Grenzen und Reichweite des Widerrufsanspruchs nach § 1 UKlaG
By (author) Nikolas Wolf
Paperback (Published)
(July 2024)
ISBN: 9783428191482
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
Out of stock
Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der
Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch
auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschäftsbedingungen gemäß § 1 UKlaG bewegt
sich im Spannungsverhältnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung sowie von
Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Vor diesem Hintergrund arbeitet die Arbeit den
Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter Berücksichtigung
seiner grundrechtlichen Brisanz auf.
English summary: Limits and Scope of the Retraction Claim under Section 1 of the German Injunctions Act: The revocation of opinions is only known in heresy trials. What about the revocation of recommendations? The claim to revoke recommendations of invalid terms and conditions under Section 1 Injunction Act is caught between the conflicting priorities of factual assertion and expression of opinion as well as collective and individual legal protection. Against this background, the work deals with the revocation claim in terms of substantive law and civil procedure, considering fundamental rights. German description: Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschaftsbedingungen nach 1 UKlaG – als solcher ein Unikum in der deutschen Zivilrechtsordnung – bewegt sich im Spannungsverhaltnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsausserung sowie von Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Hieraus ergeben sich komplexe rechtsdogmatische und praktische Fragen. Das Werk versucht, ausgehend von den Grundlagen des Widerrufs und des Rechts der allgemeinen Geschaftsbedingungen diese Fragen zu klaren und dabei den Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter besonderer Berucksichtigung dessen grundrechtlicher Brisanz aufzuarbeiten. Neben der Klarung der grundrechtlichen Vereinbarkeit des Anspruchs bilden seine dogmatische Einordnung sowie die Betrachtung seiner tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen die Schwerpunkte der Arbeit.
1. Einleitung
2. Einführung zum Widerrufsanspruch im Allgemeinen und zum Recht der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
Grundlagen des Widerrufsanspruchs – Grundlagen der Allgemeine Geschäftsbedingungen
3. Der Widerrufsanspruch nach § 1 UKlaG
Allgemeines – Materiell-rechtliche Voraussetzungen – Anspruchsberechtigung –
Darlegungs- und Beweislast – Die Widerrufserklärung – Übertragbarkeit des
Widerrufsanspruchs – Materiell-rechtliche Einwendungen
4. Verfahrensrechtliche Aspekte des Widerrufsanspruchs
Prozessmaxime – Streitgegenstandsbezogene Verfahrensaspekte – Parteibezogene
Verfahrensaspekte – Gerichtsbezogene Verfahrensaspekte – Rechtsschutzbedürfnis –
Zusammenfassung/Fazit
5. Grundrechte
Die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG – Die Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3
Satz 1 GG – Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG – Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1
GG – Der Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit, Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20
Abs. 3 GG
6. Ergebnisse
- By (author) Nikolas Wolf
Other Titles in this Series
Ehewohnung und Hausrat in der ungestörten Ehe.
Besitz, Gebrauchsüberlassung, Recht zum Besitz.
Volume 71
Softwarekauf und -weiterverkauf.
Zur Vertragsnatur und Erschöpfungswirkung körperlicher und unkörperlicher Übertragungsformen von Software.
Volume 415
Effiziente Verhaltenssteuerung durch den Ersatz von Nichtvermögensschäden.
Eine ökonomische Analyse des Schmerzensgeld- und des Geldentschädigungsrechts anhand des deutschen Haftungsrechts.
Volume 386
Die Richtigstellung des Grundbuchs.
Zugleich ein Beitrag zur Auslegung der §§ 892, 894 BGB.
Volume 310
Verschulden und Versprechen.
Zur Haftung des Schuldners für die Verzögerung der Leistung.
Volume 341
Eigentum und Zeitablauf – das dominium sine re im Grundstücksrecht.
Zugleich ein Beitrag zur Enstehungsgeschichte des BGB.
Volume 238
Haftungsfreistellung von Vereinsmitgliedern und Vereinsorganen in nichtwirtschaftlichen Vereinen.
Volume 206
Das Anerkenntnis im Privatversicherungsrecht
Eine Untersuchung von Regulierungserklärungen des Versicherers
Volume 583
Unlautere Ausnutzung von Vertrauensverhältnissen im englischen, französischen und deutschen Recht.
Volume 21
Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach dem AGB-Gesetz und die Rechtsgeschäftslehre.
Volume 82
Freier Markt und zwingendes Vertragsrecht.
Zugleich ein Beitrag zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Volume 429
Die Funktion mittelbaren Besitzes beim Mobiliarerwerb.
Untersuchung und Modifikation des mittelbaren Besitzes im Hinblick auf seine Bedeutung für den Mobiliarerwerb.
Volume 426
“Teilrechtsfähigkeit” von Personenvereinigungen.
Zur Notwendigkeit einer Balance zwischen richterlicher Rechtsfortbildung und geschriebenem Recht.
Volume 397
Zahlungszusagen im bargeldlosen Zahlungsverkehr: Bestandsaufnahme – Analyse – Kritik.
Eine rechtsdogmatische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Einwendungsproblematik.
Volume 352
Leistungspflichten und Schutzpflichten.
Ein kritischer Vergleich des Leistungsstörungsrechts des BGB mit den Vorschlägen der Schuldrechtskommission.
Volume 249
Die Nutzungsstörung.
Zur Problematik der Störung des Verwendungszwecks und des Wegfalls der Geschäftsgrundlage.
Volume 281
Die Stellung des Sicherungsgebers bei der privativen Schuldübernahme nach § 418 Abs. 1 BGB.
Volume 185
Die Ehe als Schuldnergemeinschaft.
Der Grundsatz des Güterindividualismus in § 1363 Abs. 2, Satz 1 BGB und seine Entwertung durch güterrechtliche, vermögensrechtliche und vollstreckungsrechtliche Normen. Eine Analyse unter Berücksichtigung der Rechtslage bei der nichtehelichen Lebensg
Volume 219
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17