wird, zeigt die Arbeit die
normative Dimension des sogenannten Peace-vs.-Justice-Dilemmas auf.
Die langjährigen Bürgerkriege in Uganda und im
Sudan haben es der Weltöffentlichkeit deutlich vor Augen geführt: Das Strafrecht
stößt bei der Aufarbeitung von Systemunrecht an territoriale und funktionale Grenzen.
Politische Rahmenbedingungen können die strafrechtliche Aufarbeitung behindern oder
unmöglich machen. Ebenso kann eine politische Lösung innerstaatlicher Konflikte durch
das repressive Vorgehen gegen die Haupttäter erschwert werden. Während dieser
Widerstreit repressiver und präventiver Interessen zumeist vereinfachend als
Antagonismus zwischen Recht und Politik angesehen wird, zeigt die Arbeit die
normative Dimension des sogenannten Peace-vs.-Justice-Dilemmas auf und erläutert
anhand grundlegender Ausführungen zu Normenkonflikten im Völkerrecht den Einfluss des
Präventivvölkerrechts auf die Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs. Vor
allem die Anklage des Gerichtshofs ist im Rahmen des zur Verfügung stehenden
Ermessensspielraums verpflichtet, drohende Konsequenzen einzelner
Strafverfolgungsmaßnahmen bei der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen. In
Ausnahmefällen könnte sie sogar ein Strafverfahren einstellen, wenn bei Fortführung
des Verfahrens die Begehung weiterer schwerwiegender Verbrechen droht.
Die Arbeit richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker und erinnert daran, dass in
einer fragmentierten Völkerrechtsordnung Normenkonflikte nicht ignoriert oder mit
Verweis auf das »Politische« verdrängt werden sollten.
1. Einführung
Hintergrund und Forschungskonzept – Einführung zum IStGH – Rechtsquellen und
Rechtsinterpretation im Völkerrecht
2. Die Situationen
Situation in Nord-Uganda – Situation im Sudan (Darfur) – Erste Schlussfolgerung:
Möglichkeit politischer Zielkonflikte
3. Völkerrechtsbindung externer Akteure
Rechte und Pflichten zur Strafverfolgung von Kernverbrechen – Potentiell gegenläufige
Verpflichtungen – Zwischenergebnis
4. Vermeidung von Normenkonflikten
Ziele internationaler Strafverfolgung – Zielerreichung ohne Strafverfahren –
Zwischenergebnis
5. Auflösung eines Normenkonflikts
Vorliegen eines Normenkonflikts – »Normenhierarchie« zur Auflösung des
Normenkonflikts – Andere abstrakte Auflösungen des Normenkonflikts – Vorliegen einer
fallspezifischen Metanorm? – Die Abwägung im Einzelfall zur Auflösung des
Normenkonflikts
6. Verfahrensrechtliche Berücksichtigung des Normenkonflikts
Drittstaaten (Bundesrepublik Deutschland) – Internationaler Strafgerichtshof
7. Abschließende Bemerkungen
Alternative Stellschrauben – Ein (pessimistischer) Blick in die Zukunft
Kurzzusammenfassung
Anhang: Gesetzestexte, Literaturverzeichnis
- By (author) Mayeul Hiéramente
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