Grenzen und Reichweite des Widerrufsanspruchs nach § 1 UKlaG
By (author) Nikolas Wolf
Paperback (Published)
(July 2024)
ISBN: 9783428191482
6.18 x 9.17 inches
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Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der
Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch
auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschäftsbedingungen gemäß § 1 UKlaG bewegt
sich im Spannungsverhältnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung sowie von
Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Vor diesem Hintergrund arbeitet die Arbeit den
Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter Berücksichtigung
seiner grundrechtlichen Brisanz auf.
English summary: Limits and Scope of the Retraction Claim under Section 1 of the German Injunctions Act: The revocation of opinions is only known in heresy trials. What about the revocation of recommendations? The claim to revoke recommendations of invalid terms and conditions under Section 1 Injunction Act is caught between the conflicting priorities of factual assertion and expression of opinion as well as collective and individual legal protection. Against this background, the work deals with the revocation claim in terms of substantive law and civil procedure, considering fundamental rights. German description: Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschaftsbedingungen nach 1 UKlaG – als solcher ein Unikum in der deutschen Zivilrechtsordnung – bewegt sich im Spannungsverhaltnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsausserung sowie von Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Hieraus ergeben sich komplexe rechtsdogmatische und praktische Fragen. Das Werk versucht, ausgehend von den Grundlagen des Widerrufs und des Rechts der allgemeinen Geschaftsbedingungen diese Fragen zu klaren und dabei den Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter besonderer Berucksichtigung dessen grundrechtlicher Brisanz aufzuarbeiten. Neben der Klarung der grundrechtlichen Vereinbarkeit des Anspruchs bilden seine dogmatische Einordnung sowie die Betrachtung seiner tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen die Schwerpunkte der Arbeit.
1. Einleitung
2. Einführung zum Widerrufsanspruch im Allgemeinen und zum Recht der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
Grundlagen des Widerrufsanspruchs – Grundlagen der Allgemeine Geschäftsbedingungen
3. Der Widerrufsanspruch nach § 1 UKlaG
Allgemeines – Materiell-rechtliche Voraussetzungen – Anspruchsberechtigung –
Darlegungs- und Beweislast – Die Widerrufserklärung – Übertragbarkeit des
Widerrufsanspruchs – Materiell-rechtliche Einwendungen
4. Verfahrensrechtliche Aspekte des Widerrufsanspruchs
Prozessmaxime – Streitgegenstandsbezogene Verfahrensaspekte – Parteibezogene
Verfahrensaspekte – Gerichtsbezogene Verfahrensaspekte – Rechtsschutzbedürfnis –
Zusammenfassung/Fazit
5. Grundrechte
Die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG – Die Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3
Satz 1 GG – Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG – Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1
GG – Der Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit, Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20
Abs. 3 GG
6. Ergebnisse
- By (author) Nikolas Wolf
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