Die Überwachung der Inhaltsdaten von E-Mails.
Verfassungsrechtliche und strafprozessuale Aspekte einer Ermittlungsmaßnahme unter besonderer Berücksichtigung des Computergrundrechtes.
By (author) Hartmut Krüger
Paperback (Published)
(January 2023)
ISBN: 9783428186518
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
In stock
Wie weit reicht der verfassungsrechtliche Schutz der E-Mail-Kommunikation während ihrer verschiedenen Phasen und was folgt hieraus für die Anwendbarkeit der bestehenden strafprozessualen Vorgaben? Die Bedeutung des Computergrundrechts für diese Fragen wurde bisher allenfalls in Ansätzen erörtert. Seine Anwendung zeitigt jedoch überraschende Ergebnisse, welche die Verfassungsmäßigkeit der bestehenden strafprozessualen Rechtsgrundlagen für die Endspeicherung in Frage stellen.
Wie weit reicht der verfassungsrechtliche Schutz der E-Mail-Kommunikation wahrend der verschiedenen Phasen der Ubertragung und was folgt hieraus fur die Anwendbarkeit der bestehenden strafprozessualen Vorgaben? Die Erorterung der Bedeutung des bisher kaum erorterten Computergrundrechts fur diese Fragen steht im Mittelpunkt der verfassungsrechtlichen Ausfuhrungen der Untersuchung. Dabei zeigt der Autor, dass die Inhalte der Ordner eines E-Mail-Postfachs wahrend der endgultigen Speicherung der Nachrichten allein durch das Computergrundrecht geschutzt werden, wahrend in den Phasen 1 bis 3 dagegen das Fernmeldegeheimnis massgeblich ist. Eine konsequente Anwendung der sich hieraus ergebenden verfassungsrechtlichen Anforderungen auf die bestehenden Eingriffsgrundlagen der StPO belegt das Fehlen einer verfassungskonformen strafprozessualen Rechtsgrundlage fur den Zeitraum der Endspeicherung. Abhilfe kann nur eine verfassungskonforme Neuregelung schaffen, welche abschliessend entworfen wird.
A. Einleitung
Die Überwachung von Telekommunikationsinhalten – Gegenstand und Gang der Untersuchung
B. Grundlagen
Die historische Entwicklung und Technik des Internets und der E-Mail-Kommunikation – Entwicklung und Bedeutung der Regelungen zur Telekommunikationsüberwachung – Inhaltsdaten als Gegenstand der Überwachung – Die vier Phasen der E-Mail-Kommunikation und die mit ihnen verbundenen, rechtlichen Folgen
C. Der verfassungsrechtliche Schutz der Inhaltsdaten während der verschiedenen Phasen der E-Mail-Kommunikation
Schutz im Vorfeld der Übertragung? – Der verfassungsrechtliche Schutz der Inhaltsdaten der E-Mail während der Übertragung in den Phasen 1 und 3 – Der verfassungsrechtliche Schutz der Inhaltsdaten der E-Mail während der Zwischenspeicherung (Phase 2) – Der verfassungsrechtliche Schutz der Inhaltsdaten der E-Mail während der Endspeicherung (Phase 4) – Zusammenfassung der Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Erwägungen
D. Verfassungskonforme strafprozessuale Eingriffsgrundlagen während der verschiedenen Phasen
Verfassungsrechtliche Mindestanforderungen an die Eingriffsermächtigungen – Verfassungskonforme Eingriffsermächtigungen in den Übertragungsphasen (Phasen 1 und 3) – Verfassungskonforme Eingriffsermächtigungen während der Zwischenspeicherung (Phase 2) – Verfassungskonforme Eingriffsermächtigungen während der Endspeicherung (Phase 4) – Zusammenfassung der Ergebnisse der strafprozessualen Erwägungen
E. Vorschlag für eine verfassungskonforme, strafprozessuale Rechtsgrundlage für Zugriffe auf endgespeicherte Inhaltsdaten von E-Mails
Vorüberlegungen zur Neuregelung – Gesetzentwurf
F. Fazit
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Hartmut Krüger
Other Titles in this Series
Gesamte Strafrechtswissenschaft in internationaler Dimension.
Festschrift für Jürgen Wolter zum 70. Geburtstag am 7. September 2013. 2 Teilbände.
Volume 250
Anerkennung und ordre public
am Beispiel der Vollstreckungshilfe bei freiheitsentziehenden Sanktionen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.
Volume 302
Echte und scheinbare Konkurrenz.
Zu materiellrechtlichen und prozessualen Fragen des "Zusammentreffens strafbarer Handlungen" (§ 28 StGB).
Volume 34
Hemmschwellen im Strafrecht.
Eine übergreifende Untersuchung der Hemmschwellen bei Sexualdelikten und Totschlag.
Volume 227
Das qualifizierte Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben.
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrbegriffs des Strafgesetzbuches.
Volume 186
Soziale Tatherrschaft.
Ein Beitrag zur Frage der Täterschaft in organisatorischen Machtapparaten.
Volume 145
Objektive Zurechnung – Urteilsakt oder Urteilsgegenstand?
Von der Ambiguität der objektiven Zurechnung (am Beispiel des Vorsatzes) zur Revision des Zurechnungsbegriffs
Volume 427
Die strafbare Veröffentlichung amtlicher Dokumente (§ 353d Nummer 3 StGB)
Annäherungen an eine umstrittene "Dunkelnorm"
Volume 473
Zur strafrechtlichen Problematik der Demonstrationsdelikte
unter Berücksichtigung von verfassungstheoretischen und massenpsychologischen Aspekten.
Volume 46
Die Subsidiarität der Notwehr.
Zum Verhältnis von eigenhändiger Verteidigung und der Abwehr eines Angriffs durch staatliche oder private Helfer.
Volume 194
Strafzumessung bei schwerer Kriminalität.
Eine vergleichende theoretische und empirische Studie zur Bestimmung der Strafe. Unter Mitarbeit von Volker Grundies.
Volume 394
Die Angemessenheit der Entschädigung bei Anwendungsbeobachtungen.
Zur Strafbarkeit von Ärzten gemäß den §§ 299a, 299b StGB bei der Teilnahme an vergüteten Anwendungsbeobachtungen.
Volume 370
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Ideological Foundations of Early Irish Law and Their Reception in Anglo-Saxon England, c. 600-c. 900
Volume 37
Das personenstandsrechtliche Geschlecht
Zu Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Geschlechtseintrags in den Personenstandsregistern
Volume 128
Die Airbus-Werkserweiterung im Widerstreit der Interessen
Rechtsfragen der Planung von Großprojekten am Beispiel des Luftfahrtindustriestandorts Hamburg-Finkenwerder
Die Gewahr der Verfassungstreue
Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Uberprufung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehorden im Einstellungsverfahren fur den offentlichen Dienst
Volume 17