Die Überwachung der Inhaltsdaten von E-Mails.
Verfassungsrechtliche und strafprozessuale Aspekte einer Ermittlungsmaßnahme unter besonderer Berücksichtigung des Computergrundrechtes.
By (author) Hartmut Krüger
Paperback (Published)
(January 2023)
ISBN: 9783428186518
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Wie weit reicht der verfassungsrechtliche Schutz der E-Mail-Kommunikation während ihrer verschiedenen Phasen und was folgt hieraus für die Anwendbarkeit der bestehenden strafprozessualen Vorgaben? Die Bedeutung des Computergrundrechts für diese Fragen wurde bisher allenfalls in Ansätzen erörtert. Seine Anwendung zeitigt jedoch überraschende Ergebnisse, welche die Verfassungsmäßigkeit der bestehenden strafprozessualen Rechtsgrundlagen für die Endspeicherung in Frage stellen.
Wie weit reicht der verfassungsrechtliche Schutz der E-Mail-Kommunikation wahrend der verschiedenen Phasen der Ubertragung und was folgt hieraus fur die Anwendbarkeit der bestehenden strafprozessualen Vorgaben? Die Erorterung der Bedeutung des bisher kaum erorterten Computergrundrechts fur diese Fragen steht im Mittelpunkt der verfassungsrechtlichen Ausfuhrungen der Untersuchung. Dabei zeigt der Autor, dass die Inhalte der Ordner eines E-Mail-Postfachs wahrend der endgultigen Speicherung der Nachrichten allein durch das Computergrundrecht geschutzt werden, wahrend in den Phasen 1 bis 3 dagegen das Fernmeldegeheimnis massgeblich ist. Eine konsequente Anwendung der sich hieraus ergebenden verfassungsrechtlichen Anforderungen auf die bestehenden Eingriffsgrundlagen der StPO belegt das Fehlen einer verfassungskonformen strafprozessualen Rechtsgrundlage fur den Zeitraum der Endspeicherung. Abhilfe kann nur eine verfassungskonforme Neuregelung schaffen, welche abschliessend entworfen wird.
A. Einleitung
Die Überwachung von Telekommunikationsinhalten – Gegenstand und Gang der Untersuchung
B. Grundlagen
Die historische Entwicklung und Technik des Internets und der E-Mail-Kommunikation – Entwicklung und Bedeutung der Regelungen zur Telekommunikationsüberwachung – Inhaltsdaten als Gegenstand der Überwachung – Die vier Phasen der E-Mail-Kommunikation und die mit ihnen verbundenen, rechtlichen Folgen
C. Der verfassungsrechtliche Schutz der Inhaltsdaten während der verschiedenen Phasen der E-Mail-Kommunikation
Schutz im Vorfeld der Übertragung? – Der verfassungsrechtliche Schutz der Inhaltsdaten der E-Mail während der Übertragung in den Phasen 1 und 3 – Der verfassungsrechtliche Schutz der Inhaltsdaten der E-Mail während der Zwischenspeicherung (Phase 2) – Der verfassungsrechtliche Schutz der Inhaltsdaten der E-Mail während der Endspeicherung (Phase 4) – Zusammenfassung der Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Erwägungen
D. Verfassungskonforme strafprozessuale Eingriffsgrundlagen während der verschiedenen Phasen
Verfassungsrechtliche Mindestanforderungen an die Eingriffsermächtigungen – Verfassungskonforme Eingriffsermächtigungen in den Übertragungsphasen (Phasen 1 und 3) – Verfassungskonforme Eingriffsermächtigungen während der Zwischenspeicherung (Phase 2) – Verfassungskonforme Eingriffsermächtigungen während der Endspeicherung (Phase 4) – Zusammenfassung der Ergebnisse der strafprozessualen Erwägungen
E. Vorschlag für eine verfassungskonforme, strafprozessuale Rechtsgrundlage für Zugriffe auf endgespeicherte Inhaltsdaten von E-Mails
Vorüberlegungen zur Neuregelung – Gesetzentwurf
F. Fazit
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Hartmut Krüger
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