Schiedsvereinbarungen und Schiedsanordnungen im Erbrecht.

By (author) Jasmin Sophie Schulzweida

Book cover: Schiedsvereinbarungen und Schiedsanordnungen im Erbrecht.

Extent: 238 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Prozessrecht

Series volume number: 267

Language: German

Paperback (Published)

(October 2020)

ISBN: 9783428180820

6.18 x 9.17 inches

Price: $114.00

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Die Autorin untersucht sowohl die Schiedsvereinbarung der Nachlassbeteiligten als auch die Schiedsanordnung des Erblassers und analysiert, ob sich eine Ungleichbehandlung der Rechtsinstitute hinsichtlich Reichweite und Grenzen rechtfertigen lässt. Anlass für die Untersuchung gaben drei grundlegende Beschlüsse des BGH aus dem Jahr 2017, welche sich für eine Ungleichbehandlung aussprachen. Im Ergebnis plädiert die Autorin für eine im Wesentlichen gleiche rechtliche Behandlung.


Jasmin Schulzweida untersucht in ihrer Arbeit erstmals sowohl die Schiedsvereinbarung der Nachlassbeteiligten als auch die Schiedsanordnung des Erblassers und stellt beide Rechtsinstitute vergleichend gegenuber. Anlass fur die Untersuchung gaben mehrere Gerichtsentscheidungen staatlicher Gerichte darunter drei grundlegende Beschlusse des BGH aus dem Jahr 2017, welche sich mit der Reichweite und den Grenzen der Schiedsanordnung des Erblassers befassten. Der BGH stellte unter anderem fest, dass die objektive Schiedsfahigkeit der Schiedsvereinbarung der Nachlassbeteiligten anders zu bestimmen sei als die objektive Schiedsfahigkeit der Schiedsanordnung des Erblassers. In ihrer Arbeit analysiert Jasmin Schulzweida, ob sich eine Ungleichbehandlung der Rechtsinstitute hinsichtlich Reichweite und Grenzen rechtfertigen lasst. Im Ergebnis spricht sie sich fur eine im Wesentlichen gleiche rechtliche Behandlung aus und favorisiert eine einheitliche prozessuale Betrachtung im Bereich des Erbrechts.

1. Einleitung und Gang der Untersuchung

2. Schiedsvereinbarungen der Nachlassbeteiligten
Begriffsbestimmung – Rechtsnatur – Zulässigkeit und Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz – Objektive Schiedsfähigkeit – Wirksamer Vertragsschluss – Bindungswirkung – Entscheidungsbefugnis des Schiedsgerichts für ausgewählte Streitigkeiten

3. Schiedsanordnungen des Erblassers
Begriffsbestimmung und Abgrenzung zum Begriff der Schiedsvereinbarung – Rechtsnatur – Zulässigkeit und Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz – Objektive Schiedsfähigkeit – Wirksame Anordnung – Bindungswirkung – Entscheidungsbefugnis des Schiedsgerichts für ausgewählte Streitigkeiten

4. Schiedsanordnungen in Verträgen mit dem Erblasser
Schiedsanordnung im Erbvertrag – Schiedsvereinbarung in sonstigen Verträgen

5. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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