Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens
By (author) Johann Jakob Stachow
Paperback (Published)
(July 2025)
ISBN: 9783428193530
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Frage, wie Schiedsverfahren vor abredewidrigen Klagen effektiv geschutzt werden konnen, ist ein praktisches Problem. Die Arbeit nimmt Prozessfuhrungsverbote, Schadensersatzanspruche und Vertragsgestaltungsmoglichkeiten in den Blick. Sie analysiert ihre Tatbestandsvoraussetzungen und Durchsetzbarkeit, um auszuloten, welche Reaktionsmoglichkeiten bestehen, wenn eine Partei unter Missachtung der Schiedsvereinbarung vor einem deutschen, mitgliedstaatlichen oder drittstaatlichen Gericht klagt.
English summary: Contractual Means of Protection for Arbitration Proceedings: How can arbitration proceedings be effectively protected against actions in breach hereof? This dissertation analyses prerequisites and enforceability at anti-suit injunctions and damage claims and explores contract drafting options safeguarding the arbitration agreement. It provides an overview of what happens if a party brings a claim in breach of the arbitration agreement before a German, Member State or third country court. German description: Die Frage, wie Schiedsverfahren vor abredewidrigen Klagen effektiv geschutzt werden konnen, ist ein praktisches Problem. Die Arbeit nimmt deshalb Prozessfuhrungsverbote, Schadensersatzanspruche und Vertragsgestaltungsmoglichkeiten in den Blick. Sie zeigt auf, welche Reaktionsmoglichkeiten bestehen, wenn eine Partei unter Missachtung der Schiedsvereinbarung vor einem staatlichen Gericht klagt.Nach deutschem Rechtsverstandnis konnen Prozessfuhrungsverbote und Schadensersatzanspruche nur bestehen, wenn die Schiedsvereinbarung eine Pflicht statuiert, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassen. Die Arbeit steckt den Rahmen fur solche Unterlassungspflichten ab und entwickelt einen objektiven Massstab, aus dem sich Pflichten aus der Schiedsvereinbarung ableiten lassen. Hieran anknupfend analysiert die Arbeit die Voraussetzungen von Prozessfuhrungsverboten und Schadensersatzanspruchen und bewertet ihre Durchsetzungsmoglichkeit im deutschen, mitgliedstaatlichen und drittstaatlichen Kontext.
1. Grundlagen
Begriff der Schiedsgerichtsbarkeit – Motivation für den Abschluss einer Schiedsvereinbarung – Obstruktionsmöglichkeiten des Schiedsverfahrens
2. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch eine Pflicht, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassen
Raum für Unterlassungspflichten im deutschen und im international vereinheitlichten Recht – Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung – Bestehen einer Pflicht, die Anrufung staatlicher Gerichte zu unterlassen?
3. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Primäranspruch
Existenz eines Erfüllungsanspruchs bei Prozessverträgen – Erlass von Prozessführungsverboten durch Staats- und Schiedsgerichte – Wechselseitige Prozessführungsverbote
4. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Sekundäranspruch
Tatbestandsvoraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB – Durchsetzung des Schadensersatzanspruch
5. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch Vertragsgestaltung
Einzelne Vertragsgestaltungsmöglichkeiten – Vertragsgestaltung in (AGB) – Europarechtliche Implikationen
- By (author) Johann Jakob Stachow
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