Die zivilrechtliche Ersetzungsbefugnis.
By (author) Erik Hahn
Paperback (Published)
(February 2011)
ISBN: 9783428134441
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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In seiner Abhandlung setzt sich Erik Hahn mit der im BGB nicht ausdrücklich geregelten zivilrechtlichen Ersetzungsbefugnis auseinander. Er widmet sich dabei insbesondere der These von der rechtlichen Unterschiedlichkeit von Schuldner- und Gläubigerersetzungsbefugnis und gelangt zu dem Ergebnis, dass diese nicht existiert. Im Zusammenhang mit der Begriffsbestimmung wird die Ersetzungsbefugnis in vielfältiger Hinsicht rechtlich charakterisiert, als Gestaltungsrecht eingeordnet und von verwandten Rechtsfiguren abgegrenzt. Der zweite Teil der Arbeit widmet sich der Wirkungsweise der Ersetzungsbefugnis im System des BGB. Den Abschluss der Arbeit bildet eine umfassende Darstellung der im BGB gesetzlich verankerten Fälle.
Gleichsam wie sich der Organismus im biologischen Sinne wandelt und wie eine Gestalt stetig ihr Wesen verandert, unterliegt auch das Schuldverhaltnis der standigen Veranderung. Eine der Veranderungsmoglichkeiten ist die Beeinflussung durch die Parteien selbst. Sie konnen die ihnen zustehenden Rechtspositionen nutzen, um in ihrem Sinne gestaltend einzuwirken. In seiner Abhandlung setzt sich Erik Hahn mit einer solchen Rechtsposition, der im BGB nicht ausdrucklich geregelten zivilrechtlichen Ersetzungsbefugnis, auseinander. Er widmet sich insbesondere der These von der rechtlichen Unterschiedlichkeit von Schuldner- und Glaubigerersetzungsbefugnis, die als tradiertes Dogma tief in der zivilrechtlichen Literatur verankert ist. Dabei gelangt er zu dem Ergebnis, dass diese nicht existiert. Die Ersetzungsbefugnis des Schuldners ist danach vom weithin synonym genutzten Begriff facultas alternativa zu unterscheiden. Im Zusammenhang mit der Begriffsbestimmung wird die Ersetzungsbefugnis in vielfaltiger Hinsicht rechtlich charakterisiert, als Gestaltungsrecht eingeordnet und von verwandten Rechtsfiguren abgegrenzt. Der zweite Teil der Arbeit widmet sich der Wirkungsweise der Ersetzungsbefugnis im System des BGB. Dabei werden in einem ersten Schritt Entstehung, Ausubung, Ubertragung und Verzicht beleuchtet. Im Anschluss daran setzt sich der Autor mit der Frage auseinander, inwieweit sich Storungen wie Verjahrung, Verzug, Willensmangel und Unmoglichkeit auf die Ersetzungsbefugnis selbst und die Entscheidung des Berechtigten auswirken. Den Abschluss der Arbeit bildet eine umfassende Darstellung der im BGB gesetzlich verankerten Falle dieses Gestaltungsrechts.
Inhaltsubersicht: A. Einleitung - B. Rechtsnatur der Ersetzungsbefugnis: Chronologische Darstellung der Entwicklung der Ersetzungsbefugnis von der Bedingungstheorie hin zur Lehre vom Gestaltungsrecht - Abgrenzung zu weiteren ahnlichen Rechtsinstituten - Recht zur Veranderung oder Recht zum Austausch
zugleich Abgrenzung zu Novation und Anderungsvertrag - Inhaltliche Begrenzung der Ersetzungsbefugnis auf bestimmte Forderungsmerkmale und das Erreichen einer Erheblichkeitsschwelle - Ersetzungsbefugnis des Schuldners als ein zur Ersetzungsbefugnis des Glaubigers analoges Recht - Verifizierung der Entscheidung fur den Begriff ""Ersetzungsbefugnis"" - C. Die Ersetzungsbefugnis in der Anwendung: Entstehung, Ubertragung - Ausubung und Bindung - Untergang durch Vertrag und Verzicht - Verjahrung und Verwirkung - Auswirkung des Verzuges auf die Ersetzungsbefugnis - Willensmangel und Anfechtbarkeit - Ersetzungsbefugnis und Unmoglichkeit - D. Darstellung der wichtigsten gesetzlich begrundeten Falle einer Schuld mit Ersetzungsbefugnis im BGB: Schuld mit Ersetzungsbefugnis des Glaubigers - Schuld mit Ersetzungsbefugnis des Verpflichteten - E. Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachverzeichnis
Erik Hahn ist Professor für Gesundheits- und Sozialrecht sowie stellvertretender Direktor des Instituts für Gesundheit, Altern, Arbeit und Technik an der Hochschule Zittau/Görlitz, Long Term Visiting Professor für Europäisches Gesundheits- und Sozialrecht an der Juristischen Fakultät der Riga Stradins University (LV) und Co-Scientific Director des LL.M.-Studiengangs »Medical Law« an der Dresden International University. Zuvor war er Professor an der Norddeutschen Hochschule für Rechtspflege in Hildesheim, Richter am Sächsischen Landessozialgericht (im Nebenamt), Richter am Sozialgericht Dresden und Staatsanwalt in Leipzig. Seine Forschungsschwerpunkte sind das Sozialrecht (einschließlich Grundsicherung, Sozialversicherungsrecht, EU-Koordinierung der sozialen Sicherheit und Kinder- und Jugendhilferecht), das Medizin- und Gesundheitsrecht (mit besonderem Schwerpunkt auf Digitalisierung und europarechtlichen Fragen) sowie das Recht der Sozialen Arbeit und Dienstleistungen. Darüber hinaus befasst er sich mit den Rechtsfragen der psychiatrischen Versorgung. Er hat folgende akademische Grade erworben: »Dr. iur. habil.« (BTU Cottbus-Senftenberg, 2022), »Dr. rer. medic.« (TU Dresden, 2021), »Dr. iur.« (Universität Leipzig, 2010), »Zweites Juristisches Staatsexamen« (Sachsen, 2011) und »Erste Juristische Prüfung« (Universität Leipzig/Freistaat Sachsen, 2008).
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