Innerstaatliche Wirkungen des Vertragsverletzungsverfahrens
Die Aufsichtsklage im foderalen Gefuge der Europaischen Union
by Emanuel C. Ionescu
English summary: The European Union is seen as being a federal body, the specific characteristics of which are reflected in infringement proceedings as a means to legally review member states’ compliance with treaties. A central role–besides the internal relationship between the union and member states–is played by each individual citizen affected by rulings. Emanuel C. Ionescu examines the concrete consequences of an infringement verdict under these premises. German description: Viele Versuche sind unternommen worden, um die Europaische Union zu beschreiben. Emanuel C. Ionescu will keine neue Beschreibung hinzufugen, sondern deutet die EU als foderale Ordnung und beleuchtet die rechtliche Verfassung der Binnenbeziehung zwischen Union und Mitgliedstaaten von innen heraus am Beispiel des Vertragsverletzungsverfahrens. Wie in einem Brennglas finden sich dort sowohl das foderale Postulat der Vielfalt und der Einheit als auch die ursprunglich volkerrechtliche Konstruktion. Die Untersuchung richtet den Blick daruber hinaus auf den einzelnen Unionsburger. Dies gelingt uber die rechtsvergleichende Betrachtung der Rechtskraftwirkung der Vertragsverletzungsurteile. Sie erstreckt sich nicht nur auf das Rechtsverhaltnis von Union und Mitgliedstaaten, sondern erfasst auch den Einzelnen. Unter Berucksichtigung legislativer, judikativer und exekutiver Unionsrechtsverstosse werden die konkreten Folgen eines Vertragsverletzungsurteils fur das innerstaatliche Recht untersucht.
English summary: The European Union is seen as being a federal body, the specific characteristics of which are reflected in infringement proceedings as a means to legally review member states’ compliance with treaties. A central role–besides the internal relationship between the union and member states–is played by each individual citizen affected by rulings. Emanuel C. Ionescu examines the concrete consequences of an infringement verdict under these premises. German description: Viele Versuche sind unternommen worden, um die Europaische Union zu beschreiben. Emanuel C. Ionescu will keine neue Beschreibung hinzufugen, sondern deutet die EU als foderale Ordnung und beleuchtet die rechtliche Verfassung der Binnenbeziehung zwischen Union und Mitgliedstaaten von innen heraus am Beispiel des Vertragsverletzungsverfahrens. Wie in einem Brennglas finden sich dort sowohl das foderale Postulat der Vielfalt und der Einheit als auch die ursprunglich volkerrechtliche Konstruktion. Die Untersuchung richtet den Blick daruber hinaus auf den einzelnen Unionsburger. Dies gelingt uber die rechtsvergleichende Betrachtung der Rechtskraftwirkung der Vertragsverletzungsurteile. Sie erstreckt sich nicht nur auf das Rechtsverhaltnis von Union und Mitgliedstaaten, sondern erfasst auch den Einzelnen. Unter Berucksichtigung legislativer, judikativer und exekutiver Unionsrechtsverstosse werden die konkreten Folgen eines Vertragsverletzungsurteils fur das innerstaatliche Recht untersucht.
- By (author) Emanuel C Ionescu
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