Strafrecht und Gacaca.

Die Entwicklung eines pluralistischen Rechtsmodells am Beispiel des ruandischen Völkermordes.

By (author) Nandor Knust

Book cover: Strafrecht und Gacaca.

Paperback (Published)

(October 2013)

ISBN: 9783428142392

6.18 x 9.17 inches

Price: $52.00

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Auf Massengewalt in Zusammenhang mit Systemunrecht
haben die Internationale Gemeinschaft und die jeweils betroffenen Länder in der
Vergangenheit mit unterschiedlichen Mechanismen reagiert. Sowohl rechtsförmige
(judicial) als auch nicht rechtsförmige (non-judicial) Verfahren kamen zum Einsatz.
Die Tätigkeit der mit der Aufarbeitung von Massengewalt beauftragten Institutionen
(wie z.B. des Internationalen Strafgerichtshofs, der nationalen Jurisdiktionen u.a.)
sind Gegenstand zahlreicher Untersuchungen und Berichte. Die Möglichkeit einer
Kombination der einzelnen Mechanismen und Systeme zur effizienten und umfassenden
Aufarbeitung von Massengewalt blieb jedoch bislang weitgehend unberücksichtigt. Die
vorliegende Arbeit befasst sich daher mit der parallelen Nutzung internationaler,
nationaler und (neo-)traditioneller Sanktionssysteme im Umgang mit Massengewalt.


Auf Massengewalt in Zusammenhang mit Systemunrecht
haben die Internationale Gemeinschaft und die jeweils betroffenen Länder in der
Vergangenheit mit unterschiedlichen Mechanismen reagiert. Sowohl rechtsförmige
(judicial) als auch nicht rechtsförmige (non-judicial) Verfahren kamen zum Einsatz.
Die Tätigkeit der mit der Aufarbeitung von Massengewalt beauftragten Institutionen,
z.B. des Internationalen Strafgerichtshofs, der nationalen Jurisdiktionen, der
modifizierten traditionellen Gerichtsbarkeiten und der Wahrheitskommissionen, sind
Gegenstand zahlreicher Untersuchungen und Berichte. Die Möglichkeit einer Kombination
der einzelnen Mechanismen und Systeme zur effizienten und umfassenden Aufarbeitung
von Massengewalt blieb jedoch bislang weitgehend unberücksichtigt.

Die vorliegende Arbeit befasst sich daher mit der parallelen Nutzung internationaler,
nationaler und (neo-)traditioneller Sanktionssysteme im Umgang mit Massengewalt. Sie
untersucht diese Sanktionssysteme strafrechtsvergleichend und gibt Aufschluss
darüber, ob und wie ein pluralistischer Ansatz sinnvoll sein kann. Am Beispiel der
sanktionsrechtlichen Reaktionen auf den ruandischen Völkermord von 1994 wird die
Bewältigung von Massengewalt durch das Strafrecht und andere rechtsförmige
Sanktionsverfahren analysiert, wobei vornehmlich drei Gerichtsbarkeiten
berücksichtigt werden: das International Criminal Tribunal for Rwanda, die modernen
ruandischen Strafgerichte und die neotraditionellen Gacaca.

Der Autor legt dar, dass alle drei Rechtssysteme zwar die gleichen Ziele verfolgen,
ihre Ansätze und Wirkungsweisen jedoch gänzlich verschieden sind. Erst ihre
Kombination ermöglicht daher eine umfassende Aufarbeitung des geschehenen Unrechts.
Ferner extrahiert die Arbeit strukturelle Rechtskomponenten und entwickelt ein
pluralistisches Modell der Transitional Justice, das in zukünftigen Fällen eine
effektivere juristische Aufarbeitung der vorangegangen Verbrechen ermöglichen soll.

Teil 1: Ziele und Grundlagen der Arbeit
Forschungsgegenstand – Forschungsziel – Forschungsmethoden – Gang der Untersuchung
Teil 2: Geschichtlicher Hintergrund des ruandischen Völkermordes und Entwicklung der
ruandischen Gerichtsbarkeit

Länderinformation – Historische Entwicklung der ruandischen Gesellschaft –
Entwicklung der ruandischen Gerichtsbarkeit

Teil 3: Probleme und Ziele der Transitional Justice

Allgemeine Ausführungen – Funktion und Ziele von Strafrecht im Allgemeinen und im
Bereich der Transitional Justice – Ziele der Transitional Justice in Ruanda – Matrix
von Bewertungskriterien für die Evaluation der Systeme/Bausteine für die Entwicklung
eines Pluralistischen Modells der Transitional Justice (PMTJ)

Teil 4: Völkerstrafrecht und ruandisches Strafrecht

Rechtsquellen – Geltungsbereich – Vergleich

Teil 5: Verfahrenssysteme: ICTR, nationale ruandische Gerichte und Gacaca
Zuständigkeitsregelungen – ICTR: Das völkerstrafrechtliche Verfahren – Gacaca: Das
(neo-)traditionelle Strafverfahren – Spezialkammern und Militärgerichte: Das moderne
nationale ruandische strafrechtliche Verfahren – Vergleich

Teil 6: Vergleichende Gesamtübersicht

Teil 7: Evaluation der Einzelsysteme und des Gesamtsystems

Verwirklichung der Zielbestimmungen in den (Sub-)Systemen – Zwischenergebnis –
Verwirklichung der Zielbestimmungen im pluralistischen Gesamtsystem –
Rechtspolitische Schlussfolgerung: Grundlagen eines pluralistischen Modells der
Transitional Justice (PMTJ)

Ausblick

Literaturverzeichnis

  • By (author) Nandor Knust