Die verhältnismäßige Anwendung “gebundener” Normen.
By (author) Benedikt Vogt
Paperback (Published)
(August 2019)
ISBN: 9783428158003
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Die Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht wirft die Frage auf, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaßstab bildet, wenn das Gesetz eine »gebundene« Entscheidung vorgibt. »Gebundene« Normen und Ermessensrechtssätze sollen dabei keine streng gegensätzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloß graduell voneinander unterscheiden.
Die Arbeit beruhrt ein zentrales dogmatisches Problem an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die oft relevante Frage, ob der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhaltnismaaigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaastab bildet, wenn das Gesetz eine gebundene Entscheidung vorgibt. Dabei sollen gebundene Normen und Ermessensrechtssatze in Ubereinstimmung mit neueren Entwicklungen in der Rechtsprechung und in Abkehr vom herrschenden Verstandnis in der Wissenschaft, die atypische, unverhaltnismaaige Einzelfalle bei der Ausfuhrung gebundener Normen als Kollateralschaden und ein Problem der (abstrakten) Verhaltnismaaigkeit einer Norm versteht keine streng gegensatzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloa graduell voneinander unterscheiden. Grundlage dieser Betrachtung ist ein verandertes Verstandnis der Gesetzesbindung der Verwaltung.
A. Einleitung
B. Der Konflikt von Einzelfallgerechtigkeit und gesetzlicher Determination im Verständnis der klassischen Rechtsfolgenlehre
C. Partielle Abkehr vom klassischen Rechtsfolgenverständnis in der Rechtsprechung des vergangenen Jahrzehnts
D. Die Verwirklichung von Einzelfallgerechtigkeit durch ein verändertes Verständnis der Gesetzesbindung und die Verhältnismäßigkeit als Modus
E. Apologie einer Neubestimmung der Gesetzesbindung
F. Die Rechtsfolgenbestimmung i.w.S. als Entscheidungsfindungsprozess der Verwaltung zur Festlegung der einzelfallgerechten Rechtsfolge
G. Die Kontrolle der Rechtsfolgenbestimmung i.w.S. durch die Verwaltungsgerichte
H. 15 zusammenfassende Thesen
Literaturverzeichnis
Sachregister
- By (author) Benedikt Vogt
Other Titles in this Series
Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland.
Zugleich ein Beitrag zu unterschiedlichen Formen der Grundrechtskontrolle.
Volume 1380
Die Zweispurigkeit des öffentlichen Dienstes.
Eine Untersuchung über die Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst und die Verankerung des Berufsbeamtentums im Grundgesetz.
Volume 138
Die Notenausgabe der Deutschen Bundesbank.
Ein Beitrag zum Recht der öffentlichen Sachen.
Volume 169
Bundestag und Bundesrat im Willensbildungsprozeß der Europäischen Gemeinschaften.
Die Unterrichtung der gesetzgebenden Körperschaften nach Art. 2 des Zustimmungsgesetzes zu den Römischen Verträgen.
Volume 210
Die Gemeinschaftsaufgaben des Art. 91 a GG als Versuch einer verfassungsrechtlichen Institutionalisierung der bundesstaatlichen Kooperation.
Eine verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Untersuchung.
Volume 240
Das Verfahren der demokratischen Verfassunggebung.
Dargestellt am Beispiel Deutschlands 1848-49, 1919, 1948-49.
Volume 310
Die Mitgliedschaft von Fremden in politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland.
Zugleich eine Darstellung der amerikanischen Rechtslage.
Volume 374
Räumliche und trägerschaftliche Alternativen zur Organisation der Regionalplanung.
Die Kreise als Träger der Regionalplanung.
Volume 409
Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland auf dem Prüfstand.
Seminar zum 70. Geburtstag von Karl August Bettermann.
Volume 474
Allgemeine Rechtsgrundsätze und europäischer öffentlicher Dienst.
Zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in Personalsachen.
Volume 509
Auswärtige Beziehungen privater Verbände.
Eine staatsrechtliche, insbesondere grundrechtskollisionsrechtliche Untersuchung.
Volume 542
Rechtsschutz im Rahmen staatlicher Tarifgenehmigungsverfahren,
unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Deutscher Bundesbahn und Bundesverkehrsminister.
Volume 612
Intelligente Videoüberwachung.
Verfassungsrechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz.
Volume 1282
Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung.
Volume 1315
Menschenwürde und Menschheitswürde.
Zweck, Konsistenz und Berechtigung strafrechtlichen Embryonenschutzes.
Volume 1276
Staat, Verwaltung und Rechtsschutz.
Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag.
Volume 1196
Die Beteiligung Privater an der Erledigung öffentlicher Aufgaben.
Eine Untersuchung ihrer verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen.
Volume 1080
Einheimischenmodelle.
Städtebauliche Zielverwirklichung an der Schnittstelle von europäischem und nationalem, öffentlichem und privatem Recht.
Volume 1112
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Carl Hanser Verlag as an intermediary of Polish literature in West Germany between 1945 and 1990
Volume 2
