Grenzen und Reichweite des Widerrufsanspruchs nach § 1 UKlaG
By (author) Nikolas Wolf
Paperback (Published)
(July 2024)
ISBN: 9783428191482
6.18 x 9.17 inches
Price: $102.00
On back order
Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschäftsbedingungen gemäß § 1 UKlaG bewegt sich im Spannungsverhältnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung sowie von Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Vor diesem Hintergrund arbeitet die Arbeit den Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter Berücksichtigung seiner grundrechtlichen Brisanz auf.
English summary: Limits and Scope of the Retraction Claim under Section 1 of the German Injunctions Act: The revocation of opinions is only known in heresy trials. What about the revocation of recommendations? The claim to revoke recommendations of invalid terms and conditions under Section 1 Injunction Act is caught between the conflicting priorities of factual assertion and expression of opinion as well as collective and individual legal protection. Against this background, the work deals with the revocation claim in terms of substantive law and civil procedure, considering fundamental rights. German description: Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschaftsbedingungen nach 1 UKlaG – als solcher ein Unikum in der deutschen Zivilrechtsordnung – bewegt sich im Spannungsverhaltnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsausserung sowie von Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Hieraus ergeben sich komplexe rechtsdogmatische und praktische Fragen. Das Werk versucht, ausgehend von den Grundlagen des Widerrufs und des Rechts der allgemeinen Geschaftsbedingungen diese Fragen zu klaren und dabei den Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter besonderer Berucksichtigung dessen grundrechtlicher Brisanz aufzuarbeiten. Neben der Klarung der grundrechtlichen Vereinbarkeit des Anspruchs bilden seine dogmatische Einordnung sowie die Betrachtung seiner tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen die Schwerpunkte der Arbeit.
1. Einleitung
2. Einführung zum Widerrufsanspruch im Allgemeinen und zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Grundlagen des Widerrufsanspruchs – Grundlagen der Allgemeine Geschäftsbedingungen
3. Der Widerrufsanspruch nach § 1 UKlaG
Allgemeines – Materiell-rechtliche Voraussetzungen – Anspruchsberechtigung – Darlegungs- und Beweislast – Die Widerrufserklärung – Übertragbarkeit des Widerrufsanspruchs – Materiell-rechtliche Einwendungen
4. Verfahrensrechtliche Aspekte des Widerrufsanspruchs
Prozessmaxime – Streitgegenstandsbezogene Verfahrensaspekte – Parteibezogene Verfahrensaspekte – Gerichtsbezogene Verfahrensaspekte – Rechtsschutzbedürfnis – Zusammenfassung/Fazit
5. Grundrechte
Die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG – Die Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG – Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG – Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG – Der Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit, Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG
6. Ergebnisse
Nikolas Wolf studied law with a focus on tax law at the Ludwig Maximilian University of Munich and subsequently completed his legal clerkship at the GPA Nord. During his doctorate and subsequent LL.M. studies at the London School of Economics, he worked as a research assistant for a German law firm in Hamburg and London in tax and antitrust law. In 2023, he received his doctorate from the Faculty of Law at the Christian-Albrecht University of Kiel. Since 2024, he has been working as a lawyer in the tax law practice group of an international law firm.
- By (author) Nikolas Wolf
Other Titles in this Series
Die Unhaltbarkeit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum Schadensersatz bei Totalschäden.
Volume 88
Die haftungsrechtliche Gleichbehandlung von Unternehmensträgern.
Der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) als Wertungskriterium für die Anwendung des § 31 BGB auf Unternehmensträger.
Volume 123
Zur Methode der Anrechnung anderweitigen Erwerbs nach § 615 Satz 2 BGB.
Gesamtberechnung oder pro rata temporis?
Volume 370
Zugewinnausgleich und Unterhalt.
Interdependenzen der Rechtsfolgen bei Trennung und Scheidung.
Volume 402
Die sogenannte Akzessorietät der Bürgschaft.
Ein Beitrag zur Lehre vom Rechtsgrund beim Verpflichtungsgeschäft.
Volume 254
Die ortsübliche Miete.
Zur historischen Entwicklung, Auslegung und prozessualen Handhabung des Vergleichsmietenbegriffs.
Volume 224
Rechtsgeschäftsdogma bei Kenntnis des Mangels bei Vertragsschluss
Untersuchung einer rechtsgeschäftsdogmatischen Rechtfertigung der an Kenntnis bei Vertragsschluss anknüpfenden Ausschlusstatbestände im Gewährleistungsrecht anhand der §§ 442 Abs. 1 S. 1, 536b S. 1 BGB
Volume 581
Die Abstraktheit der Vollmacht.
Zur mangelnden Begründbarkeit eines bürgerlichrechtlichen Lehrsatzes.
Volume 487
Das Sondervermögen der Gesamthand.
Beispiel einer Vermögenssonderung im Zivil- und Handelsrecht.
Volume 33
Deliktsrecht, Unternehmensschutz und Arbeitskampfrecht.
Versuch einer systemorientierten Harmonisierung.
Volume 101
Von der Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft.
Unter besonderer Berücksichtigung der Einflüsse der deutschen Gesamthandslehre und des Preußischen Allgemeinen Landrechts auf die Rechtsgemeinschaften des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Volume 444
Die Beurkundung als materielles Formerfordernis der Auflassung.
Eine Untersuchung zur Form der Rechtsgeschäfte.
Volume 265
Zivilrechtliche Aspekte der “Mieter-Modernisierung”.
Die Rechtsstellung des Mieters zwischen Verwendungsersatz und Wegnahmerecht.
Volume 166
Die Rechtsbeziehungen zwischen Nebenparteien.
Dargestellt anhand der Rechtsbeziehungen zwischen Mietnachbarn und zwischen Arbeitskollegen.
Volume 201
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Artikel 102 AEUV und Nachhaltigkeit
Eine juristisch-ökonomische Analyse der Berücksichtigungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsbelangen im Rahmen der Missbrauchsaufsicht
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
Der Schutz vor intersektioneller Diskriminierung im Arbeitsrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen und des europäischen Antidiskriminierungsrechts