Territoriale Gestattungen unter dem Grundgesetz
Zur Zulassigkeit von Sitzabkommen und anderen staatsgebietsbezogenen internationalen Erlaubnissen
by Carolin Schlosser
Paperback (Published)
(August 2023)
ISBN: 9783161623028
9.09 x 6.06 inches
Price: $99.00
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Germany regularly permits other states and international organisations to exercise their sovereign powers on German territory. Carolin Schlosser analyses these authorisations as well as the implementation of this foreign sovereignty, illustrating limitations and revealing legal remedies under German constitutional law.
Territoriale Gestattungen sind ein alltagliches, aber kaum beleuchtetes Phanomen des Aussenverfassungsrechts. Die Beispiele sind vielfaltig: Sie reichen von Sitzabkommen mit internationalen Organisationen, die ihr eigenes Dienstrecht zur Anwendung bringen, bis zu militarischen Erlaubnissen wie jenen auf der US-amerikanisch genutzten Airbase Ramstein. Jeweils ermoglicht die deutsche Gestattung einem anderen Volkerrechtssubjekt, ausserhalb der deutschen Rechtsordnung auf deutschem Staatsgebiet hoheitlich tatig zu werden. Carolin Schlosser legt anhand von Parallelbetrachtungen dar, auf welche Weise sich das Grundgesetz zu diesen territorialen Gestattungen verhalt. Sie entwickelt ein verfassungsrechtliches Regime in Gestalt eines ordre public-Vorbehaltes. Daraus leiten sich zahlreiche Vorgaben fur die Praxis der Gestattungen ab, die umfanglich beleuchtet werden. Auch auf Rechtsschutzmoglichkeiten geht die Autorin detailliert ein.
- By (author) Carolin Schlosser
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