Die Rückkehr der Folter?
Anwendung von Zwang bei der Vernehmung im deutschen und US-amerikanischen Recht.
By (author) Linus Sonderegger
Paperback (Published)
(September 2012)
ISBN: 9783428138838
5.83 x 8.82 inches
Price: $51.00
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Der Kampf gegen den Terrorismus und das Streben des Staates nach möglichst hoher Sicherheit haben auch vor dem Tabu der Anwendung von Folter nicht Halt gemacht. Das absolute Folterverbot als essentielle Errungenschaft des modernen Menschenrechtsschutzes steht jedoch nach tragischen Ereignissen wie den Anschlägen des 11. Septembers erneut zur Debatte. Im Mittelpunkt steht dabei die sogenannte Rettungsfolter. Die vorliegende Untersuchung beinhaltet eine Darstellung des Phänomens der Folter und analysiert ferner die einschlägigen Regelungen in der deutschen sowie der US-amerikanischen Rechtsordnung.
Der Kampf gegen den Terrorismus und das Streben des Staates nach möglichst hoher Sicherheit haben auch vor dem Tabu der Anwendung von Folter nicht Halt gemacht. Angesichts der Tatsache, dass Folter von der Antike bis in die Neuzeit rechtmäßiger Bestandteil des Strafverfahrens war, stellt das absolute Folterverbot eine essentielle Errungenschaft des modernen Menschenrechtsschutzes dar und gilt als Inbegriff der Rechtsstaatlichkeit.
Durch tragische Ereignisse wie die Anschläge des 11. September oder den Entführungsfall des Jakob von Metzler wird die Notwendigkeit und Legitimität der Absolutheit des Folterverbots nunmehr auch in gefestigten Rechtsstaaten vermehrt angezweifelt. Im Mittelpunkt der Debatte steht dabei jedoch nicht die Frage nach einer Zulässigkeit, Geständnisse zu erfoltern, sondern die sogenannte Rettungsfolter, durch deren Einsatz das Leben unschuldiger Menschen gerettet werden könnte.
Nach einer eingehenden Darstellung des Phänomens der Folter analysiert die vorliegende Untersuchung die einschlägigen Regelungen in der deutschen sowie der US-amerikanischen Rechtsordnung. Dabei wird unterschieden zwischen der Anwendung von Zwang in Vernehmungen mit strafprozessualen Zwecken und solchen, die der Abwehr einer unmittelbaren Gefahr dienen. Detailliert beleuchtet werden zudem die Besonderheiten der Zwangsanwendung zur Terrorismusbekämpfung. Schließlich wird für das Problem der Zwangsanwendung beim Verhör ein rechtsstaatlich tragbarer Lösungsansatz formuliert.
Erster Teil: Einleitung
Die Rückkehr der Folter – Gegenstand der Untersuchung – Ziel der Untersuchung – Methode und Gang der Untersuchung
Zweiter Teil: Das Phänomen der Folter
Begriff der Folter – Folter als historisches Phänomen am Beispiel Europas – Rahmenbedingungen für die Folter – Folter- und aggressive Verhörtechniken – Wirksamkeit der Folter – Auswirkungen der Folter
Dritter Teil: Das Folterverbot im internationalen Recht
Das Folterverbot im universalen Menschenrechtsschutz – Der Schutz vor Folter im regionalen Menschenrechtsschutz – Vergleich und Stellungnahme zum internationalen Recht – Der Geltungsgrund des absoluten Folterverbots
Vierter Teil: Zwangsanwendung in den nationalen Rechtsordnungen
Gang der Analyse – Grenzen der Zwangsanwendung im deutschen Recht – Grenzen der Zwangsanwendung im US-amerikanischen Recht
Fünfter Teil: Vergleich der Rechtsordnungen
Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken – Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken – Bewertung der Ergebnisse
Sechster Teil: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
Absolute Grenzen von Zwang in Vernehmungen – Relative Grenzen von Zwang in Vernehmungen – Das Fehlen klarer Abgrenzungskriterien – Schlusswort
Literaturverzeichnis
- By (author) Linus Sonderegger
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