Die Zivilrechtsakzessorietät im Urheberstrafrecht und ihre Grenzen.
By (author) Sebastian Schulze-Bühler
Paperback (Published)
(November 2020)
ISBN: 9783428181131
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Der strafrechtliche Inhalt des Urheberrechts ergibt sich erst aus den zivilrechtlichen Vorgaben des Urheberrechtsgesetzes. Eine solche Akzessorietät erfährt wegen des Bestimmtheitsgrundsatzes eine verfassungsrechtliche Notwendigkeit. Gleichzeitig stößt sie aber auch an Grenzen, wie bei der nachträglichen Genehmigung. Der Autor nimmt eine Systematisierung dieser Grenzen vor, indem er allgemeingültige Merkmale einer Akzessorietät herausarbeitet und diese seiner Analyse zugrunde legt.
Das Urheberstrafrecht steht in einer inhaltlichen Abhangigkeit zu den zivilrechtlichen Vorgaben des Urheberrechtsgesetzes. Dies wird durch den Begriff der Akzessorietat ausgedruckt. Da die Akzessorietat im Urheberstrafrecht vor dem Hintergrund des Bestimmtheitsgrundsatzes zu sehen ist, besteht eine verfassungsrechtliche Notwendigkeit, diese konsequent und streng anzuwenden. Gleichzeitig bedarf es aber aufgrund gleichfalls verfassungsrechtlich begrundeter Erwagungen auch einer gewissen Autonomie des Strafrechts. Die Konstellation der lediglich im Zivilrecht, nicht aber im Strafrecht zulassigen nachtraglichen Genehmigung bildet hierfur nur ein Beispiel. Die vorliegende Arbeit lost diese und weitere vermeintliche Widerspruche dadurch auf, dass der Autor die Akzessorietat dogmatisch herleitet und ihre Grenzen einer Systematisierung unterzieht. Dabei arbeitet er allgemeingultige Merkmale der Akzessorietat heraus, mit denen sich die einzelnen Grenzen einordnen lassen.
Einleitung
1. Das Strafrecht innerhalb des Urheberrechts:
Die Vorschriften des Urheberstrafrechts – Das Verhältnis des Urheberstrafrechts zum Urheberzivilrecht
2. Das Prinzip der Urheberzivilrechtsakzessorietät: Herleitung und Einordnung der Urheberzivilrechtsakzessorietät – Urheberzivilrechtsakzessorietät im Vergleich – Urheberzivilrechtsakzessorietät im Spannungsfeld der Blankett-Gesetzgebung – Strafrecht zwischen allgemeiner Akzessorietät und Relativität der Rechtsbegriffe
3. Anwendung der Urheberzivilrechtsakzessorietät – Merkmale einer streng angewandten Urheberzivilrechtsakzessorietät: Die Genehmigung im Spannungsfeld der Zivilrechtsakzessorietät – Die fehlende Fahrlässigkeitsstrafbarkeit vor dem Hintergrund der Zivilrechtsakzessorietät – Das strafrechtliche Analogieverbot als nur scheinbares Problem der Zivilrechtsakzessorietät?
4. Anwendung der Urheberzivilrechtsakzessorietät – Spezielle Grenzen in den einzelnen Straftatbeständen: Inhalt und Grenzen der Zivilrechtsakzessorietät in § 106 UrhG – Inhalt und Grenzen der Zivilrechtsakzessorietät in § 107 UrhG – Inhalt und Grenzen der Zivilrechtsakzessorietät in § 108 UrhG – Inhalt und Grenzen der Zivilrechtsakzessorietät in § 108a UrhG – Inhalt und Grenzen der Zivilrechtsakzessorietät in § 108b UrhG
Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Sebastian Schulze-Bühler
»Als Fazit kann festgehalten werden, dass Schulze-Bühler mit dieser lesenswerten Arbeit sein Ziel, den Topos der Zivilrechtsakzessorietät des Urheberstrafrechts zu konkretisieren und dadurch mit Inhalt zu erfüllen, vollauf erreicht hat.« Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben, in: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht, 5/2021
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