Die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Internet-Service-Providern.
Ein deutsch-chinesischer Rechtsvergleich.
By (author) Huawei Wang
Paperback (Published)
(May 2019)
ISBN: 9783428157013
5.83 x 8.82 inches
Price: $51.00
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Mit der Entwicklung der Internetgesellschaft sind Internet-Service-Provider (ISP) zu einem wichtigen Rechtssubjekt geworden. Umstritten ist allerdings, inwieweit ISP für rechtswidrige Inhalte oder illegale Handlungen ihrer Nutzer verantwortlich sein sollen. Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland und China ist von großer Bedeutung. So liefert das deutsche Modell den chinesischen Juristen eine Vorlage dafür, wie ein systematisches und einheitliches Privilegierungssystem für die ISP zu konstruieren ist. Das chinesische Modell zeigt den deutschen Juristen einen neuen Lösungsansatz, wie der grassierenden Cyberkriminalität mit einer relativ aktiven Gesetzgebung entgegenzutreten ist.
Mit der Entwicklung der Internetgesellschaft sind Internet-Service-Provider (ISP) zu einem wichtigen Rechtssubjekt geworden. Umstritten ist allerdings, inwieweit ISP fur rechtswidrige Inhalte oder illegale Handlungen ihrer Nutzer verantwortlich sein sollen. In Deutschland weist der gesetzliche Rahmen fur die Verantwortlichkeit der ISP eine moderate Tendenz auf. Von der herrschenden Meinung wird die Ansicht vertreten, die Haftung der ISP zu beschranken. Dieses Konzept lasst aber die Moglichkeit, dass Computer- und Internetkriminalitat in bestimmten Konstellationen rechtlich nicht wirksam bekampft wird, offen. In China hingegen gibt es kein einschlagiges Gesetz wie das Telemediengesetz (TMG), das sich mit der Verantwortlichkeit der ISP befasst und einen umfassenden Geltungsbereich hat. Die Privilegierungsregelungen der ISP in China finden sich hauptsachlich in den zivilrechtlichen Normen. Bislang wird nicht ausreichend diskutiert, ob und wie diese Privilegierungsregelungen im strafrechtlichen Bereich angewendet werden konnen. Auffallig ist auch, dass anders als im deutschen StGB spezielle Paragrafen fur die strafrechtliche Verantwortlichkeit der ISP im chinesischen Recht geschaffen wurden. In diesem Sinn ist eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland und China von groaer Bedeutung. So liefert das deutsche Modell den chinesischen Juristen eine Vorlage dafur, wie ein systematisches und einheitliches Privilegierungssystem fur die ISP zu konstruieren ist. Das chinesische Modell zeigt den deutschen Juristen einen neuen Losungsansatz, wie der grassierenden Cyberkriminalitat mit einer relativ aktiven Gesetzgebung entgegenzutreten ist.
Vorwort
Einleitung
Erster Teil: Technische Grundlagen
Technische Grundlagen des Internets und der Netzwerktechnik – Technische Grundlagen im Bereich der ISP – Technische Kontrollmöglichkeiten der ISP
Zweiter Teil: Verantwortlichkeit der ISP in Deutschland
Historische Entwicklung, Begriff und Typen der ISP – Allgemeine internetspezifische Verpflichtungen und Privilegien der ISP – Allgemeine strafrechtliche Verantwortlichkeit der ISP – Gesetzlich nicht geregelte Typen der ISP und ihre Verantwortlichkeit
Dritter Teil: Verantwortlichkeit der ISP in China
Historische Entwicklung, Begriff und Typen der ISP – Allgemeine und zivilrechtliche internetspezifische Verpflichtungen und Privilegien der ISP – Allgemeine strafrechtliche Verantwortlichkeit der ISP – Gesetzlich nicht geregelte Typen der ISP und ihre Verantwortlichkeit
Vierter Teil: Zusammenfassender Vergleich
Rechtliche Begriffe der ISP – Rechtliche Typen der ISP – Internetspezifische Privilegien der ISP – Allgemeine strafrechtliche Verantwortlichkeit der ISP – Allgemeine kriminalpolitische Bewertung
Literaturverzeichnis
- By (author) Huawei Wang
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